Klösch bekommt recht

Bürgermeister braucht Nachhilfe bei Gemeindeordnung

Bruck an der Mur:
Aufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Koch: KPÖ bekommt Recht!

Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass einer Aufsichtsbeschwerde der FPÖ gegen den Bürgermeister von Bruck an der Mur, Peter Koch (SPÖ) stattgegeben wurde. Das Land hat also bestätigt, dass Koch in der Auslegung der Gemeindeordnung Unrecht hatte.

Nun bekam auch KPÖ-Gemeinderat Jürgen Klösch mit seiner Aufsichtsbeschwerde Recht. Konkret ging es darum, dass der Bürgermeister seit geraumer Zeit die Gemeinderatssitzungen mit eigenen Berichten zum Zwecke der Selbstdarstellung begonnen hat. Dies ist, wie nun auch das Land bestätigte, jedoch nicht im Sinne der Gemeindeordnung. Das Erste Wort gehört nämlich den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten!

KPÖ-Gemeinderat Jürgen Klösch zeigt sich erfreut: „Ich freue mich, dass mir das Land hier Recht gegeben hat. Ich habe schon lange auf dieses Problem hingewiesen, der Bürgermeister hat sich aber taub gestellt. Nun wird es hoffentlich zu einer Korrektur kommen. Ich bin mir schon bewusst, dass es hier nicht um etwas Gravierendes geht, umso mehr ist es bedauerlich, dass es für so eine Formalität eine Aufsichtsbeschwerde braucht. Hätte der Bürgermeister die Gemeindeordnung gelesen, hätten wir uns das sparen können!“

12. April 2019