Nahost-Eskalation befeuert Spritpreise: Warum die KPÖ ein Umdenken am Energiemarkt fordert

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„Es braucht nicht nur einen Energiegipfel, sondern endlich Lösungen die bei den Haushalten ankommen sowie schnellstmöglich eine andere Preislogik am Energiemarkt!"

Sofort nachdem die USA und Israel den Iran angegriffen haben, sind auch in Österreich die Benzinpreise gestiegen. Das zeigt erneut, wie stark Energiepreise von Krisen und Spekulationen abhängen. Wenn Öl und Gas teurer werden, wird das sofort an die Bevölkerung weitergegeben – sinken die Preise, kommt davon bei den Haushalten oft viel zu wenig an.

„Es braucht nicht nur einen Energiegipfel, sondern endlich Lösungen die bei den Haushalten ankommen sowie schnellstmöglich eine andere Preislogik am Energiemarkt: Leistbare Energie für den Grundbedarf, progressive Tarife für übermäßigen Verbrauch sowie eine Strompreisgestaltung abseits der Merit-Order. Energie ist ein Grundbedürfnis und darf nicht länger einseitig nach Marktinteressen bepreist werden“, betont KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz. Die KPÖ fordert eine umgehende Prüfung der Preissteigerungen durch die Bundeswettbewerbsbehörde und die Durchsetzung des Kartellrechts.

Wohnunterstützung neu denken: KPÖ präsentierte sozial gerechte Alternative

16-04-26 Seit 1. April ist das neue, ver­schärf­te Wohn­un­ter­stüt­zungs­ge­setz der blau-schwar­zen Lan­des­re­gie­rung in Kraft. Die KPÖ kri­ti­siert da­ran ins­be­son­de­re, dass drin­gend be­nö­t­ig­te Hil­fe für vie­le Men­schen wei­ter ein­ge­schränkt wird, Hür­den beim Zu­gang er­höht wer­den und die Ab­schaf­fung der Va­lo­ri­sie­rung da­zu führt,…

Wohnraum muss zum Wohnen da sein – strengere Kontrollen für Airbnb und Co.

16-04-26 Die Wirt­schafts­kam­mer kün­digt ei­ne ver­schärf­te Kon­trol­le von Kurz­zeit­ver­mie­tun­gen auf Platt­for­men wie Airbnb und Boo­king.com an. Hin­ter­grund sind zahl­rei­che Be­schwer­den über ei­nen zu­neh­men­den Wild­wuchs an tou­ris­ti­schen An­ge­bo­ten, bei de­nen ge­setz­li­che Vor­ga­ben nicht ein­ge­hal­ten wer­den. Da­her soll jetzt ge­zielt ge­gen il­le­ga­le Ver­mie­tun­gen…

Blau-Schwarz macht Jagd auf den Natur- und Tierschutz

14-04-26 Die blau-schwar­ze Lan­des­re­gie­rung hat heu­te ein neu­es „Prä­da­to­ren­ma­na­ge­men­t“ be­sch­los­sen, wo­mit der Wolf, Luchs, Braun­bär, Fi­schot­ter, die Wild­kat­ze oder Aas­krähe künf­tig nicht mehr dem Na­tur­schutz­ge­setz, son­dern dem stei­ri­schen Jagd­ge­setz un­ter­s­tellt und da­mit Ab­schüs­se deut­lich er­leich­tert wer­den sol­len.

Freie Fahrt für Hebammen: KPÖ fordert bessere Rahmenbedingungen

14-04-26 Hebam­men sind für ei­ne si­che­re und selbst­be­stimm­te Ge­burt so­wie ei­ne ge­sun­de Ent­wick­lung von Mut­ter und Kind un­ver­zicht­bar. Sie bie­ten fach­kun­di­ge Be­g­lei­tung, Vor­sor­ge und emo­tio­na­le Un­ter­stüt­zung in der Schwan­ger­schaft, wäh­rend der Ge­burt und im Wo­chen­bett. Doch trotz des ge­setz­li­chen An­spruchs auf…

Veröffentlicht: 6. März 2026