Wohnen ist ein Grundrecht

Elke Kahr im Gespräche mit Architektur Steiermark

Der gemeinnützige Verein "GAT - Verein zur Förderung steirischer Architektur im Internet" sprach mit KPÖ Wohnungsstadträtin Elke Kahr.

 

Wohnen ist ein essentielles Grundrecht

GAT-Gespräch mit Elke Kahr, Stadträtin für Wohnungsangelegenheiten in Graz.

Architekten denken heute über neue Wohnformen nach, darüber dass Wohnbauten geschaffen werden müssen, in denen Arbeit und Wohnen an einem Ort verbunden werden können, über gemischte Wohnformen und vieles mehr. Häufig werden dabei jene Menschen vergessen, die sich schlicht ein Dach über dem Kopf wünschen, eine Wohnung, die sie sich leisten können und Arbeit, die fair bezahlt ist. Diese Gruppe von Menschen wächst und gerade auf sie muss das Augenmerk gerichtet werden. Es ist Aufgabe der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, um auch finanziell schlechter gestellten Menschen sichere Wohnverhältnisse zu bieten.

Die Klubobfrau der Grazer KPÖ Elke Kahr ist seit 2005 Stadträtin für Wohnungsangelegenheiten, lebt selbst seit Jahren in einem Gemeindebau und bemüht sich direkt und unbürokratisch zu helfen. GAT traf die Stadträtin in ihrem Büro im Rathaus, um sie zur aktuellen Wohnungssituation in Graz zu befragen.

GAT: Im Vorzimmer sitzen heute jede Menge Menschen, die alle persönlich bei Ihnen vorsprechen dürfen?
Kahr: Wir haben immer ein offenes Stadtratsbüro. Zu uns kann jeder, mit welchem Problem auch immer, kommen. Großteils handelt es sich um Fragen rund ums Wohnen. Aber es geht auch darüber hinaus, zum Beispiel um Pflege, Pensionsangelegenheiten und sozialrechtliche Fragen. Ich bin auch für die Bau- und Anlagenbehörde zuständig, da geht es auch um andere Dinge, um Bebauungspläne, Altstadtschutz, Lärmprobleme, um Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern Probleme bereiten.
Sind Sie in Ihrer Position zugänglicher als andere Politiker?   Kahr: Ich könnte gar nicht anders, das entspricht meinem politischen Verständnis, denn nur so bekommt man ein Gespür dafür, wo die Probleme liegen und man lernt dabei auch viel. Somit brauche ich auch keinen Armutsbericht oder irgendwelche Statistiken. Durch diesen jahrelangen tagtäglichen Einblick in Lebensbereiche, egal, um welche Probleme es geht, bekommt man jede Menge mit. Ich mache auch recht viele Hausbesuche, um für die Leute greifbar zu sein.


Wie sehen Sie die Situation in Graz bezüglich prekärer Wohnversorgung und Obdachlosigkeit?
Kahr: Diese Entwicklung ist nicht neu und seit einigen Jahren leider zunehmend. Immer mehr Menschen, von Familien bis hin zu alleinstehenden Personen, mehrheitlich junge und ältere Männer, sind von Wohnungslosigkeit betroffen. Die Gründe sind sehr unterschiedlich, häufig ist Trennung vom Lebenspartner ein Grund, leider aber auch Suchtprobleme wie Alkohol oder eine andere Form von Drogen. Das führt häufig zu einer Situation, in der nicht nur die Einkommenssituation der Betreffenden sehr schwierig ist, sondern es ist natürlich für diese Personengruppe besonders schwer, sich privat wohnzuversorgen. Private Vermieter schrecken vor Leuten mit psychischen oder anderen Problemen häufig zurück. Da braucht man schon sehr viel Glück, um trotzdem jemanden zu finden, der ein kleines Zimmer oder eine kleine Garçonniere vermietet. Diese Gruppe von Menschen kann daher fast ausschließlich durch das Wohnungsamt wohnversorgt werden. Das sehe ich auch als unsere Verpflichtung an. Nur leider nimmt dieses Phänomen zu. Die Leute schlafen meist bei Freunden, Bekannten, einmal dort, einmal da. Deswegen sprechen wir betont von Wohnungslosigkeit und nicht Obdachlosigkeit. Denn tatsächlich obdachlos müsste in Graz niemand sein, weil es Notunterkünfte gibt, die durch das Sozialamt oder die Caritas vermittelt werden. Zum Beispiel das Männerwohnheim oder das VinziDorf und für Jugendliche gibt es auch Notschlafstellen. Es gibt einzelne Wohnungen, die sich das Sozialamt bzw. die Caritas dazu gemietet hat. Wir haben diesen Einrichtungen auch Kontingentwohnungen überlassen, wo es die Möglichkeit gibt, die Leute zuzuweisen. Warum Familien wohnungslos werden, liegt im Grunde im Nichtbewältigen von Wohnkosten. In letzter Konsequenz führt das dann zur Delogierung. Für diese Menschen gibt es Übergangswohnungen.


Wie lang dürfen die Familien dort bleiben?
Kahr: Es sind Übergangswohnungen, das heißt, dafür gedacht, dass die Familien ein, eineinhalb Jahre dort bleiben können, bis sie sich finanziell erholt haben. Aber manche bleiben dort viel zu lang und wollen nicht weg. Man sollte durch gute Betreuung und Begleitung vor Ort versuchen, sie wieder in ein eigenständiges Wohnen zurückzuführen.


Warum nimmt das Problem der prekären Wohnsituation zu?
Kahr: Einerseits liegt das daran, dass leistbarer Wohnraum geringer wird, und dass insgesamt der Druck auf die Gesellschaft und somit auch auf einen bestimmten Teil der Menschen stärker geworden ist. Es gibt immer mehr Leute, die über lange Zeit arbeitslos sind. Das ist auch oft der Grund, warum Menschen zu Trinken beginnen oder psychisch krank werden. Es hat natürlich auch mit der gesellschaftlichen Entwicklung zu tun. Wir haben – wie gesagt – zu wenig leistbaren Wohnraum und zu wenig Gemeindewohnungen, aber selbst wenn wir die hätten, könnten trotzdem die Probleme noch nicht gelöst werden. Natürlich ist eine Wohnung bzw. ein Dach über dem Kopf etwas Essentielles, dennoch denke ich, muss da in der Beschäftigungspolitik angesetzt werden.


Keine Arbeit, keine Aufgaben zu haben, ist ein großes und problematisches Thema – für junge wie für alte Menschen.
Kahr: In der Tat! Das ist ja auch oft der Grund, warum alte Menschen oft abgeschoben werden. Zum Beispiel bei leichten Fällen von Demenzerkrankungen gibt es viel zu wenige Menschen, die bereit sind, den Mietern zu helfen statt sie abzuschieben.
Stehen Sie denn im ständigen Dialog mit Vermietern, mit den Genossenschaften? Haben Sie dort Ansprechpartner, um die Menschen gerade für diese Themen zu sensibilisieren?
Kahr: Bei den gemeindeeigenen Wohnungen funktioniert die Betreuung recht gut. Tatsächlich aus einer Gemeindewohnung delogiert wird wirklich nur jemand, der über viele, viele Jahre komplett den Kopf in den Sand steckt. Die Gesprächsbasis mit den Genossenschaften gibt es natürlich, aber es ist nicht immer einfach. Bei privaten Vermietern hat man nur eingeschränkt eine Chance.


Ist es Utopie, möglich oder auch wünschenswert, wenn man Wohnungen für Menschen in prekären Situationen mit, sagen wir einmal, Mittelstandswohnungen (für Leute mit mittlerem bis gehobenem Einkommen) in einem sozialen Wohnbau mischt?
Kahr: Ich halte eine soziale Durchmischung von unterschiedlichen Berufen, sozialen Milieus bis hin zu unterschiedlichen Einkommen für sehr positiv. Nur die Realität spiegelt das nicht wider. Ich glaube nicht, dass sich Bewohner einer Luxuswohnung als Nachbarn jemanden vorstellen können, der arbeitslos ist und noch dazu vielleicht ein Alkoholproblem hat. Aus menschlicher Sicht vielleicht schon, aber ich bezweifle, dass sich jemand bewusst für so ein Modell entscheiden würde. Mir fällt häufig auf, dass man zwar gern bei Spenden und bei Multikulti-Geschichten mitmacht, aber danach hört sich diese ganze Menschenfreundlichkeit gleich einmal auf. Ich muss feststellen, dass unsere Gemeindemieter in der großen Mehrheit weitaus toleranter, auch gegenüber Migranten sind, als man annimmt, auch wenn sie häufig direkter gegen diese schimpfen. Im unmittelbaren Zusammenleben funktioniert es in den Gemeindewohnungen oft besser.


Wie sieht es mit dem Thema Wohnbauförderung aus? Welche Strategien verfolgen Sie, um die Situation zu verbessern?
Kahr: Es erfordert schlichtweg den entsprechenden politischen Willen, den Konsens, um die Wohnbaufördermittel so ausgestalten zu können, damit man wieder davon reden kann, dass sozialer Wohnbau tatsächlich im großen Ausmaß erfolgt. Die Realität sieht jedoch anders aus. Sehr negativ dabei ist, dass der Wohnbauförderbeitrag, den jeder Arbeitnehmer zahlt, nicht mehr zweckgebunden ist. Dieser war an sich immer für den Wohnungsneubau - und zwar für den leistbaren sozialen Wohnbau gedacht. Seit etwa Anfang 2000 wird er jedoch zweckentfremdet und zum Stopfen von Budgetlöchern verwendet. Dieser Beitrag fließt ins allgemeine Budget und wird nicht ausschließlich für die Errichtung und Schaffung von neuen gemeinnützigen Wohnungen verwendet.


Wie sieht es mit Bedarf und Angebot aus?
Kahr: Allein in Graz haben wir durchschnittlich 1.600 bis 2.000 Personen auf der Warteliste für Gemeindewohnungen.


Bleibt die Zahl der Wartenden immer mehr oder weniger gleich?
Kahr: Derzeit warten 1.806 Personen, vor zwei Monaten waren wir bei 2.000. Gerade jetzt ist ein Neubauprojekt fertiggeworden und es gab viele Zuweisungen. Die Strategie kann nur sein, die Wohnbaufördermittel gut auszustatten, das wiederum erfordert den politischen Konsens, österreichweit und vor allem in den Ballungszentren entsprechende Projekte umzusetzen.


Gibt es eine Chance für diesen politischen Konsens? Theoretisch müsste dies allen Parteien gleichermaßen einleuchten?
Kahr: Natürlich, aber lange Zeit war man der Meinung, dass der Wohnungsbedarf über den privaten Wohnungsmarkt gedeckt ist. Das ist aber nicht der Fall, denn eine Wohnung ist keine Ware. Bei vielen Dingen kann das durchaus so sein, das ist in Ordnung und das sage ich auch als Kommunistin; wir sind ja nicht für die totale Verstaatlichung. Aber Wohnen ist ein grundlegendes Menschenrecht, und wenn es nicht genügend Wohnraum gibt, entstehen diese prekären Situationen, von denen wir zuvor gesprochen haben.


Dies hat wiederum soziale Auswirkungen, die für alle gleichermaßen belastend sind.
Kahr: Es gibt in der Tat nur zwei Varianten: Entweder man ist blind und macht das aus Naivität, was ich aber nicht glaube. Oder man denkt immer nur in den Zeiträumen der jeweiligen politischen Perioden und nicht langfristig. Viele Politiker scheinen die Gelder im Laufe ihrer Amtsperiode verwenden zu wollen, um sich selbst ein Denkmal zu setzen. Wenn es jedoch keine Grundstücksreserve und -vorsorge für kommunale Wohnungen und gleichzeitig auch genügend Wohnbaufördermittel gibt, wird die Wohnungsnot noch größer werden.


Apropos Grundstücksvorsorge: Wie ist der Stand Reininghaus?
Kahr: Es gibt einen einstimmigen Beschluss, dass auf dem Areal auch Gemeindewohnungen entstehen sollen.


Wie sieht es denn aus mit den Villen und Altbauten, die in Graz leer stehen, die Villa Hartenau zum Beispiel?
Kahr: Hier haben wir darum gekämpft, dass es ein Jugendwohnheim bleiben kann, sind jedoch überstimmt worden. Die Villa ist an Privat verkauft worden. Der Besitzer errichtet dort jetzt Büros und Wohnungen. Somit geht natürlich auch günstiger Wohnraum verloren.

Geschieht das immer im Rahmen des sogenannten Übertragungswohnbaus und soll das auch so bleiben?
Kahr: Das ist aktuell noch immer die beste Form. Die allerbeste Form wäre allerdings, wenn die Stadt selbst bauen würde. Das hat man jedoch Ende der 1960er-Jahre aufgegeben. Nicht nur in Graz, sondern in ganz Österreich gibt es keinen Wohnbau durch Kommunen mehr, sondern er erfolgt immer im Wege des Übertragungswohnbaus. Das heißt, dass die Stadt das Grundstück kauft, womit die Grundstückskosten für die zukünftigen Bewohner wegfallen und die Gefahr, dass ein privater Investor die Grundstückskosten in den Mietpreis einrechnet, gebannt ist. Leider erhält aber nicht die Kommune, also wir, das Wohnbauförderkontingent, sondern es gibt noch eine weitere Hürde: Am Wohnbautisch bekommen die gemeinnützigen Wohnbau-Genossenschaften die vorhandenen Förderkontingente und wir, die Stadt, sind dann Bittsteller bei ihnen – das ist ganz schlecht.


Und da gibt es keine Aussicht auf Änderung?
Kahr: Wir haben uns in zahlreichen Gesprächen bemüht. Auch Stadtrat Rüsch von der ÖVP versteht, dass das eine unerträgliche Situation ist. Aber es ist nun einmal immer wieder ein Politikum. Von diesem System müsste man wegkommen.


Zum Wohnbauprojekt Floßlend und dem dazugehörigen Nachbarschaftspark: dieser Park ist nun trotz anfänglicher Widerstände umgesetzt worden?
Kahr: Es handelt sich dabei um ein Grundstück, das wir von den Wirtschaftsbetrieben für unseren Wohnbau gekauft haben. Wir haben dann aber festgestellt, dass die umliegenden Wohnhausanlagen nur sehr wenig oder gar keinen Grünraum haben. So kam es zu dem Wunsch, einen Quartierspark für den ganzen Stadtteil dort anzulegen.


Welches Problem stellte sich da?
Kahr: Das Problem war, dass der Bezirksrat und sogar das Jugendamt Bedenken hatten und meinten, dass ein öffentlicher Park dort Probleme schaffen würde, z.B. durch Sandler, Jugendliche, Lärm etc. Damit das Ganze nicht völlig stirbt, haben wir uns für die Schaffung eines Nachbarschaftsparks entschlossen. Das heißt, diese kleine Anlage wurde eingezäunt und bepflanzt, es gibt einen Tischtennistisch und zwei Tischgarnituren, wo man sitzen und jausnen kann. Das ist dann aber für unsere Nachbarn in der Grimmgasse 9 und für die Bewohner in der Floßlendstraße. Ich bin jedoch überzeugt, dass, wenn das einmal läuft, man auch seitens des Bezirksrates froh darüber sein wird.
Es war also ein einmaliges Projekt und es musste einen Gestaltungsbeirat geben?
Kahr: Die Sache mit dem Gestaltungsbeirat hat natürlich schon einen plausiblen Grund. Er soll verhindern, dass solche Projekte aufgrund eines Nahverhältnis vergeben werden.

Die Erkenntnisse aus der Studie müssten, wenn sie Sinn machen, auch für zukünftige Projekte zur Anwendung kommen.
Kahr: Die Vorstudie wurde gemacht, um das Projekt überhaupt zu ermöglichen. Es war schön, dass dies von einer Frau, nämlich Arch.in Elisabeth Lechner mit sehr viel Erfahrung in diesem Bereich verwirklicht wurde. Sie hat einen besonderen Blick, gerade bezüglich der Bewohnerschaft, die wir wohnversorgen müssen. Es ging darum, Rückzugsgebiete zu schaffen, Durchgangszimmer zu vermeiden und einen Gemeinschaftsraum zu schaffen. Das Wohnprojekt ist sehr schön geworden. Besonders hervorzuheben ist der Grünraumanteil, Frau Lechner kann hier durchaus sehr stolz sein.


Sie haben sich sehr intensiv mit den unterschiedlichen Lösungen beschäftigt.
Kahr: Unsere Wohnhausstrukturen sind ungeheuer unterschiedlich. Ich habe mir einmal ein Jahr lang die Zeit genommen und bin mit Studierenden durch unsere Wohnhausanlagen gezogen. Die wenigsten wissen, dass wir Gemeindewohnungen in schönen Altbauten in der Innenstadt haben, zum Beispiel im Reinerhof oder am Kaiser-Franz-Josef-Kai bei der Schloßbergbahn, in der Rechbauerstraße, Naglergasse, Schmiedgasse. Das sind Häuser, die wir auch äußerst behutsam sanieren, weil es für uns sehr wichtig ist, dass gerade dieser Wohnraum in der Innenstadt nicht verlorengeht. Die Begehrlichkeiten sind allerdings riesig und ich bin mir nicht sicher, dass, wenn es uns (KPÖ, A.d.R.) einmal nicht mehr geben sollte, diese Wohnungen nicht verkauft würden. Jetzt wohnen aber Gemeindemieter dort, die diese Wohnqualität sehr schätzen und ich befinde es für äußerst wichtig, dass die Innenstadt auch eine solche Bewohnerstruktur hat.


Aber nicht nur in der Innenstadt, auch weiter draußen gibt es hochinteressante Gemeindewohnanlagen.
Kahr: Da haben wir völlig andere Wohnformen, wie die Kienzl-Siedlung aus denkmalgeschützten Holzhäusern in der Straßganger Straße. Und auch die besondere Situation am Grünanger, auch diese Holzhäusln muss man hüten wie einen Augapfel. Graz hat viele solche Wohnanlagen wie am Grünanger. Eigentlich sind das nur Baracken ohne Fundament, aber wir sind dabei, sie zu sanieren. Jahr für Jahr kommen zwei bis drei sanierte Häusln dazu. Dort können Menschen leben, die  sich in einem Mehrparteienhaus gar nicht wohlfühlen würden. Am Grünanger herrscht eine ganz eigene Stimmung und es gibt eine hohe Wohnzufriedenheit und gegenseitige Toleranz.


In solchen Siedlungen gibt es meist eine ganz interessante soziale Struktur unter den Bewohnern.

Kahr: Wenn sich dort einer nicht an die erarbeiteten Spielregeln hält, hat er es schwer. Wir haben einen sehr netten Hausverwalter, der auch mal ein Auge zudrückt, wenn jemand es sich dort ein wenig individueller herrichtet und so herrscht auch ein Verhältnis des Vertrauens zu uns.


Wichtig ist auch, dass die Menschen sich beschäftigen können
Kahr: Unbedingt, wir bräuchten zusätzlich auch in den Wohnhäusern Werkstätten oder Ähnliches. Es gibt so viele geschickte Leute.

Wie schon zuvor erwähnt, geht es grundsätzlich um Selbstwert, um Respekt, darum, dem eigenen Leben einen Sinn geben zu können.

Kahr: Wenn man das in die Wohnsituation miteinbeziehen könnte, würde die gesamte Gesellschaft davon profitieren.
Danke für das Gespräch!

Verfasser / in:
Susanne Baumann-Cox

Datum:
Mo. 10/06/2013

10. Juni 2013