Unsozial und ungerecht: KPÖ kritisiert Sparpolitik der Bundesregierung

Kinder-Elementare Bildung - Elementarpädagogik - Kind (7).jpg

Wie der ORF heute berichtet, hat die Bundesregierung nun beschlossen, die Familienbeihilfe und das Kindergeld in den kommenden beiden Jahren nicht zu valorisieren. Die KPÖ Steiermark kritisiert diese Entscheidung scharf. „In Zeiten massiver Teuerung bei Familien zu sparen, ist sozial ungerecht und völlig inakzeptabel“, sagt Landtagsabgeordneter Alexander Melinz. „Während Großkonzerne weiterhin steuerlich begünstigt werden und die Rüstungsausgaben stetig steigen, wird die steirische Bevölkerung weiter belastet. Die Sparmaßnahmen der Regierung dürfen nicht zulasten von Familien mit Kindern gehen.“

RSG 2030 lässt zentrale Fragen offen

03-11-25 Nach lan­ger Ver­zö­ge­rung wur­de heu­te der Re­gio­na­le Struk­tur­plan Ge­sund­heit 2030 nun end­lich prä­sen­tiert. Doch an­statt Klar­heit zu schaf­fen, blei­ben zahl­rei­che Fra­gen of­fen und in Wahr­heit zeigt sich ein Flick­werk aus un­ge­lös­ten Pro­b­le­men.

Ad Rechnungshofbericht: Gesundheit darf nicht zum Luxus werden

31-10-25 Im ak­tu­el­len Prüf­be­richt des Lan­des­rech­nungs­hofs zur Per­so­nal­si­tua­ti­on bei der KA­Ges wird un­ter an­de­rem fest­ge­hal­ten, dass die im Re­gio­na­len Struk­tur­plan Ge­sund­heit (RSG) fest­ge­leg­ten Spar­vor­ga­ben nicht ein­ge­hal­ten wur­den und das ge­sam­te Sys­tem über­dacht wer­den müs­se. Für die KPÖ ist je­doch klar, dass…

Null Euro zum Weltspartag: Teuerung frisst Ersparnisse und Einkommen auf

31-10-25 Am heu­ti­gen Welt­spar­tag wird tra­di­tio­nell über das Spa­ren ge­spro­chen – doch für im­mer mehr Men­schen ist das längst kein The­ma mehr. An­ge­sichts ex­p­lo­die­ren­der Prei­se für Woh­nen, Le­bens­mit­tel und En­er­gie bleibt vie­len am Mo­nat­s­en­de nichts üb­rig. In den letz­ten fünf Jah­ren…

Barrieren abbauen, nicht Schulassistenzstunden!

30-10-25 Heu­te wa­ren in Graz un­zäh­l­i­ge Men­schen auf der Stra­ße, um auf die dra­ma­ti­sche Si­tua­ti­on in der Schu­las­sis­tenz auf­merk­sam zu ma­chen. El­tern, Kin­der, Päda­gog:in­nen, As­sis­tenz­kräf­te und vie­le Un­ter­stüt­zer:in­nen mach­ten deut­lich, dass die be­ste­hen­den Struk­tu­ren sch­licht­weg ver­sa­gen: Im­mer mehr Kin­der mit Be­hin­de­rung…

Veröffentlicht: 7. Mai 2025