Kommentar: Auf welcher Seite steht die SPÖ

Seit die SPÖ auf Bundesebene in Opposition ist hört man durchaus wieder gute Vorschläge von ihr, die Verbesserungen für die arbeitenden Menschen bringen könnten. Wenn sie in der Regierung ist, bleibt davon aber meist wenig übrig.

In Sonntagsreden geben sich sozialdemokratische PolitikerInnen oft kämpferisch. Wenn es darum geht etwas zu ändern, werden sie leiser oder finden nicht einmal in ihrer eigenen Partei Mehrheiten dafür.

In letzter Zeit haben wir dafür einige Beispiele erlebt: Bei den Kundgebungen für den Erhalt der ATB haben wir große Worte gehört. Von Streik und dem Anketten an die Maschinen wurde gesprochen. Gleichzeitig haben zwei ehemalige SPÖ-Staatssekretäre im Aufsichtsrat der ATB die Schließung befürwortet. Schließlich ist es bei Klagen vor Gericht geblieben.

Die KPÖ hat eine Initiative für die Sicherung der Elektroindustrie in der Region gefordert und auch in die Gemeinderäte eingebracht. Aus der SPÖ bekamen wir dazu unterschiedliche Reaktionen: In Knittelfeld hat die SPÖ unseren Antrag abgelehnt und zwar explizit, weil er die Übernahme der ATB ins öffentliche Eigentum gefordert hat. Die SPÖ bekannte sich zwar zur ATB, eine Vorstellung wie sie zu retten sei hatte sie aber nicht.

Anders in Spielberg und Judenburg, dort stimmte die SPÖ für den Antrag. Der Judenburger SPÖ-Stadtrat Christian Füller sprach davon, dass „es wieder notwendig ist über Verstaatlichung und Vergesellschaftung von Betrieben zu sprechen“.

Es ist natürlich schön das auch von einem Sozialdemokraten zu hören. Es zeigt aber auch das Dilemma dieser Partei. Es gibt zwar ehrliche SozialdemokratInnen, mit denen wir als KommunistInnen oft gemeinsame Standpunkte haben. Die sind in ihrer Partei aber in der Minderheit und auch nicht glaubwürdig, denn zumeist siegt letztlich doch der Klubzwang.

Ich war selbst rund zehn Jahre in sozialdemokratischen Organisationen aktiv, habe aber erkannt, dass sich die arbeitenden Menschen von der SPÖ nichts mehr erwarten können. Auch, weil sie unberechenbar geworden ist.

Sie verspricht oft wichtige Dinge, vergisst sie aber sofort wieder wenn sie in der Lage wäre sie umzusetzen. Denn leider ist die SPÖ sehr schnell bereit ihre Versprechungen und gesellschaftlichen Ziele über Bord zu werfen um in die Regierung zu kommen und an der Macht zu bleiben.

Gemeinderat Josef Meszlenyi, Knittelfeld

21. Oktober 2020