Im steirischen Landtag soll im Mai 2017 eine Neufassung des Naturschutzgesetzes beschlossen werden. Darüber hat es jahrelange Vorberatungen gegeben. Das Gesetz bringt einige Verbesserungen gegenüber den derzeit geltenden Bestimmungen, allerdings birgt es auch große Gefahren – besonders für den Großraum Graz. Darauf verweist KPÖ-Klubobfrau Claudia…

In der heutigen Landtagssitzung richtete KPÖ-LAbg. Werner Murgg eine Dringliche Anfrage an Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer. Inhalt war die unklare Zukunft der Fernwärmeversorgung im Großraum Graz.

Im steirischen Landtag wurde heute der Jahresbericht der Kinder- und Jugendanwaltschaft präsentiert. Diese Einrichtung leistet seit 20 Jahren eine wichtige Aufgabe im Interesse der jungen Menschen in unserem Bundesland. Claudia Klimt-Weithaler nutzte die Debatte, um auf offene Probleme in diesem Bereich hinzuweisen und erinnerte dabei…

Jahr für Jahr werden in der Steiermark von der Landesregierung Kleinschulen geschlossen. Das ist nicht nur ein schwerer Schlag für die betroffenen Gemeinden, sondern auch für Kinder und Jugendliche, die dadurch lange Schulwege in Kauf nehmen müssen. Dabei wird in Kleinschulen oft Unterricht in besonders…

Die Österreichischen Bundesforste sind für über 10 % der Staatsfläche und über 15 % der Waldfläche Österreichs verantwortlich. Das Kerngeschäft ist die Fortwirtschaft. Die in Staatseigentum befindliche Aktiengesellschaft beschäftigt ca. 1100 Personen. Jedes Jahr werden über 1,5 Mio. Festmeter Holz geerntet.

Jahrzehntelang war das Glücksspiel in der Steiermark gesetzlich völlig unzureichend geregelt. Ob Glücksspielautomaten oder Sport- und Livewetten, für Spielsüchtige existierten kaum Schutzmaßnahmen. An die 50-Cent-Grenze hielt sich kaum ein Anbieter. Nachdem dieser Bereich seit 2015 neu geregelt ist, folgt nun auch eine längst überfällige Neufassung…

In jahrelanger Vorarbeit hat das Land Steiermark eine Novelle des steirischen Naturschutzgesetzes ausgearbeitet. Diese soll nun mit einem Geschäftsordnungstrick ohne Begutachtung durch den Landtag gepeitscht werden. Diese Vorgangsweise wird nicht zufällig gewählt: Mit der Novelle drohen zahlreiche Verschlechterungen, vor deren Folgen die KPÖ warnt.

Nach den Enthüllungen der letzten Wochen war der Schritt des steirischen Wirtschafts- und Kulturlandesrates Christian Buchmann eine richtige und unvermeidliche Entscheidung. Das sagte KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zum heute bekannt gegebenen Rücktritt des ÖVP-Politikers.

Bis Jahresende soll das unter ausländischem Besitz produzierende Unternehmen PPC Insulators, bekannter als die vor rund 100 Jahren gegründete Porzellanfabrik Frauental (Bezirk Deutschlandsberg), wegen zu geringer Profite geschlossen werden. 160 Arbeitsplätze sind dann weg.

Am 9. April feiert unser Genosse Leopold Pacher, Poidl, wie wir ihn nennen, seinen 90. Geburtstag. Hinter ihm liegen Jahrzehnte der Tätigkeit als aufrechter und streitbarer Kommunist.