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So hat Graz sich verändert
Was seit dem 17. November 2021 gelungen ist
Was seit dem 17. November 2021 gelungen ist Bei der Gemeinderatswahl vom 26. September 2021 ist die KPÖ mit 28,84 Prozent erstmals zur stimmenstärksten Partei in Graz gewählt worden. Seit…
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Hilfe bei hohen Energiekosten: Wohin kann ich mich wenden?

Die extremen Preisentwicklungen bei Energie bringen immer mehr Menschen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten – und leider oft darüber hinaus. Aber wohin kann man sich im Notfall wenden? Wir…
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KPÖ wirkt: Graz bekommt Hundestadtplan

Auf Initiative von KPÖ-Tierschutzsprecherin Daniela Katzensteiner, hat die Stadt Graz jetzt einen online Hundestadtplan eingerichtet. Auch in der Stadt Graz erfreut sich der Hund als Haustier großer Beliebtheit. Für viele…
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Verbot von Vollspaltenböden – ein erster wichtiger Schritt, aber nicht genug

Wenn man die Landwirt innen von Seiten der öffentlichen Hand unterstützt, sollte auch eine kürzere Übergangsfrist möglich sein – hier gilt es, weiter Druck auf die aktuelle und auf kommende…
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Tag der Inklusion
KPÖ setzt sich für Menschen mit Behinderung ein
KPÖ setzt sich für Menschen mit Behinderung ein „Leider müssen wir Jahr für Jahr darauf aufmerksam machen, dass Inklusion noch immer nicht in allen Lebensbereichen gelebte Praxis ist“, sagt der…
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Hartnäckigkeit zahlt sich aus – Fußgängerleitsystem nach 10 Jahren installiert

Im Jahr 2013 hat Christian Sikora (KPÖ) den ersten Gemeinderatsantrag zu einen Kunst- und Kulturleitsystem eingebracht, das Fußgänger innen die Orientierung in der Stadt erleichtern soll. Nach fast zehn Jahren…
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Auwiesen: Verbesserungen für heurige Saison

KPÖ-Stadtrat Manfred Eber hat zu einem runden Tisch zum Thema Auwiese eingeladen. In einem konstruktiven Termin wurde ein Bündel an Verbesserungsvorschlägen präsentiert und zusätzliche Anliegen aufgenommen. „Grundsätzlich ist es sehr…
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Paketdienste: Ausbeutung beenden!
KPÖ fordert Auftraggeberhaftung für Paketdienstleister
KPÖ fordert Auftraggeberhaftung für Paketdienstleister Die skandalösen Arbeitsbedingungen der Paketdienstleister waren Thema im Grazer Gemeinderat. Bis zu 17 Stunden Tagesarbeitszeit bei einem Stundenlohn von sechs Euro Die Enthüllungen rund um…
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KPÖ fordert: Erhöhung der Richtwert-Mieten aussetzen

Das Aussetzen der Indexierung als Sofortmaßnahme sowie nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen, fordert die KPÖ Graz. Mehr als 750.000 Menschen in rund 376.000 Wohnungen wären betroffen…
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Graz fordert: Historische Häuser besser schützen!

In anderen Bundesländern, etwa Wien, ist der Erhalt von historischen Gebäuden durch das Baugesetz weitaus besser geschützt – das Land Steiermark ist gefordert. Mit ihrem historischen Stadtkern stellt die Stadt…
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Hinweistafel für Nazi-Grab am Schloßberg

KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther fordert, dass das Urnengrab des Nazi-Dicherts Rudolf Hans Bartsch am Grazer Schloßberg kontextualisiert wird. Schon im Juli 2020 hat KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther im Gemeinderat den Antrag gestellt,…
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Schulassistenz: Neuregelung ist zu begrüßen

Letzte Woche hat die Landesregierung einige Verbesserungen in der Schulassistenz bekannt gegeben. Der Kleinen Zeitung vom 14. Jänner ist etwa zu entnehmen, dass „das Profil der Schulassistenz für Kinder mit…
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Graz an Bundesregierung: Mieter:innen entlasten!

Nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen – das fordert der Gemeinderat der Stadt Graz von der Bundesregierung ein. Als Sofortmaßnahme soll sie die Indexierung in allen Wohnungen…
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Grazer Hilferuf: In den Kindergärten brennt der Hut

Kindergärten und -krippen sind Bildungsinstitutionen, die mit höchster elementarpädagogischer Sorgfalt die Entwicklungschancen für Kinder mitgestalten. „Die Budgets von Land und Bund sind seit vielen Jahren unzureichend – den wissenschaftlichen Erkenntnissen…
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Mobile Pflege: Steiermark übernimmt Entlastung aus Graz

Eine Ausgleichszahlung der Stadt Graz sorgt dafür, dass Betroffenen, die zu Hause Pflegedienste in Anspruch nehmen, die Höhe der Mindestpension erhalten bleibt. Mit Jahreswechsel stieg diese Zuzahlung von 977 auf…
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„Graz hilft“: Städtischer Sozialfonds wird aufgestockt

Auf Antrag von Bürgermeisterin Elke Kahr hat der Grazer Stadtsenat einstimmig beschlossen, den Sozialfonds „Graz hilft“ im Jahr 2023 weiterzuführen und mit 300.000 Euro auszustatten. Der Fonds wurde 2020 als…
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Mehrjährige Kulturförderungen um 20% erhöht

Die mehrjährigen Fördervereinbarungen 2023–25 sowie ein zusätzliches Anti-Teuerungspaket in der Höhe von 8,65 Prozent für die freie Kulturszene wurden vom Gemeinderat beschlossen. Wir werden immer mehr. Die neueste Umfrage der…
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Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide

KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese…
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Klarstellung: Bühnen Graz, Freie Szene und Budget

Verständlicherweise sind viele Menschen in der aktuellen allgemeinen Situation extrem angespannt. Dass dies jedoch für politisches Kleingeld ausgenutzt wird, ist äußerst bedenklich. „Kulturstadtrat Riegler versucht Existenzängste in der Kulturszene zu…
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Für Neutralität und Frieden statt Sanktionen und Eskalation
Für eine Friedensarbeit, die mit der Logik des Militärischen und der Aufrüstung bricht
Für eine Friedensarbeit, die mit der Logik des Militärischen und der Aufrüstung bricht Warum es keine Alternative zu einer aktiven Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs geben kann, machte…
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Kindergärten: So sorgt Graz für mehr Personal

70 neue Dienstposten bekommt die Abteilung Bildung und Integration zur Verfügung gestellt; davon sind 54 Vollzeitäquivalente für Pädagog innen und Kinderbetreuer innen vorgesehen. 70 neue Dienstposten bekommt die Abteilung Bildung…
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Wir wollen nicht die Investoren erfreuen

Die neue Grazer Stadtregierung hat von ihren schwarz-blauen Vorgängern noch einige Altlasten in Form von Bebauungsplänen geerbt, die sich bereits seit langem in öffentlicher Auflage befinden. Gemeinsam arbeiten KPÖ, Grüne…
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Spielplätze: Verbesserungen im Baugesetz gefordert

Unschärfen und Leerstellen im Baugesetz sorgen immer wieder dafür, dass Kinderspielplätze ungeeignet gestaltet oder gar nicht erst gebaut werden. Der Grazer Gemeinderat fordert nun Änderungen vom Land. Unschärfen und Leerstellen…
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