Gemeinderat Andreas Fabisch „Nur 70 Cent pro BewohnerIn und Jahr stehen dem Bezirksrat zur Verfügung. Das ist eindeutig zu wenig.“ Seit fast acht Jahren wurden die Bezirksratsbudgets nicht mehr erhöht.…
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KPÖ-Stadtrat Krotzer erinnert an Zusicherung des Finanzstadtrats Angesichts des Budgetüberschusses, den Bürgermeister Nagl, Vizebürgermeister Eustacchio und Finanzstadtrat Riegler gestern verkündet haben, verlangt die KPÖ, dass die Fünf-Prozent-Sperre aufgehoben wird. Angesichts…
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Neues Tarifmodell entlastet kleine Einkommen – und Stadtbudget KPÖ-Pflegestadtrat Robert Krotzer setzt ein neues Grazer Modell von Ausgleichszahlungen durch, das es pflegebedürftigen Menschen leichter macht, in der vertrauen Wohnumgebung zu…
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KPÖ-Eber „Von einer einseitigen Öffentlichkeitsarbeit hat die Öffentlichkeit am allerwenigsten“ 450 000 Euro „Zusatzbudget“ für Öffentlichkeitsarbeit will Bürgermeister Nagl im Grazer am Donnerstag beschließen lassen – die KPÖ verlangt, dass…
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Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2018 Gemeinderat Walter Weiss (KPÖ) "Ich freue mich, dass sich die lange Arbeit im Ausschuss gelohnt hat und wir ein praktikables Modell erstellen konnten!“…
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Gemeinderätin Sahar Mohsenzada „Die Aufhebung der 5-%-Sperre für Subventionen würdigt die Arbeit zahlreicher Vereine, die Großartiges leisten.“ „Die Vereine sind der Lebensnerv unserer Stadt." „Die Vereine sind der Lebensnerv unserer…
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Stadträtin Elke Kahr „Jungen Menschen werden Perspektiven geraubt.“ Um insgesamt 600 Millionen Euro kürzt die schwarz-blaue Bundesregierung das AMS-Budget. Bereits länger bekannt ist ja, dass die Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose…
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Robert Krotzer, das jüngste Stadtregierungsmitglied, das es in Graz je gab, im Interview über seine neue Rolle, Schwarz-Blau, Erreichtes und Geplantes, Gehaltsobergrenzen und Bekanntheitswerte, Olympia und Engagement Sie sind Kommunist…
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Umfrage in Steirerkrone bestärkt KPÖ-Kurs „Wir kämpfen weiter für eine Volksbefragung“ Nur eine Minderheit von 12,7% befürwortet vorbehaltlos die Bewerbung der Steiermark als Veranstalter der Olympischen Spiele 2026. Nur eine…
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Kurz ist Kapitän auf einem schlingerndem Schiff Am 1. Juli übernimmt Österreich den EU-Vorsitz; Kapitän Kurz und Leichtmatrose Strache dürfen dann sechs Monate lang das schlingernde Schiff steuern. „Eine schlankere…
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Gemeinderätin Elke Heinrichs „Größtmögliche Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung darf nicht unterbunden werden“ Das Inkrafttreten des Erwachsenenschutzgesetzes (die Handlungsfähigkeit von behinderten Menschen darf nicht mehr pauschal eingeschränkt werden) soll nun…
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Stadträtin Elke Kahr „In Graz wird alles getan, um ein derartiges Unglück auszuschließen.“ Das schreckliche Unglück in Genua wirft natürlich auch in Graz eine Frage auf Wie sicher sind die…
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Gemeinderätin Elke Heinrichs zum Equal Pension Day und Kürzungen beim Österreichischen Frauenring „Die Kürzungen von 700.000 Euro sind nicht akzeptabel. Equal Pension Day zeigt, dass eine Änderung im Pensionssystem für…
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Stadträtin Elke Kahr „Allein diese Zahl zeigt die Dimensionen der Ausgaben, mit denen Österreich bei einem Zuschlag 2026 rechnen müsste.“ Umgerechnet mehr als 860 Millionen Euro hat die Schweizer Regierung…
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In einer Pressekonferenz präsentierte die Bundesregierung heute vage Pläne zur „Reform“ des Krankenkassensystems. Einsparungen dürfte sie kaum bringen. Das ist aber auch nicht ihr Ziel. Auch wenn Details bislang fehlen,…
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KPÖ-Gemeinderätin Sigrid Zitek „Zweckgebundene Hundesteuer für Sackerlspender, Hundewiesen usw. wäre wesentlich sinnvoller“ Die von ÖVP und FPÖ angekündigte Abschaffung der Hundeabgabe sieht Sigrid Zitek sehr kritisch – und macht einen…
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Elke Kahr „Öffentlicher Verkehr muss leistbar sein!“ In der Steiermark wird der ÖV für viele zum Luxus. Die jährliche Teuerung liegt weit über dem Verbraucherpreisindex. Das ist vertraglich gedeckt. Seit…
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Elke Kahr und Robert Krotzer erinnerten an Rechte der arbeitenden Menschen 1400 Menschen gingen am 1. Mai 2018 in Graz mit der KPÖ auf die Straße. Unter dem Motto „Arbeit…
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Stadträtin Elke Kahr „Die Grazerinnen und Grazer wollen nicht bevormundet werden.“ Knapp zwei Monate nach Beginn der Unterschriftenaktion der KPÖ haben schon mehr als 5000 Grazerinnen und Grazer für eine…
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Milliardenkosten und Schuldeberg sprechen gegen Olympia „Wer den Host-City-Vertrag unterschreibt, der haftet. Wir warnen vor einer jahrzehntelangen Überschuldung“, sagt der Grazer KPÖ-Klubobmann Manfred Eber. Anlässlich des Besuches von Juan Antonio…
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