Bericht von der Gemeinderatssitzung

vom 27.06.2006

In dieser Sitzung glänzte die Brucker SPÖ mit persönlichen Angriffen, Falschzitaten und Rücktrittsaufforderungen in Richtung des KPÖ Gemeinderates Jürgen Klösch! Außerdem lehnte sie mit Unterstützung der ÖVP und FPÖ 3 Dringlichkeitsanträge der KPÖ (Abschaffung des Pflegeregresses, Bekennung zur S Bahn und Wiederbehängung des Kunstprojektes Wiedertäufer) ab. KPÖ Gemeinderat Jürgen Klösch lehnte das Kulturprogramm und die Erhöhung der Musikschulbeiträge ab. Diese beiden Gegenstimmen führten zu heftigen bzw untergriffigen Vorwürfen und Anschuldigungen. Einerseits findet SPÖ GR Alfred Krenn verantwortungslos, jede Gebührenerhöhung abzulehnen und meinte, dass KPÖ GR Klösch seinen Prüfungsausschussvorsitz abgeben soll. Anderseits warf SPÖ Stadtrat Hofbauer dem KPÖ GR Klösch vor,keine kulturelle Fachkenntnisse zu haben und tolerierte nicht die Feststellung des gleichbleibenden Kulturprogrammes vom Vorjahr. GR Jürgen Klösch: "Ja es stimmt ich stimme gegen jede Gebührenerhöhung, aber warum? Egal wo die SPÖ und ÖVP an der Macht sind (Bund, Land oder in den Gemeinden) werden regelmäßig Massenbesteuerungen und Verschlechterung für die Bevölkerung beschlossen, obwohl es andere Mittel und Wege gibt. Wenn die SPÖ es nicht aushält, ihre eigene Fehler aufgezeigt zu bekommen, dann tut es mir Leid. Ich habe eine Verpflichtung gegenüber meinen Wählern. Das bedeutet, ich halte was ich verspreche! Außerdem sind wir Kommunalpolitiker und haben die Verpflichtung, das Beste für die Bürger zu tun und nicht immer den leichtesten Weg zu nehmen mit Gebührenerhöhungen. Zum Thema Kultur zeigt die SPÖ, wie sie mit konstruktiver Kritik umgeht: mit persönlichen Angriffen! Meine Anregungen schon im letzten Jahr zum Kulturprogramm waren die Kosten im Kulturhaus zu minimieren und nicht immer jedes Jahr das gleiche anzubieten. Ein Jahr später war wieder alles beim Alten. Anscheinend kann die SPÖ andere Ansichten nicht akzeptieren und respektierten. Auch das permanente Falschzitieren von Stadtrat Hofbauer zeigt, wie aufmerksam die Brucker SPÖ zuhört. Denn Kultur lässt sich schwer beurteilen aber es ist durchaus möglich, dass andere kulturelle Angebote genauso Anklang in der Bevölkerung finden!"

5. Juli 2013