Was seit dem 17. November 2021 gelungen ist Bei der Gemeinderatswahl vom 26. September 2021 ist die KPÖ mit 28,84 Prozent erstmals zur stimmenstärksten Partei in Graz gewählt worden. Seit…
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Die extremen Preisentwicklungen bei Energie bringen immer mehr Menschen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten – und leider oft darüber hinaus. Aber wohin kann man sich im Notfall wenden? Wir…
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Auf Initiative von KPÖ-Tierschutzsprecherin Daniela Katzensteiner, hat die Stadt Graz jetzt einen online Hundestadtplan eingerichtet. Auch in der Stadt Graz erfreut sich der Hund als Haustier großer Beliebtheit. Für viele…
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Wenn man die Landwirt innen von Seiten der öffentlichen Hand unterstützt, sollte auch eine kürzere Übergangsfrist möglich sein – hier gilt es, weiter Druck auf die aktuelle und auf kommende…
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KPÖ setzt sich für Menschen mit Behinderung ein „Leider müssen wir Jahr für Jahr darauf aufmerksam machen, dass Inklusion noch immer nicht in allen Lebensbereichen gelebte Praxis ist“, sagt der…
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Im Jahr 2013 hat Christian Sikora (KPÖ) den ersten Gemeinderatsantrag zu einen Kunst- und Kulturleitsystem eingebracht, das Fußgänger innen die Orientierung in der Stadt erleichtern soll. Nach fast zehn Jahren…
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KPÖ-Stadtrat Manfred Eber hat zu einem runden Tisch zum Thema Auwiese eingeladen. In einem konstruktiven Termin wurde ein Bündel an Verbesserungsvorschlägen präsentiert und zusätzliche Anliegen aufgenommen. „Grundsätzlich ist es sehr…
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KPÖ fordert Auftraggeberhaftung für Paketdienstleister Die skandalösen Arbeitsbedingungen der Paketdienstleister waren Thema im Grazer Gemeinderat. Bis zu 17 Stunden Tagesarbeitszeit bei einem Stundenlohn von sechs Euro Die Enthüllungen rund um…
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Das Aussetzen der Indexierung als Sofortmaßnahme sowie nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen, fordert die KPÖ Graz. Mehr als 750.000 Menschen in rund 376.000 Wohnungen wären betroffen…
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In anderen Bundesländern, etwa Wien, ist der Erhalt von historischen Gebäuden durch das Baugesetz weitaus besser geschützt – das Land Steiermark ist gefordert. Mit ihrem historischen Stadtkern stellt die Stadt…
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KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther fordert, dass das Urnengrab des Nazi-Dicherts Rudolf Hans Bartsch am Grazer Schloßberg kontextualisiert wird. Schon im Juli 2020 hat KPÖ-Klubobfrau Christine Braunersreuther im Gemeinderat den Antrag gestellt,…
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Letzte Woche hat die Landesregierung einige Verbesserungen in der Schulassistenz bekannt gegeben. Der Kleinen Zeitung vom 14. Jänner ist etwa zu entnehmen, dass „das Profil der Schulassistenz für Kinder mit…
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Nachvollziehbare Mietobergrenzen und die Abschaffung der Befristung von Mietverträgen – das fordert der Gemeinderat der Stadt Graz von der Bundesregierung ein. Als Sofortmaßnahme soll sie die Indexierung in allen Wohnungen…
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Kindergärten und -krippen sind Bildungsinstitutionen, die mit höchster elementarpädagogischer Sorgfalt die Entwicklungschancen für Kinder mitgestalten. „Die Budgets von Land und Bund sind seit vielen Jahren unzureichend – den wissenschaftlichen Erkenntnissen…
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Eine Ausgleichszahlung der Stadt Graz sorgt dafür, dass Betroffenen, die zu Hause Pflegedienste in Anspruch nehmen, die Höhe der Mindestpension erhalten bleibt. Mit Jahreswechsel stieg diese Zuzahlung von 977 auf…
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Auf Antrag von Bürgermeisterin Elke Kahr hat der Grazer Stadtsenat einstimmig beschlossen, den Sozialfonds „Graz hilft“ im Jahr 2023 weiterzuführen und mit 300.000 Euro auszustatten. Der Fonds wurde 2020 als…
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Die mehrjährigen Fördervereinbarungen 2023–25 sowie ein zusätzliches Anti-Teuerungspaket in der Höhe von 8,65 Prozent für die freie Kulturszene wurden vom Gemeinderat beschlossen. Wir werden immer mehr. Die neueste Umfrage der…
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KPÖ-Inklusionssprecher Philipp Ulrich fordert ein Frühwarnsystem für auslaufende Bescheide nach dem Behindertengesetz. Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen sind im Alltag oftmals gezwungen, viele Behördenwege auf sich zu nehmen. Diese…
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Verständlicherweise sind viele Menschen in der aktuellen allgemeinen Situation extrem angespannt. Dass dies jedoch für politisches Kleingeld ausgenutzt wird, ist äußerst bedenklich. „Kulturstadtrat Riegler versucht Existenzängste in der Kulturszene zu…
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Für eine Friedensarbeit, die mit der Logik des Militärischen und der Aufrüstung bricht Warum es keine Alternative zu einer aktiven Friedenspolitik im Sinne der immerwährenden Neutralität Österreichs geben kann, machte…
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70 neue Dienstposten bekommt die Abteilung Bildung und Integration zur Verfügung gestellt; davon sind 54 Vollzeitäquivalente für Pädagog innen und Kinderbetreuer innen vorgesehen. 70 neue Dienstposten bekommt die Abteilung Bildung…
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Die neue Grazer Stadtregierung hat von ihren schwarz-blauen Vorgängern noch einige Altlasten in Form von Bebauungsplänen geerbt, die sich bereits seit langem in öffentlicher Auflage befinden. Gemeinsam arbeiten KPÖ, Grüne…
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Unschärfen und Leerstellen im Baugesetz sorgen immer wieder dafür, dass Kinderspielplätze ungeeignet gestaltet oder gar nicht erst gebaut werden. Der Grazer Gemeinderat fordert nun Änderungen vom Land. Unschärfen und Leerstellen…
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