Nachlese zur Gemeinderatssitzung vom 21. Juni 2018 Gemeinderat Walter Weiss (KPÖ) "Ich freue mich, dass sich die lange Arbeit im Ausschuss gelohnt hat und wir ein praktikables Modell erstellen konnten!“…
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Claudia Klimt-Weithaler antwortet SPÖ-Landesgeschäftsführer Wieser Für Irritation weit über die Parteibasis hinaus sorgte das Verhalten der SPÖ am Dienstag im Landtag, als sie gegen einen Antrag der KPÖ stimmte, in…
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KPÖ setzt Schwerpunkt im Gemeinderat. Jeden Tag wird eine Fläche von 20 Fußballfeldern in Österreich verbaut! Österreich ist damit Europameister im Verbauen. Das Verschwinden von Grünflächen hat negative Auswirkungen große…
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Stadträtin Elke Kahr „Diese Bilanz gibt unseren Befürchtungen Recht.“ In letzter Zeit wird der Zugang zu Leistungen der SozialCard immer mehr erschwert. Jüngstes Beispiel die Weihnachtsbeihilfe. In letzter Zeit wird…
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Stadträtin Elke Kahr „Diese Vorgehensweise zeugt von allgemeinem Misstrauen gegenüber bedürftigen Menschen.“ ÖVP und FPÖ wollen die Weihnachtsbeihilfe in Graz auf Sodexo-Gutscheine umgestellen. Nicht ganz 13.000 Haushalte sind anspruchsberechtigt. „Dass…
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KPÖ-Bildungssprecher Andreas Fabisch „Der kostenfreie Zugang für alle Kinder ab dem vollendeten 3. Lebensjahr ist dringend notwendig.“ Die KPÖ hat in der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag den Antrag eingebracht, den…
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Gemeinderätin Elke Heinrichs zum Equal Pension Day und Kürzungen beim Österreichischen Frauenring „Die Kürzungen von 700.000 Euro sind nicht akzeptabel. Equal Pension Day zeigt, dass eine Änderung im Pensionssystem für…
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Werner Murgg „Abtragung der Trasse ist grob fahrlässig“ Eine elektrifizierte Eisenbahntrasse im zweitgrößten Ballungsgebiet der Steiermark abzutragen, ist fahrlässig findet die KPÖ; in anderen Gegenden der Steiermark baut man Bahnstrecken…
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KPÖ-Gemeinderätin Sigrid Zitek „Begrüße das Umdenken innerhalb der ÖVP, den undurchdachten und populistischen Schnellschuss zu korrigieren.“ Abschaffung Hundeabgabe Im Mai haben sich Stadtrat Riegler (ÖVP) und Vizebürgermeister Eustacchio (FPÖ) medienwirksam…
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Die Strafen für Lohn- und Sozialdumping könnten bald weitaus geringer sein als die durch Gesetzesverstöße erzielten Gewinne. Wenn ÖVP und FPÖ ihre Pläne durchziehen, könnten die Strafen für Lohn- und…
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Umweltsprecherin Elke Heinrichs „Ein verpflichtendes Pfandsystem für Batterien ist dringend geboten - auch aus Sicherheitsgründen (!)“! Den lokalen Printmedien der letzten Tage zufolge landet eine viel zu große Menge an…
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Gemeinderat Christian Sikora für zeitgemäße, kostensparende Beleuchtung Ende 2012 wurde die Nahverkehrsdrehscheibe am Grazer Hauptbahnhof-Europaplatz fertiggestellt. Der Bahnhofsvorplatz präsentiert sich im neuen Design, das neue Vordach, von den Grazern "Golden…
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