Gutachten Minex: Warum wurden Gemeinderatsbeschlüsse ignoriert?

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Der Gemeinderat von Knittelfeld und Spielberg hat in seinen Beschlüssen zum Gutachten explizit gefordert die Stellungnahmen und Unterlagen der Bürgerinitiative zwingend einzubeziehen.
 

Die Unterlagen wurden im Beschluss der Gemeinderäte auch aufgelistet. Im Vorfeld hat die KPÖ wesentlich dazu beigetragen, dass die Beschlüsse zustande gekommen sind. Nun stellt sich die Frage warum dem nicht entsprochen wurde. Hat der Zeltweger Bürgermeister Günther Reichhold keinen Auftrag dazu nicht gegeben? Wurden dem Gutachter die nötigen Daten nicht zur Verfügung gestellt? War das ganze nur ein Gag vor den Gemeinderatswahlen, auf Steuerkosten? Jedenfalls wurde mit viel Steuergeld ein Gutachten in Auftrag gegeben, das zur Lösung des Konflikts nichts beitragen kann und dabei wurden auch noch die Beschlüsse von Knittelfeld und Spielberg missachtet.

Ein lösungsorientierter Dialog ist auf diesem Weg nicht möglich. Die KPÖ fordert weiterhin eine transparente Vorgangsweise und unterstützt den Vorschlag der Bürgerinitiative einer Diskussion mit GutachterInnen, Bürgermeistern sowie VertreterInnen von Minex und der Bürgerinitiative.

Allen Beteiligten, insbesondere der Firma Minex, muss klar sein, dass die Menschen zu Recht wollen, dass eine Gefährdung ausgeschlossen ist. Nachdem es hier unterschiedliche Ansichten gibt, müssen diese gegenübergestellt und einbezogen werden. Um die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung und der künftigen Beschäftigten zu gewährleisten fordert die KPÖ, dass im Falle einer Inbetriebnahme das im Gutachten vorgeschlagene Asbest-Monitoring, auch über die ersten Betriebsjahre hinaus, sichergestellt ist.

 

 

13. Februar 2021