Weltrevolution und andere Kleinigkeiten

Die bundesdeutsche FAZ berichtet über die Politik der KPÖ Graz

Unter dem Titel: Würschtl statt Weltrevolution
Graz ist eine Hochburg der Kommunisten. Warum eigentlich? erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Artikel von Stephan Löwenstein.
 

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Elke Kahr hat eine freundliche und eine befremdliche Seite. Die freundliche: Frau Kahr hilft den Leuten in Graz. Zum Beispiel dem alten Herrn, dem der Vermieter gekündigt hatte, weil die Wohnung verwahrlost war. Der Mann ging mit der Kündigung zur Stadträtin für Wohnen: zu Frau Kahr. Sie sah sich den Schlamassel an. Dann sagte sie dem Mann schonungslos, entweder er lasse sie jetzt machen, oder er sei die Wohnung los. Danach trommelte sie Leute zusammen. Eine Woche misteten sie aus, putzten. Und der Mann durfte bleiben. Die freundliche Stadträtin sagt: „Wenn du das Vertrauen hast, dann kannst du den Leuten auch Sachen sagen.“ Und: „Man muss die Leute mögen, um das tun zu können.“


Frau Kahrs befremdliche Seite: Sie ist Kommunistin. Als Vorsitzende der KPÖ Graz ist sie fest verankert in jener alten Kaderpartei, die einst ideologisch in Treue fest mit Moskau verbunden war – und wirtschaftlich mit der Staatspartei der verflossenen DDR, der SED. Die hat sich seit der „Wende“ zweimal umbenannt und nennt sich inzwischen „Die Linke“. Die Kommunistische Partei in Österreich aber heißt unverdrossen KPÖ. Eigentlich ist sie in Österreich eine Splittergruppe. Doch in der Landeshauptstadt der Steiermark feiert die KPÖ Erfolge, die in Europa heutzutage ihresgleichen suchen. Jeder Fünfte hat bei der vorigen Kommunalwahl in Graz KPÖ gewählt. Weil dort das Proporzprinzip gilt, nach dem unabhängig von Koalitionen jede parlamentarisch vertretene Partei mitregieren darf, stellt die KPÖ seit 1998 auch einen Stadtrat. Stets den für Wohnen.


Warum ist gerade Graz, mit 270 000 Einwohnern die zweitgrößte Stadt Österreichs, die Hochburg der KPÖ? Die Spurensuche führt zunächst auf den Markt am KaiserJoseph-Platz. Dort ist alles sehr gediegen, wohlbestallt: An einem Stand werden erlesene Käse angeboten, am anderen steirisches Kürbiskernöl, Most und Wein am nächsten. Leute zu finden, die ihr Kreuz bei den Kommunisten gemacht haben, ist dennoch nicht schwer. Eine Frau mit Kinderwagen bekennt sich gerne dazu, ein Radfahrer mit langen Haaren ebenso wie eine dunkelhäutige Frau, die eine Obdachlosenzeitung verkauft. Als Grund nennen sie alle die Spitzenkandidatin, eben Elke Kahr. Die Frau, die bei Mietproblemen berät, für Gerechtigkeit sorgt, anpackt. Die von ihren Stadtratsbezügen nur einen Arbeiter-Durchschnittslohn behält und den Rest spendet.


Graz ist geteilt, die Grenze ist der Fluss. Auf der einen Seite der Mur lebte traditionell das alte Bürgertum; im 19. Jahrhundert prägte sich dort eine deutschnationale Tradition aus. Als Adolf Hitler 1938 Österreich annektierte, gehörten die Bürger von Graz zu den Ersten, die Hakenkreuzfahnen aus den Fenstern hängten. Der Stadt trug das den zweifelhaften Nazi-Ehrentitel ein, die „Stadt der Volkserhebung“ zu sein. Auf der anderen Seite der Mur sind die Industrieund Arbeiterviertel, erst 1938 eingemeindet.


Seit je waren sie rote Hochburgen. Rot hieß früher allerdings eher: sozialdemokratisch.
Heute sind die politischen Verhältnisse komplizierter. Bei der Kommunalwahl 2012 erhielten die Kommunisten fast zwanzig Prozent und wurden zweitstärkste Kraft, noch vor den Sozialdemokraten. Als Bürgermeister wurde Siegfried Nagl von der konservativen ÖVP bestätigt, der Österreichischen Volkspartei. Bei der Nationalratswahl 2013, also nur ein Jahr später, triumphierten dann aber ganz andere Kräfte. Da landeten die Grünen und die Rechtspartei FPÖ auf den ersten beiden Plätzen – vor den Volksparteien SPÖ und ÖVP. Was gleich blieb, war die Zweiteilung entlang der Mur. Was einst „rot“ gewesen war, rechts des Flusses, war nun „blau“ – das ist die Farbe der FPÖ. Und die meisten bürgerlichen Bezirke wechselten von Schwarz zu Grün.
Dass das alles nicht so ohne weiteres zusammenpasst, weiß auch Bürgermeister Nagl. „Es gibt keinen Motivforscher mehr, keine Agentur, die für mich Umfragen macht, die in Graz nicht verzweifeln würde“, sagt er. Es sei eben „unter Garantie eine der buntesten Städte der Welt“. Die Menschen in dieser bunten Stadt, so die Erklärung des Bürgermeisters, ließen sich von Parteiideologie nicht mehr einfangen, sie entschieden aus ihrem Gefühl heraus. Dann sagt Nagl noch: „Sie betrachten sehr stark auch im Wettstreit der Persönlichkeiten bei der Wahl, wem sie ihre Stimme geben.“


Was die Nationalratswahl angeht, kann man gewiss Themen nennen, die den Bürgern besonders wichtig waren. Zunächst einmal: die Parteien der großen Koalition aus SPÖ und ÖVP abzustrafen. Weiterhin ist rechts der Mur der Anteil von Einwanderern besonders hoch, mit allen kulturellen Problemen, die das mit sich bringt. Das ist Wasser auf die Mühlen der FPÖ. Aber bei der Kommunalwahl gelten andere Gesetze.
Gries ist so ein Stadtteil, in dem wechselweise Kommunisten und Freiheitliche am stärksten wurden. Dort gibt es einen Nigeria-Verein, ein Geschäft für Kampfsport-Artikel, den Salon „Goldene Schere“ und einen Südamerika-Laden mit Stockfisch und Gewürzen. Eine Post-Garage aus der Gründerzeit dient mal als Club, mal als Markthalle; davor ist ein Café mit veganem Essen. Die Kellnerin, eine von 55 000 Studenten in Graz, erzählt, ihre Freunde wählten normalerweise Grün. Aber bei der Kommunalwahl habe sie von vielen gehört, dass sie von den Grünen enttäuscht seien – die redeten bloß viel. „Die KPÖ tut halt was. Und die sind halt ansprechbar.“ Die jungen Männer vor der „Goldenen Schere“ mit ihren frisch gestutzten Köpfen und Bärten wollen nicht über Politik reden, auch der Betreiber des nahen Döner-Imbiss nicht. Umso bereitwilliger lässt sich Herr Schmidt auf ein Schwätzchen ein, Besitzer in dritter Generation des Geschäfts „W.A. Schmidt Bürsten – Pinsel – Korbwaren“. Der belesene Bürstenhändler berichtet von einem historischen KPÖ-Funktionär, der einst in Graz zur Schule ging: Ernst Fischer, Literat augroßbürgerlichem Haus, in der Stalin-Zeit Bewohner des berüchtigten Moskauer „Hotel Lux“. Aber mit Fischer habe es nichts zu tun, dass in Graz nun wieder die Kommunisten erstarkt seien, meint Schmidt. „Das ist reines Brauchtum, weil die nett sind.“ Der Bürstenhändler vermutet vor allem mit Blick auf die vielen bürgerlichen Kommunistenwähler: „Die machen das als Hetz.“


Erwin Zankel hat seit 1965 für die in Graz erscheinende „Kleine Zeitung“ geschrieben, zuletzt war er bis zu seinem Ruhestand Chefredakteur. Über die Kommunisten sagt er, dass sie in der Steiermark immer schon eine etwas stärkere Position innegehabt hätten als anderswo in Österreich, besonders in den Bergbaugebieten in der Obersteiermark. Die Sozialisten hätten versucht, den Konkurrenten auf der Linken „brutal niederzuhalten“. Dennoch konnte die KPÖ bis 1970 immer einen Landtagsabgeordneten stellen. Dann wurde es stiller um sie. Bis in den achtziger Jahren Franz Stephan Parteder und Ernest Kaltenegger auf den Plan getreten seien. Parteder war Journalist bei der Zeitung „Die Wahrheit“ (die deutsche Version von „Prawda“), später wurde er Landesvorsitzender der Partei. Kaltenegger habe zunächst „Zeitungen gebündelt“. Später zog er in den Gemeinderat ein.


Mit Kaltenegger begann der Aufstieg der KPÖ an der Mur. 2003 schnellte das Ergebnis auf über 20 Prozent. Parteder blieb im Hintergrund und gestaltete, zum Beispiel Plakat-Slogans aus der Bergpredigt. Wichtiger war das Auftreten Kalteneggers. Er war präsent in den Siedlungen, wo sich die sozialdemokratischen Funktionäre inzwischen rar machten. Er hatte für jeden ein Ohr, rückte bei Bedarf auch mal mit der Rohrzange an und behob einen Schaden. Und er verzichtete auf zwei Drittel seiner Bezüge und steckte das Geld in einen Notfallfonds für Mietprobleme.
Dieses Erfolgsrezepot wendet Elke Kahr, die Kaltenegger nachfolgte, immer noch an. Wer immer über die Stadträtin spricht, beginnt die Geschichte mit Kaltenegger. Parteder kommt in den Geschichten kaum vor – dabei ist er seit 1988 der Lebensgefährte von Elke Kahr.
Vor dem Büro der Stadträtin steht eine weiße Bank. Zwei ältere Frauen, die einst aus Bosnien nach Österreich geflohen waren, warten dort. Frau Stadträtin sei eine gute Frau, sie werde das Problem mit der Mietwohnung gewiss richten, sagen sie. Kahrs Amtsstube ziert ein Bild von Bertha von Suttner, der Friedensnobelpreisträgerin von 1905. Auf dem Regal ein roter Plüsch-Stern und die Figur eines Arbeiters mit bloßer Brust, an der Wand Brecht-Zitate. Als Grund für ihren Wahlerfolg sieht Elke Kahr ihren „Politikansatz, der sehr nah an den Leuten ist“. Gewiss, sie habe ihre Weltanschauung, dazu stehe sie, aber „das hat unmittelbar keinen Gebrauchswert für die Menschen“.


Es habe sich herumgesprochen, dass man hier gute Beratung oder konkrete Hilfe erhalte. Man wisse, dass man mit sozialpolitischen Themen bei ihrer Partei gut aufgehoben sei. „Die Menschen, die nur das K wählen, sprich die Kommunisten, das ist ein kleinerer Teil.“ Die „Diktatur des Proletariats“ sei ein Zeitbegriff des 19. Jahrhunderts, den man „herunterbrechen“ müsse, sagt Kahr. „Das heißt nichts anderes, als dass die lohnabhängigen Menschen der bewussteste Teil der Gesellschaft sind. Die ein Interesse daran haben müssen, dass es zu einer gerechteren Gesellschaft kommt.“ Und man wolle ja auch nicht alle Betriebe „bis auf den letzten Würschtlstand“ enteignen, sondern bloß die „Schlüsselbetriebe und Einrichtungen, die für jeden notwendig sind“, vergesellschaften. Die Verbrechen Stalins seien keinesfalls zu beschönigen. Zu spät, aber immerhin seien sie im Parteiprogramm „klar als Fehlentwicklungen“ bezeichnet worden.


Für die Politik der Grazer Kommunisten spielt all das aber, folgt man Elke Kahr, keine Rolle. Für die geht es um den konkreten Einsatz für „die Leute“, um persönliche Bescheidenheit und Glaubwürdigkeit. „Das ist ein Schatz, den wir auch versuchen, unseren jüngeren Mitgliedern weiterzugeben, dass die nicht überheblich werden. Dass wir jetzt, wo wir stärker geworden sind, nicht gleich sagen, jetzt musst du die Weltrevolution ausrufen. Weil damit reißt du nichts bei Menschen.“

20. April 2014