Steiermark: Arbeitslosigkeit auf Rekordniveau

Klimt-Weithaler: „Steiermark ist mit Voves und Schützenhöfer in wirtschaftliche Abwärtsspirale geraten“

Dramatische Zahlen meldet das AMS Steiermark, 33.000 Steirerinnen und Steirer sind derzeit offiziell arbeitslos. Noch nie gab es im September einen so hohen Wert. Verantwortlich dafür sind aber nicht nur große Firmenpleiten, sondern auch die durch die selbst ernannten „Reformpartner“ Voves und Schützenhöfer durchgeführte Kahlschlagpolitik, der tausende Arbeitsplätze zum Opfer gefallen sind. Das betonte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Die von LH Voves angeführte Landesregierung hat über 1000 Arbeitsplätze alleine in Folge der Kürzungen im Behindertenbereich vernichtet. Das besagen offizielle Zahlen des Landes Steiermark. Auch die so genannte Verwaltungsreform kostet zahlreiche Arbeitsplätze, die nun besonders notwendig wären.

Bei den Gemeindefusionen und den Umstrukturierungen im öffentlichen Dienst ist es sogar das erklärte Ziel von SPÖ und ÖVP, Arbeitsplätze abzubauen. „Tausenden Betroffenen drohen weitere Einschnitte bei Arbeitsplätzen, Einkommen und somit bei der Kaufkraft. Die Budgetpolitik der selbst ernannten Reformpartner ist ein Motor der zunehmenden Verarmung breiter Bevölkerungsschichten. Immer mehr werden in die Abhängigkeit von Unterstützungen gedrängt, die dafür immer geringer ausfallen. Die Steiermark befindet sich dank dieser Politik in einer wirtschaftlichen Abwärtsspirale“, so die KPÖ-Klubobfrau.

Investitionen in den Sozialbereich sind aus Sicht der KPÖ gut angelegtes Geld. Das zeigen auch Studien der Arbeiterkammer und des ÖGB. Die Folgekosten des kurzsichtigen Kahlschlags sind sehr hoch, auch wenn sich die Maßnahmen kurzfristig als Einsparungen darstellen lassen. Alleine der Kaufkraftverlust der vom Pflegeregress Betroffenen ist kein vernachlässigbarer Faktor.

6. Oktober 2013