KPÖ Graz und Linz, KPÖplus Salzburg und ALI Innsbruck warnen vor Demokratie-Abbau Innsbruck darf nicht zum Präzedenzfall des Demokratieabbaus in Österreich werden. Das ist ein gefährlicher Weg. In einer gemeinsamen…
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Die postalische Dienstleistungen für die Grazer Bevölkerung nehmen besorgniserregend ab“, so Gemeinderat Christian Sikora. Die postalische Dienstleistungen für die Grazer Bevölkerung nehmen besorgniserregend ab“, so Gemeinderat Christian Sikora. Man könnte…
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GLB-Gewerkschafter und KPÖ-Gemeinderat Horst Alic ist erfreut „Die Erhöhung der Honorare war höchst an der Zeit und ist mit durchschnittlich 18,9 % auch angemessen." Gehälter bei der Stadt und stadtnahen…
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Knalleffekt 500.000,- Euro-Studie gibt es noch nicht Klubobmann Manfred Eber „Seit Monaten haben ÖVP und FPÖ ständig auf die Machbarkeitsstudie verwiesen. Dabei gibt es sich noch gar nicht!“ In einem…
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KPÖ-Gemeinderat Andreas Fabisch „Schwer lesbare Linien- und Fahrzielanzeigen sorgen bei Fahrgästen für Ärgernisse.“ „Vor Kurzem wurde ich wieder Zeuge, wie Fahrgäste eine Straßenbahn versäumt haben, weil sie die Linienanzeige nicht…
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Elke Kahr "Unser guter Vorschlag setzt sich durch" In der Stadt Salzburg soll ein Kautionsfonds für Mieter eingeführt werden. Das ist ein Ergebnis der Parteienverhandlungen nach der Gemeinderatswahl. In der…
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Transparenz und Kontrolle von Klub- und Fördergeldern sind in aller Munde. Die Grazer KPÖ hat daher heute Rechenschaft über die Verwendung der Klubfördergelder abgelegt. Transparenz und Kontrolle von Klub- und…
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KPÖ-Gemeinderat Christian Sikora „Eine Neugestaltung ist aufgrund der tristen Situation des Platzes unabdingbar!“ Ein durchdachtes Grünraumkonzept würde den Platz nicht nur ansehnlicher machen, sondern vor allem den Aufenthalt vieler Menschen…
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KPÖ-Gemeinderat Horst Alic „Wir sind leider weit weg von einer Rettung des Vereins. Stadtrat Hohensinner trägt Mitschuld an der derzeitigen Lage!" Durch den Bau der Ballsporthalle in der Hüttenbrennergasse wurde…
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Elke Kahr "Aufgeschoben ist nicht aufgehoben" Auch Grazer Gemeinderat hatte einstimmigen Beschluss gegen Entmündigung gefasst Eine von der EU-Kommission geplante Entmündigung der Gemeinden kommt in dieser Periode nicht mehr zustande.…
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KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch „Wann wird unsere langjährige Forderung endlich umgesetzt!?“ Seit Jahren schon fordert KPÖ-Gemeinderat Andreas Fabisch Maßnahmen, um Konflikte zu bereinigen, bevor sie in Gewalt enden. Aus aktuellem Anlass…
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KPÖ-Anträge in Mürzzuschlag und Deutschlandberg angenommen Die ungebremste Erderwärmung ist nicht nur eine Krise der Umwelt. Sie ist eine Wirtschafts-, Sicherheits-, Menschenrechts-, Artenschutz- und Friedenskrise. In Mürzzuschlag und Deutschlandsberg wurden…
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Nach einer Zwangsumsiedlung gehen beim Grazer Fußballklub mit Ende Juni die Lichter aus. „Ba uns hot jeda a Leiberl“, so der Slogan der... „Ba uns hot jeda a Leiberl“, so…
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Wer die Demokratie nicht ernst nimmt, mit dem wird nicht geredet Gegenüber der Bürgerinitiative BISS, die sich für den Erhalt unserer Krankenhäuser einsetzt, ist es in den vergangenen Tagen zu…
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„Angebot für saubere und uneigennützige Politik“ Ein Angebot für saubere und uneigennützige Politik im Wahlkreis Graz und GU sowie auf der Landesliste tritt Robert Krotzer, Grazer Stadtrat für Gesundheit und…
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Unsensibel und anachronistisch „Während bei dem schönen Wetter die Feinstaub- und NOX-Werte täglich steigen, werden den Grazer_innen, bei diesem Event sogar am ökologisch wertvollsten innerstädtischen Zufluchtsort die Abgase um die…
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KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch „Die Stadt Graz braucht einen entsprechenden Personalpool zur Betreuung vor Ort.“ „Lese- und Rechtschreibschwächen dürfen nach der Volksschule kein Thema mehr sein“, meint KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch und…
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KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch „Es ist hoch an der Zeit! Graz benötigt eine zweite Ausbildungsstätte für Kindergartenpädagogik.“ Derzeit gibt es in Graz nur eine Bundesbildungsanstalt (BBA) für Elementarpädagogik, welche in der…
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Gemeinderätin Elke Heinrichs „In der gesamten Steiermark gibt es keine Kinder- und JugendpsychiaterIn mit Kassenvertrag! Kinder bleiben auf der Strecke“ Beunruhigende Zahlen veröffentlichte das Ludwig-Boltzmann-Institut 35 Prozent aller Kinder und…
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Elke Kahr übt scharfe Kritik an schwarzblauen Privatisierungsplänen Was verlockend aussieht, würde Schuldenfalle bedeuten und Privatisierung erleichtern. Elke Kahr übt scharfe Kritik an schwarzblauen Privatisierungsplänen. "Diese Regierung ist Gift für…
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Zahlreichen EinwohnerInnen brummen jetzt noch die Köpfe. "Warum nicht in der Stadthalle, die nur einen Steinwurf entfernt ist?", hinterfragt Gemeinderat Christian Sikora die Sinnhaftigkeit von Open-Air-Konzerten am Messegelände. Zahlreichen EinwohnerInnen…
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