Brucker SPÖ spielt Machtspiele

auf dem Rücken der Jugend


In der letzten Brucker Gemeinderatssitzung am 17.12.2015 gab es zwei zentrale Themen: das Budget 2016 und das Ringfestival. KPÖ Gemeinderat Jürgen Klösch stellte einen Dringlichkeitsantrag für eine Subventionssumme von 38.000,00€ für das Ringfestival. Außerdem sollte die Stadtgemeinde dem Veranstalter versprechen, zusätzlich 12.000,00€ Subvention bereit zu halten, falls das Festival 2016 nicht positiv abgeschlossen werden kann. Dies war ein Kompromissvorschlag von Seiten der KPÖ und der Veranstalter, um das Festival wieder zum Thema zu machen, denn die SPÖ hatte vor 2 Wochen keine Kompromissbereitschaft bei der Höhe der Subventionssumme gezeigt und das Festival abgesagt. Dieser Vorschlag war den Fraktionen schon seit einer Woche bekannt, aber die SPÖ bzw. der Volksbürgermeister Straßegger wollte bis kurz vor der Gemeinderatssitzung mit der KPÖ über diesen Vorschlag nicht sprechen. Stattdessen brachten sie einen Gegenantrag ein mit einer Subventionshöhe von knapp 50.000,00€. Durch den Auszug der FPÖ aus dem Gemeinderat schaffte SPÖ mit Grüne und Li.Br.O. eine Mehrheit für ihren Antrag.
KPÖ Gemeinderat Jürgen Klösch: „Als Erstes freut es mich, dass das Ringfestival nächstes Jahr wieder kommt. Die Art und Weise wie es zustande kommt, ist ein Schlag gegen Fairness und Zusammenarbeit von Seiten der SPÖ. Statt dass sie rechtzeitig mit mir über meinen Antrag sprechen (er war ihnen schon eine Woche bekannt), machen sie ein Machtspiel auf dem Rücken der Veranstalter. Ich werde in Zukunft  mir zweimal überlegen, ob ich mich gegenüber der SPÖ öffnen möchte, denn sie nutzen meine Fairness eiskalt aus.“
Außerdem wurde das Budget 2016 mit der Gegenstimme von KPÖ, FPÖ, Grüne und Li.Br.O. mehrheitlich angenommen. Klösch kritisierte die wenigen Spielräume für Neuinvestitionen bzw. die großzügigen Gehälter der Gemeinderäte (430.000,00€).
KPÖ Gemeinderat Jürgen Klösch: „Die SPÖ hat bis jetzt keinen einzigen Vorschlag eingebracht wie wir Neueinahmen lukrieren. Zusätzlich wälzt sie die Kosten auf die Bevölkerung. Auch die Höhe der Bezüge der Gemeinderäte ist ein Skandal. Alleine dort ist ein Einsparungspotential von 95.000,00€ wenn wir endlich bei Referenten bzw. den Stellvertreter der Ausschüsse sparen würden. Doch die SPÖ will mit der ÖVP keinen Fortschritt sondern produziert einen Stillstand.“

 

19. Dezember 2015