22 Millionen Euro weniger für Kultur ab 2027? KPÖ fordert Lösungen von Blau-Schwarz

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"Es braucht jetzt einerseits ein sofortiges Ende weiterer Kürzungen und andererseits konkrete Pläne, wie fehlende Mittel ersetzt werden können – sonst stehen viele Kulturschaffende und Einrichtungen schon bald vor dem Aus!"
Foto: © mstonya, Pixabay

Was die KPÖ bereits bei der Budgetsitzung im Landtag verdeutlichte, ist nun auch in der öffentlichen Debatte angekommen. Denn wie ein aktueller ORF-Artikel zeigt, wächst der Unmut in der steirischen Kulturszene weiter. Bereits im vergangenen Jahr führten massive Förderkürzungen der blau-schwarzen Landesregierung zu einem großen Aufschrei und auch heuer drohen weitere Einschnitte – insbesondere für die freie Szene. Wie Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler bereits im Dezember betonte, ist besonders der Blick auf 2027 alarmierend: Mit der geplanten Abschaffung der ORF-Landesabgabe würden rund 22 Millionen Euro für das Kulturbudget wegfallen. Was als notwendige Entlastung der steirischen Haushalte gedacht ist, darf allerdings nicht zulasten der Kulturszene gehen. Die KPÖ fordert die Landesregierung daher mittels Antrag auf, umgehend einen konkreten Plan zur Kompensation der fehlenden Mittel vorzulegen.

„Mit ihrer Kürzungspolitik gefährdet die Landesregierung sehenden Auges die Lebensgrundlage zahlreicher Kulturschaffender. Wer Kulturförderungen streicht, Planungssicherheit zerstört und gleichzeitig keine Antwort darauf gibt, wie der drohende Wegfall von 22 Millionen Euro ab 2027 kompensiert werden soll, handelt verantwortungslos. Es braucht jetzt einerseits ein sofortiges Ende weiterer Kürzungen und andererseits konkrete Pläne, wie fehlende Mittel ersetzt werden können – sonst stehen viele Kulturschaffende und Einrichtungen schon bald vor dem Aus“, kritisiert Klimt-Weithaler.

Graz fordert: Keine Verschlechterung des Pflegeschlüssels!

23-01-26 Die Lan­des­re­gie­rung plant ei­ne Kür­zung des Per­so­nal­schlüs­sels in Pf­le­ge­wohn­hei­men. Al­lein in Graz wä­ren rund 2.400 Heim­be­woh­ner:in­nen von ei­ner sol­chen Kür­zung di­rekt be­trof­fen. Als Pf­le­ge­wohn­heim­be­t­rei­be­rin trägt die Stadt Graz hier ei­ne be­son­de­re Ver­ant­wor­tung, denn sie ist der öf­f­ent­li­chen Da­s­eins­vor­sor­ge verpf­lich­tet –…

»Schutz des Grazer Trinkwassers muss oberste Priorität haben!«

23-01-26 Im De­zem­ber stell­te KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Mi­riam Her­lics­ka im Ge­mein­de­rat ei­nen An­trag, der die Si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers in Zu­sam­men­hang mit dem ge­plan­ten Mur­kraft­werk in St­ü­bing zum In­halt hat­te. Wie sich her­aus­s­tell­te zur rech­ten Zeit.   

SWÖ: KPÖ unterstützt gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen

21-01-26 Am 26. Jän­ner star­tet die fünf­te Ver­hand­lungs­run­de für die Kol­lek­tiv­ver­trä­ge der So­zial­wirt­schaft Ös­t­er­reich. In Vor­be­rei­tung dar­auf fin­det zur Stun­de in Graz ei­ne Be­triebs­rä­te-Kon­fe­renz statt. Mit da­bei KPÖ-Ge­mein­de­rat Phi­l­ipp Ul­rich, selbst Be­hin­der­ten­be­t­reu­er/Pf­le­geas­sis­tent und Be­triebs­rat bei Le­bens­Groß.

Veröffentlicht: 12. Januar 2026