Was seit dem 17. November 2021 gelungen ist Bei der Gemeinderatswahl vom 26. September 2021 ist die KPÖ mit 28,84 Prozent erstmals zur stimmenstärksten Partei in Graz gewählt worden. Seit…
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In der angespannten finanziellen Situation kann jede finanzielle Überraschung die Stadt in Schwierigkeiten bringen, deshalb ist eine professionelle Aufbereitung von Projekten in Hinblick auf Kosten, Folgekosten, Risiken unverzichtbar. Der Grazer…
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Die Grazer Koalition spart bei sich selbst Die Klubförderung für die Parteien im Grazer Rathaus wird noch einmal um 10 Prozent gesenkt. Wir werden immer mehr. Die neueste Umfrage der…
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„Von den rund 325.000 Euro Klubförderung haben wir in den letzten zwölf Monaten mehr als zwei Drittel an die Grazerinnen und Grazer zurückgegeben", sagt KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther. Genau 324.944,43 Euro…
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Seit Einführung der Erhöhung der Klubförderung im Jahr 2014 wurden vom KPÖ-Gemeinderatsklub aus diesen Mitteln 5.932 einkommensschwache und in Not geratene Menschen finanziell unterstützt. Im August 2022 ist der Wert…
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Heute wurde dem Gemeinderat die aktuelle budgetäre Lage der Stadt Graz sowie der gegenwärtige Stand des Konsolidierungsprozesses, der im Sommer gestartet hat, dargelegt. Um für die Zukunft finanziell gewappnet zu…
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Die KPÖ Deutschlandsberg zog am Tag der offenen Konten Bilanz über Hilfe für Menschen in Notlagen im Jahr 2021 Im Bezirk Deutschlandsberg hat die KPÖ im vergangenen Jahr 2021 30…
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In der heutigen Ausgabe der Kleine Zeitung wird über das vertrauliche Arbeitspapier, welches letzte Woche an alle Stadtregierungsmitglieder sowie den Gemeinderäten von Neos und FPÖ ergangen ist, berichtet. Dieses Arbeitspapier…
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STRASSGANG. Unterhalb des Schlosses St. Martin, auf einem Grundstück der Firma Paar beim der „Green Ciry“ in Straßgang, wurde mit einem Edikt ein Bauverfahren eröffnet. STRASSGANG. Unterhalb des Schlosses St.…
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Die mehrjährigen Fördervereinbarungen 2023–25 sowie ein zusätzliches Anti-Teuerungspaket in der Höhe von 8,65 Prozent für die freie Kulturszene wurden vom Gemeinderat beschlossen. Wir werden immer mehr. Die neueste Umfrage der…
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Seit Jahrzehnten wird in Graz über eine Entlastung des öffentlichen Verkehrs in der Innenstadt diskutiert. Veranstaltungen in der Herrengasse, am Haupt- oder Südtirolerplatz führen immer wieder zu Beeinträchtigungen oder sogar…
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Beim Schutz vor Diskriminierung herrscht in Österreich Verbesserungsbedarf. Gemeinderätin Uli Taberhofer hat darum im Gemeinderat eine dringliche Anfrage gestellt. Derzeit gibt es keinen gesetzlichen Schutz, wenn Personen beim Zugang und…
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Vier-Ebenen-Modell bei Besetzungen von Führungskräften in Tochtergesellschaften der Stadt Transparenz und Objektivität bei der Besetzung von Spitzenpositionen werden jetzt auch bei den städtischen Tochtergesellschaften umgesetzt. Bereits im März wurden Richtlinien…
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Nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen – das fordert der Gemeinderat der Stadt Graz von der Bundesregierung ein. Als Sofortmaßnahme soll sie die Indexierung in allen Wohnungen…
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Heute und gestern fand die Budgetklausur von KPÖ, Grünen und SPÖ statt. Ziel ist es, einen nachhaltigen und realistischen Finanzplan zu erstellen, welcher trotz struktureller Altlasten und der drastischen Teuerungen…
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Für eine Friedensarbeit, die mit der Logik des Militärischen und der Aufrüstung bricht Warum es keine Alternative zu einer aktiven Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs geben kann, machte…
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Die Freie Kulturszene steht aufgrund der massiven Teuerungen unter starkem finanziellen Druck. Am Donnerstag wird im Gemeinderat zu den mehrjährigen Fördervereinbarungen auch eine Valorisierung von 8,65% für das Jahr 2023…
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„Das Unverständnis für die Merit-Order wächst. Eine neue Strompreisbildung muss her“, fordert Miriam Herlicska, Energiesprecherin der KPÖ im Grazer Gemeinderat. „Dass es sein kann, dass Strom der aus Wasserkraft, Windkraft…
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Nach den Skandalen um undurchsichtige Geldflüsse von Klubmitteln bei den Grazer Freiheitlichen setzt der Gemeinderateinen weiteren Schritt in Richtung Transparenz und verpflichtet sich zu einer Überarbeitung der Förderrichtlinien. Nach den…
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Das gut funktionierende Grazer Kontrollsystem für Pflegeheime ist in Gefahr, denn das Land Steiermark will der Stadt die Kontrollen wegnehmen und – trotz gegenteiliger Zusagen – zentralisieren. Pflegebedürftige Menschen brauchen…
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Damit sich die Grazer innen weiterhin auf eine bestmögliche Hilfe im Brandfall verlassen können, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, drei neue Drehleiterfahrzeuge anzuschaffen. Bereits seit 24 Jahren befinden sich die…
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Christian Sikora (KPÖ) hat bereits in der Juli-Sitzung des Grazer Gemeinderats angeregt, die Silos im neuen Stadtteil Reininghaus im Rahmen eines Kunstprojektes zu verschönern. Nun liegt dazu eine Antwort von…
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Die Auflösung und Liquidierung der Gesellschaft „Moderne Urbane Mobilität 2030+ GmbH“ mit sofortiger Wirkung wurde in der letzten Aufsichtsratssitzung der Holding Graz am 20. Dezember beschlossen. Wir werden immer mehr.…
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Im Gemeinderat ist ein Fördermodell für die Kinderbildung und -betreuung beschlossen worden, das mehr Nachmittagsbetreuung für die am städtischen Tarifmodell teilnehmenden Betreiber im Betreuungsjahr 2022/23 gewährleisten soll. Unter dem Motto…
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Am 28. September findet der International Safe Abortion Day statt. Erstmals 1990 in Lateinamerika begangen, wird er seit 2011 auf der ganzen Welt als jährlicher Aktionstag zur Unterstützung des Rechts…
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