Budgetrede von Klubobmann Manfred Eber zum Doppelbudget 2017/18 In seiner Budgetrede verweist Klubobmann Manfred Eber auf die Schattenseiten des Doppelbudgets. Budgetrede zum Doppelbudget 2017/18 Klubobmann Manfred Eber Graz, am 29.…
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Bezirksrätesprecher Christian Carli fordert Verdoppelung Bezirksrätesprecher Christian Carli spricht sich für Verdoppelung der Bezirksbudgets aus. Diese wurden seit Jahren nicht mehr erhöht. In den nächsten Wochen finden die konstituierenden Sitzungen…
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Rede von Stadträtin Elke Kahr zum Doppelbudget 2017/18 "Die eigenen Zielsetzungen nicht ernst zu nehmen, das ist Politikversagen." Das sagt Stadträtin Elke Kahr zu den drastischen Budgetkürzungen im Verkehrsbereich. Rede…
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Geld für Parteienförderung und Aufsichtsräte – Schmalspurbudget für Verkehrsprojekte und bedürftige Menschen „Ein sorgsamer Umgang mit Steuergeldern lässt sich mit einer sozialen Handschrift vereinbaren.“ Das sagte Stadträtin Elke Kahr bei…
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Gemeinderat Manfred Eber „Eine Fünf-Prozent-Kürzung, analog zur Fünf-Prozent-Sperre bei den Ermessungsausgaben, wäre ein Signal.“ Unter Punkt II/4. des Beschlussstückes zu den Voranschlägen 2017 und 2018 wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass…
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Manfred Eber „Die finanzielle Hauptlast bleibt bei den Grazerinnen und Grazern“ Jetzt ist es endgültig Die Wien Energie macht beim Murkraftwerk nun doch nicht mit. Die Rentabilitätsprüfung sei negativ ausgefallen,…
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Elke Kahr Bekenntnis zu Straßenbahnausbau fehlt – 70%ige Kürzung für Kleinprojekte Keine positiven Überraschungen brachte die Präsentation des schwarz-blauen Budgets am Mittwoch Klare Zusagen zur Finanzierung der Straßenbahn-Projekte gab es…
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„Fünf-Prozent-Sperre“ bei Subventionen tritt 2018 inkraft Sollte die „Fünf-Prozent-Sperre“ für Vereine 2018 inkrafttreten, wird KPÖ-Stadtrat Robert Krotzer den Subventionsempfängern des Gesundheitsamtes die fehlenden Beträge aus seinem Politikergehalt vorstrecken. Die „Fünf-Prozent-Sperre“…
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Scheinheiligkeit der Stadtregierer aufgedeckt Die Parteien- und Klubförderung macht in Graz 2,3 Millionen Euro pro Jahr aus. Sie ist die höchste österreichweit. Die Grazer Rathauskoalition will im neuen Budget vorerst…
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Erhöhung des Kautionsbeitrages wurde budgetär abgesichert. Provision, Kaution, Siedlungskosten, Mietvertragsvergebührung… Bei der Neuanmietung einer Wohnung müssen Grazerinnen und Grazer tief in die Tasche greifen. Für Menschen mit geringem Einkommen sind…
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Murcamp in den frühen Morgenstunden behördlich aufgelöst Ohne Not wurde das Camp heute geräumt. 30 Polizisten waren vor Ort. Die Baumhäuser wurden einfach von den Bäumen geschnitten. Mit einem Aufgebot…
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Elke Kahr „Die gute Arbeit der letzten Jahre wird aufs Spiel gesetzt.“ FP-Stadtrat Mario Eustacchio kürzt ab sofort die Mittel für die Stadtteilarbeit drastisch. Die Entscheidung wird für einige Einrichtungen…
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Gemeinderat Andreas Fabisch fordert Stopp bei Gerichtsgebühren Ab 1. August steigen in Österreich die Gerichtsgebühren um 5%. Damit ist unser Land “Gerichtsgebühren-Europameister”, wie auch die Rechtsanwaltskammer kritisiert. In den letzten…
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Rede von Elke Kahr bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Graz Rede von Elke Kahr bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung in Graz "Wir bleiben solide und starke AnsprechpartnerInnen für alle, die Graz…
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KPÖ-Gemeinderat Walter Weiss berichtet von der Sitzung am 30. März 2017 Das Czerweny-Haus, die bevorstehende Schließung des Volkshilfe-Kindergartens, der Hauptplatzumbau, die Zustimmung der Grünen zu teurerem Wasser, der Rechnungsabschluss sowie…
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Laut Greenpeace nimmt Graz den letzten Platz beim Thema Mobilität ein. Stadträtin Elke Kahr "Dass Graz beim Mobilitätsranking von Greenpeace Schlusslicht ist, ist wohl Ergebnis von jahrzehntelangen Versäumnissen, was Maßnahmen…
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Gemeinderätin Uli Taberhofer "Antragspflicht für jeden Zuschuss ist unlautere Leistungskürzung" Gemeinderätin Taberhofer gegen Verschlechterungen bei der SozialCard "Die Antragspflicht für jeden Zuschuss wieder einzuführen, wäre ein sozialer Rückschritt. 1993 hatte…
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KPÖ-Heinrichs „Es braucht gemeinsame Anstrengungen“ Gemeinderätin Elke Heinrichs fordert mehr Beschäftigte bei der Holding und den persönlichen Beitrag aller Grazerinnen und Grazer für mehr Sauberkeit am Bahnhofsvorplatz. Viel wurde in…
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Die zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat hat ein Anrecht darauf, die Vizebürgermeisterin zu stellen Klubobmann Manfred Eber erinnert an das Anrecht der zweitstärksten Fraktion im Gemeinderat auf das Amt der Vizebürgermeisterin.…
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