Austausch mit Kommunist:innen in Havanna

Auf Einladung der Kommunistischen Partei Kubas hat die KPÖ, vertreten durch die beiden steirischen Gemeinderäte Max Zirngast (Graz) und Josef Meszlenyi (Knittelfeld) an einem internationalen Treffen von kommunistischen und Arbeiterparteien Ende Oktober in Havanna teilgenommen.

 

Das Treffen konnten wir für Erfahrungsaustausch mit Parteien nutzen, die unter ähnlichen Bedingungen arbeiten und in vielen Fragen Gemeinsamkeiten mit uns haben, wie zum Beispiel der Portugiesischen Kommunistischen Partei und der Partei der Arbeit Belgiens. Wichtig war uns hierbei kommunalpolitische Fragen zu besprechen, die Kommunistischen Parteien Portugals und Frankreichs haben jahrzehntelange Erfahrung in der Regierung von großen und kleinen Städten.

 

Sehr interessant war auch der Austausch mit der Südafrikanischen Kommunistischen Partei, die im Bündnis mit dem ANC führend am Kampf gegen die Apartheid war und die auch heute im politischen Leben Südafrikas eine starke Rolle spielt. Für sie steht vor allem der Kampf gegen Korruption im Mittelpunkt.

 

Auch die Kommunistische Partei Kubas hat sich mit uns zu einem bilateralen Gespräch getroffen und wir konnten durch diesen Austausch spannende Einblicke in die jüngsten Entwicklungen bekommen. Zum einen, wie sehr die Blockade der USA die Bemühungen Kubas weiterhin beschränken und beeinträchtigen, zum anderen welche politische Schwerpunktsetzungen für die Kommunistische Partei im Moment auf der Tagesordnung stehen. Erst im September war ja per Referendum von der kubanischen Bevölkerung ein Zusatz zur Verfassung mit knapp 67% angenommen worden, der unter anderem gleichgeschlechtliche Ehen ermöglicht.

 

Die verantwortlichen Genoss:innen sprechen insgesamt sehr offen über gesellschaftliche Probleme, die sich im Zuge der Coronapandemie und der aktuellen weltweiten Energiekrise im Gefolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine noch erschwert haben. Dabei wurde sehr deutlich, dass sie nichts zu beschönigen oder zu verstecken versuchen.

 

Trotz der in Teilen durchaus prekären Versorgungslage kann Kuba auf einige Erfolge verweisen, besonders auch im Bereich der Gesundheitsversorgung. Wir konnten zum Beispiel das Institut für Biotechnologie und Biogenetik besuchen, dass sich in der Forschung zu Medikamenten aber auch den Corona-Impfstoffen hervorgetan hat und weltweite Achtung genießt. Mit der Entwicklung der Biotechnologie wurde in Kuba bereits zu Beginn der 1980er Jahre begonnen und ein besonderer politischer Fokus daraufgelegt.

 

Mittlerweile gibt es fünf entwickelte Impfstoffe, wovon drei zugelassen sind und einer eine Schluckimpfung ist. Auch in dem Bereich der Krebstherapie und der Bekämpfung von Tropenkrankheiten hat das Institut modernste Behandlungsmethoden entwickelt. Kuba setzt außerdem auf ein dezentrales System von Polikliniken und medizinischen Zentren in den Stadtteilen um möglichst niederschwellig die Versorgung zu gewährleisten.

 

Kuba ist ein kleines und armes Land, doch ist der politische Wille offensichtlich, der Bevölkerung die bestmögliche Gesundheitsversorgung zu bieten, ohne auf Profitinteressen Rücksicht nehmen zu müssen. Dadurch konnte die Lebenserwartung deutlich gesteigert werden, sie liegt mittlerweile bei 76,9 Jahren für Männer und 80,2 Jahren bei Frauen und damit über jener in den USA, aber auch vor einigen europäischen Ländern. Dies ist das Ergebnis davon, dass Marktinteressen sekundär sind gegenüber den sozialen Folgen von Forschung und Entwicklung und dem politischen Primat eine gute Gesundheitsversorgung für alle zu schaffen untergeordnet sind.

 

Die Erfolge der kubanischen Gesundheitspolitik und die Entwicklungen im Bereich der Biotechnologie und -genetik sind in der Fachwelt international anerkannt. Kürzlich wurde auch Kubas Alleingang während der Corona-Krise von einem US-Forscher:innenteam untersucht und gelobt. https://science.orf.at/stories/3215837/

 

Wir haben auch zwei Stadtteile besucht, die von der Parteiorganisation in Kooperation mit anderen politischen und gesellschaftlichen Organisationen unter Einbindung der Bevölkerung modernisiert werden. Hier sieht man, dass Mängel die Menschen und die politisch Verantwortlichen erfinderisch machen: Aufgrund des Mangels an Baumaterial organisiert die Bevölkerung gemeinsam die Sanierung von öffentlichen Gebäuden und von Wohnhäusern. Dort konnten wir auch ein Kulturzentrum und eine Schule in diesen Vierteln besuchen, wo auch der Stellenwert von Kultur und Bildung auf Kuba deutlich wurde.

 

Auch über den Kreis der politisch Verantwortlichen zeigen sich Kubaner:innen in alltäglichen Gesprächen sehr offen, sagen deutlich was sie kritisch sehen und womit sie Probleme haben, sei es die Frau beim Spazieren am Malecon, der Straßenkehrer in einem städtischen Park oder ein Barkeeper. Diese Kritik und die Sorgen der Bevölkerung werden auf den verschiedenen politischen Ebenen ernst genommen und es wird versucht, die Probleme zu lösen – und zwar unter Miteinbeziehung der Menschen.

 

Der politische Wille ist da und insgesamt ist auch eine positive Grundstimmung bei den Menschen auf der Straße zu spüren und man fragt sich, was auf der Insel alles möglich wäre, ohne die Blockade. Eine illegale Blockade gegen die sich erst vor wenigen Tage fast alle Länder der Welt ausgesprochen haben, die aber von den USA weiter aufrecht erhalten wird um das kubanische Volk zu bestrafen, weil es eine Regierung zulässt, die nicht nach der Pfeife Washingtons tanzt.

 

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass wir während unserer Reise nach Havanna sowohl viele internationale Kontakte knüpfen und Inspiration von der Arbeit von kommunistischen Parteien in anderen Ländern mitnehmen, wie auch einen Einblick in die Entwicklung und die Problem Kubas bekommen konnten.

 

 

 

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10. November 2022