Menschen mit Behinderung in der Krise nicht vergessen! »

02-12-2021 Pandemie verschärft Missstände: KPÖ fordert Maßnahmen

Heute ist Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung. Die Corona-Krise hat aufgezeigt, dass betroffene Menschen oft immer noch von der Politik übersehen werden. „Inklusion bedeutet, dass Menschen mit Behinderung weder in unserem Bildungssystem, noch was ihr Recht auf Arbeit oder eine erfüllte Freizeitgestaltung anbelangt, benachteiligt…


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Gesundheitspolitik: Auch auf politischer Ebene ist eine Neuorientierung nötig! »

25-11-2021 "Fortschreiben eines Systems, das längst am Kippen ist, ist keine Antwort auf die Krise"

Der Mediziner Gerhard Stark löst Karlheinz Tscheliessnigg an der Spitze der steirischen Krankenanstaltengesellschaft (KAGes) ab. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler gratuliert und wünscht dem neuen Vorstandsvorsitzenden gute Rahmenbedingungen und vor allem ein Umdenken auf politischer Ebene.


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Gesundheit junger Menschen in den Vordergrund stellen! »

18-11-2021 Am Freitag ist Internationaler Tag der Kinderrechte

Übermorgen, am 20. November, ist Internationaler Tag der Kinderrechte. Aus diesem Anlass appelliert die steirische KPÖ-Vorsitzende LAbg. Claudia Klimt-Weithaler an die Landesregierung, neben dem Kampf gegen Kinderarmut mehr Ressourcen für die Gesundheitsversorgung jungen Menschen zur Verfügung zu stellen.


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Elementarpädagogik-Debatte im Landtag: Der Unmut wächst »

16-11-2021 "Pädagog:innen steht das Wasser bis zum Hals!"

Nicht nur in der Pflege und in der Gesundheitsversorgung, auch in der Elementarpädagogik wachsen der Landesregierung aufgrund unerledigter Hausaufgaben die Probleme über den Kopf. Einem Demonstrationsaufruf von Berufsvertreter:innen folgten am 13. November in Graz über 2000 Pädagog:innen und Eltern, die nicht mehr länger hinnehmen wollen,…


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Peinlich: Im Oktober eingeführte Regelung muss bereits repariert werden »

16-11-2021 KPÖ-Kritik an Redezeit-Farce im Landtag

Die Verkürzung der Redezeit der Abgeordneten im Landtag Steiermark ist ein Armutszeugnis für den Parlamentarismus. Seit einer von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos (!) beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung müssen Reden zudem vorab angemeldet werden. Eine lebendige Debatte mit Rede und Gegenrede ist damit unmöglich geworden.


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Korruptionsverdacht: KPÖ für gründliche Aufarbeitung und Neuorganisation der Umweltabteilung »

16-11-2021 Korruption auf Kosten von Natur und Umwelt: Politische Verantwortung muss geklärt werden!

In jenem sensiblen Bereich der Landesverwaltung, der für die Bewilligung von Großprojekten im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zuständig ist, steht der Verdacht der Korruption, der Bestechlichkeit und des Amtsmissbrauches im Raum. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, es gilt die Unschuldsvermutung. KPÖ-LAbg. Werner Murgg hat am Beginn der Landtagssitzung…


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Tausende für bessere Bedingungen in der Elementarpädagogik auf der Straße »

13-11-2021 Forderungen umsetzen - im Interesse der Kinder, der Eltern und des Personals

Die KPÖ unterstützte den Aufruf verschiedener steirischer Initiativen aus dem Bereich der Elementarpädagogik zu einer Demonstration am Samstag in Graz. Über 2000 TeilnehmerInnen setzten ein beeindruckendes Signal dafür, dass den Ankündigungen endlich Taten folgen müssen. Zu große Gruppen und schlechte Rahmenbedingungen führen dazu, dass immer…


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Heizkostenzuschuss: Landesregierung gegen dringend nötige Erhöhung »

10-11-2021 An diesem Verhalten zeigt sich deutlich: Abgehobene Gehälter führen zu abgehobener Politik

Die Energie- und Heizkosten verteuern sich derzeit in einem ungekannten Ausmaß. Tausende Haushalte stehen vor massiven finanziellen Problemen. Mit der Einführung der CO2-Seuer ab Juli 2022 stehen ab der nächsten Heizperiode noch höhere Kosten bevor. Deshalb brauchen viele Haushalte schnell und unbürokratisch Unterstützung. Die…


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Gewinnorientierte Pflegeheime zurückdrängen – Burgenland als Vorbild »

10-11-2021 Claudia Klimt-Weithaler: "Geld für Pflegebedürftige und Personal, nicht für Investoren"

In keinem anderen Bundesland gibt es so viele gewinnorientierte Pflegeheime wie in der Steiermark. Sie finden äußerst attraktive Bedingungen vor: Unternehmerisches Risiko besteht kaum, da die öffentliche Hand durch hohe Tagsätze die Gewinne finanziert. Die KPÖ möchte diesem Geschäftsmodell einen Riegel vorschieben und – nach…


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