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1. Mai in Graz: Weg mit dem Regress!

Größte KPÖ Maidemonstration seit vielen Jahren

1. Mai in Graz: Die steirische KPÖ stellte ihre Maidemonstration ganz in das Zeichen des Kampfes für leistbares Wohnen und für die Abschaffung des unsozialen Pflegeregresses. Stadträtin Elke Kahr wandte sich bei der Abschlusskundgebung am Eisernen Tor auch gegen die bekannt gewordene Erhöhung der Parteienförderung in der steirischen Landeshauptstadt um 50 Prozent. Elke Kahr: „Die breite Front gegen den Pflegeregress macht Hoffnung darauf, dass sich die Leute nicht mehr alles gefallen lassen“. Sie rief dazu auf, die Unterschriftensammlung „Weg mit dem Regress“ zu unterstützen, damit diese Forderung auch im Landhaus und der Burg nicht mehr überhört werden könne.
Und genau jene Parteien, die immer wieder sagen, dass kein Geld für Soziales da ist, haben die Parteienförderung in Graz um 50 Prozent auf 2,3 Millionen Euro jährlich erhöht. Elke Kahr: „Jetzt versteht man, warum wir im Rathaus unter dem Schlagwort Gesamtverantwortung ausgegrenzt worden sind. Die Verantwortung für diesen Griff in den Steuertopf hätte die KPÖ nie und nimmer übernommen.“

GLB-AK-Rat Kurt Luttenberger wies auf den Widerspruch zwischen den schönen und sozialen Vorschlägen von AK und Gewerkschaft und der Realität in der Steiermark hin. Die bevorstehenden Nationalratswahlen seien für diesen plötzlichen Eifer der SP verantwortlich. Nach der Wahl werde dies ganz anders ausschauen: „Deshalb ist es notwendig, dass der Linksblock gestärkt wird.“
Es sei für die Arbeiterschaft insgesamt negativ, dass sich SPÖ und ÖGB in der Listhalle einbunkern und nicht mehr auf die Straße gehen.
Bei der Auftaktkundgebung am Südtirolerplatz hatte Sara Plassnig im Namen von KSV und KJÖ betont, dass man dem Ruf nach Gerechtigkeit eine Stimme und eine Perspektive geben muss.
Als Moderatorin der Kundgebung konnte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler feststellten, dass die Grazer Maidemonstration 2013 die größte seit vielen Jahren war. Mehr als 800 Menschen haben daran teilgenommen..

1. Mai 2013