KPÖ-PolitikerInnen halfen 2015 mit über 120.000 Euro

Zum 18. Mal legten die KPÖ-MandatarInnen am „Tag der offenen Konten“ am 28.12.2015 die Verwendung ihrer Polit-Bezüge offen. Seit Ernest Kaltenegger 1998 Stadtrat in Graz wurde, gilt bei der KPÖ, dass ein Großteil der Bezüge für in Not geratene Menschen verwendet wird.

 

2015 wurden von der Grazer Stadträtin Elke Kahr sowie von den Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg insgesamt € 123.801,96 zur Unterstützung von in Not geratenen Menschen zur Verfügung gestellt.

 

Elke Kahr: „Politikerinnen und Politiker sind durch ihre hohen Bezüge von der Lebensrealität der Bevölkerung weit entfernt. Sie können die Folgen ihrer Entscheidungen für die, die von einem durchschnittlichen Einkommen leben müssen, oft nicht abschätzen. Deshalb soll es bei den Polit-Bezügen ein nachvollziehbares Verhältnis zu einem durchschnittlichen Arbeitseinkommen geben.“

 

Die KPÖ setzt sich deshalb seit langem für eine Senkung der Polit-Bezüge ein. Die KPÖ-Landtagsabgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg betonten, dass die alltäglichen Probleme, mit denen sie tagtäglich konfrontiert sind, auch ein Wegweiser für die politischer Arbeit sind: „Durch die Gespräche merken wir, wo Veränderungen im System nötig sind. Das fließt auch in unsere Arbeit im Landtag und in den Gemeinderäten ein“, so Klimt-Weithaler.

 

Als Beispiele nannte Elke Kahr den Kautionsfonds und die Sozialcard in Graz, aber auch die Wohnungssicherungsstelle. Alle drei Einrichtungen gehen auf Anregungen der KPÖ zurück.

 

Verwendungszweck	Betrag	unterstützte Personen
Unterstützung für Lebensbedarf, Gesundheit (enthält auch Schulkosten, Bekleidung, Begräbniskosten, Heilbehelfe, Spitals- und Arztkosten, Bädergutscheine)	€ 47.604,98	697
Wohnungssanierungen	€ 2.466,52	14
Mietzinszahlungen (Verhinderung von Delogierungen), Verfahrenskosten zur Verhinderung von Delogierungen	€ 30.006,60	165
Strom- und Heizkosten	€ 11.489,85	79
Finanzierung Mieternotruf	€ 12.240,00
Reparaturen und Anschaffung Haushaltsgeräte	€ 3.050,00	17
Kautionen, Mietvertragsgebühren	€ 16.894,01	104
Spenden	€ 50,00	1
Gesamtausgaben für Sozialunterstützungen	€ 123.801,96	1077

 

In Summe wurden seit 1998 von den MandatarInnen der KPÖ insgesamt € 1.712.984,42 an 12.644 Familien und Personen ausbezahlt.