Klubobmann Manfred Eber „Wir beurteilen alle Maßnahmen nach dem Nutzen für die Bevölkerung. Deshalb werden wir einzelnen Kapiteln des Budgets zustimmen.“ „Das Ziel der schwarz-blauen Rathauskoalition, die Möglichkeiten der beiden…
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Robert Krotzers Budgetrede im Grazer Gemeinderat „Die Qualität der Pflege darf nicht vom Einkommen oder Vermögen eines Menschen abhängig sein; das muss politisch und menschlich außer Streit stehen“, sagt Robert…
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Manfred Eber "Budget bringt höhere Tarife bei Kanal und Müll, Ärmste werden bevormundet." Manfred Eber "Wenn Tarife bei Müll und Kanal wieder angehoben und die Ärmsten bevormundet werden, kann man…
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Gemeinderat Andreas Fabisch „Erhöhung der Bezirksbudgets von 70 Cent auf 1,- Euro pro BewohnerIn und Jahr ist ein erster Schritt.“ Seit fast acht Jahren sind die Bezirksratsbudgets nicht erhöht worden.…
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Anna Skender Rede zum Budget in Eisenerz In Eisenerz war die Sperre des LKH ein Tiefpunkt. KPÖ lehnt Voranschlag ab. Wie jedes Jahr haben meine Vorredner alle Pluspunkte und Erfolgsmeldungen…
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Elke Kahr berichtet über Arbeitsschwerpunkte Elke Kahr "Die Rathauskoalition hat die Verkehrskompetenzen aufgesplittert. Das erleichtert die Arbeit nicht. Durch die gute Zusammenarbeit aller mit dem Verkehr betrauten Ämter und der…
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Trotz Verkauf Gebaut werden darf in Alt-Grottenhof nicht, dazu bräuchte es im Gemeinderat eine Zwei-Drittelmehrheit, die nach dem eindeutigen Ausgang der Volksbefragung im Jänner unwahrscheinlich ist. Am 14. Jänner 2018…
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PK Tag der offenen Konten 2018 in Knittelfeld Für KPÖ-PolitikerInnen gilt eine Polit-Einkommensobergrenze von 2.300 Euro im Monat. Landtagsabgeordneter Werner Murgg zahlt seine Mehreinkünfte unter anderem in den Sozialfonds Obersteiermark-West…
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Stadträtin Elke Kahr „Dieses unsoziale Gesetz muss gestoppt werden.“ „Die „Sozialhilfe neu“, die schon im April die 2010 eingeführte Mindestsicherung ersetzen soll, enthält für alle betroffenen Personengruppen Verschlechterungen. „Die „Sozialhilfe…
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