Bericht von der Gemeinderatssitzung

vom 27.05.2015 in Bruck/Mur

In der Gemeinderatssitzung am 27.05.2015 wurden 17 Referenten bestellt.
Der Referent wird als Unterstützung für den jeweiligen Fachausschuss
bestellt. Anzumerken ist aber nur, dass die Aufgaben des Referenten fast
deckungsgleich sind wie für den Fachausschuss. In der letzten
Gemeinderatsperiode 2010/2015 wurde außerdem von nur 3 Referenten dem
Gemeinderat Bericht erstattet, was sie gemacht haben. Deswegen stellte ich

den Antrag zur Reduktion der Referentenposten von 17 auf 3.
Außerdem stellte ich den Antrag dass die Stellvertreter der Ausschüsse bzw.
des Wohnungsreferenten keine Bezahlung bekommt. Beide Anträge wurden von
Seiten der Brucker SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Li.Br.O. abgelehnt. Kurios
wurde die Gemeinderatssitzung noch, als die FPÖ den gleichen Antrag wie die
KPÖ stellte, nämlich die Einführung einer Hundewiese. Anzumerken ist nur,
dass ich allen Fraktionen zwei Tage vor der
Sitzung über diesen Antrag informierte. Bürgermeister Straßegger
versicherte, dass dieses Thema beim nächsten Fachausschuss
behandelt wird.
„Ich bin über einige Parteien im Brucker
Gemeinderat sehr erstaunt. Im Wahlkampf hieß es von allen, was ändern zu
wollen. Unter anderem waren die Themen Selbstbereicherung bzw.
Postenversorgung von Einigen ein zentrales Anliegen. Nun ist die erste
Arbeitssitzung absolviert und es gab keine Unterstützung für meine Anträge
zur Reduktion der Referenten bzw. der Bezüge. Vor allem vom Grünen
Gemeinderat bin ich überrascht. Einerseits fordern die Grünen mehr Transparenz
und Kontrolle und anderseits lassen sie sich einen Posten von Seiten der
SPÖ „zuschacherln“ (Umweltreferent). Außerdem bin ich überrascht vom
Auftreten der Brucker FPÖ. Eine Show zu vollziehen um populistisch auf zu
treten, ist anscheinend der neue frische Wind im Gemeinderat. Das was ich
versprechen werde ist, dass ich weiter konsequent die Bedürfnisse der
Bevölkerung in den Brucker Gemeinderat bringen werde.

Jürgen Klösch

30. Mai 2015