1. Mai 2023 der KPÖ: Demo & Fest in Graz!

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Seit 133 Jahren wird in aller Welt der 1. Mai als Tag der Solidarität und der Widerständigkeit von unten begangen. Dieser Tag ist für uns ein Symbol für soziale Gerechtigkeit, bessere Arbeitsbedingungen, ein leistbares Leben und Frieden für alle Menschen. Heute ist es notwendiger denn je, dafür auf die Straße zu gehen. Die große Demonstration der KPÖ Steiermark am 1. Mai startet um 10 Uhr am Grazer Mariahilfer Platz.

Der Kapitalismus steckt in einer tiefen Krise. Pandemie, Krieg und Banken-Krisen haben diese weiter verschärft. Für viele wird es immer schwieriger, die Kosten des täglichen Lebens zu tragen, während die Profite der Konzerne und Superreichen ins Unermessliche steigen.

Wohnen darf nicht arm machen!

Die steigenden Wohnkosten stellen immer mehr Menschen vor existenzielle Probleme. Miete, Heizung, Strom und Betriebskosten: eine Teuerung folgt auf die nächste. Während es auf Bundesebene dringend ein neues Mietrecht und niedrigere Mietzinsobergrenzen braucht, bleibt auch die steirische Landesregierung Maßnahmen gegen die hohen Wohnkosten schuldig. Die Wohnunterstützung wurde seit zwölf Jahren nicht erhöht, obwohl sich das Wohnen im selben Zeitraum um über 40 Prozent verteuert hat.

Wohnen ist ein Grundbedürfnis für alle Menschen und leistbares Wohnen ist ein Eckpfeiler einer sozial gerechten Gesellschaft. Gleichzeitig sind die steigenden Wohnkosten ein Hauptpreistreiber. Von den Regierenden in Land und Bund ist bis auf Symbolpolitik und leeren Versprechungen wenig zu erwarten. Darum braucht es Druck von unten für Mietobergrenzen für alle Wohnungen und eine Ausweitung der Wohnunterstützung.

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Solidarisch für ein starkes Gesundheitswesen!

Ausgebrannte Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen, wegen Personalmangel leerstehende Betten und fehlende Ausbildungsplätze zeigen, dass im Gesundheitswesen dringender Handlungsbedarf besteht. Die Verantwortlichen in der Landes- und der Bundesregierung wissen seit vielen Jahren um die zahlreichen und schwerwiegenden Probleme – doch es fehlt an entschlossenen Taten! Jede und jeder von uns kann jederzeit in die Situation kommen, im Krankenhaus oder auch in einer Pflegeeinrichtung auf die bestmögliche Hilfe angewiesen zu sein. Um diese gewährleisten zu können, brauchen die Pflege-Beschäftigten endlich konkrete Verbesserungen der Arbeitsbedingungen, bessere Gehälter und mehr Ausbildungsplätze. Auch dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße!

Gemeinsam für ein leistbares Leben!

Die Inflation erreicht Rekordwerte und lag im Februar 2023 bereits bei 11 Prozent. Die Lohnerhöhungen bleiben zurück, während die Gewinne der Konzerne immer weiter steigen, auch weil sie die Preise in die Höhe treiben. Doch steigende Preise sind kein Naturgesetz. Es braucht dringend Regulierungen für die Preise von Energie und Grundnahrungsmittel. Auch dafür gehen wir auf die Straße!

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Für Frieden und Neutralität!

Der Krieg in der Ukraine geht unvermindert weiter, er bringt Zerstörung und Tod, er zwingt Millionen zur Flucht und verschärft Hunger und Elend in vielen Teilen der Welt. Der völkerrechtswidrige Überfall Russlands auf die Ukraine wird in den Ländern der NATO und der EU mit massiver Aufrüstung beantwortet. Alle Seiten drehen an der Eskalationsspirale, bis hin zur Gefahr eines Atomkrieges.  

Auch Österreich rüstet auf, beteiligt sich an der Militarisierung der EU und trägt Sanktionen mit, die nicht geeignet sind, den Krieg zu verkürzen, aber Teuerung und soziale Notlagen in allen Ländern verstärken. Das neutrale Österreich hätte aber die Aufgabe, sich für Verhandlungen stark zu machen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden und eine neue Friedensordnung in Europa zu entwickeln. Wir stehen auf gegen den Krieg als Mittel der Politik, für Abrüstung und ein atomwaffenfreies Europa.

Gemeinsam können wir etwas ändern!

Machen wir den 1. Mai in Graz zu einem Zeichen der Hoffnung auf Veränderung, einem Zeichen gegen Armut und Ausbeutung, gegen Kriegspolitik und Aufrüstung, gegen die Aushöhlung unserer Neutralität, gegen Umweltzerstörung und für eine Welt der Solidarität, der Gleichberechtigung, des Friedens und des Sozialismus.

Dazu laden wir als KPÖ Steiermark bei der gemeinsamen Demonstration am 1. Mai alle Menschen ein, sich mit uns für leistbares Wohnen, höhere Löhne und Gehälter, ein solidarisches Gesundheitswesen und kostenlose gute Bildung, für eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Rechte genießen und für Frieden ohne Waffen einzusetzen. Los geht‘s um 10 Uhr am Mariahilfer Platz!

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Nach der Demo: Mai-Fest im Volkshaus!

Im Anschluss laden wir ab 13 Uhr zum traditionellen Mai-Fest ins Grazer Volkshaus (Lagergasse 98a). Es erwartet Sie auch heuer wieder ein hochkarätiges Programm. Für die musikalische Umrahmung sorgen Charlie & die Kaischlabuam, SoSamma, Stimmgewitter Augustin und das Feschak Orkeztra. In der Internationalen Küchenstraße wird für Ihr leibliches Wohl gesorgt. Freier Eintritt!

Zuerst auf der Demo, dann beim Fest: Wir freuen uns auf Sie und einen großartigen 1. Mai!

Budgetrede: Bund lässt Städte im Regen stehen

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Durchgesetzt: Nulllohnrunde für Grazer Stadtpolitik

13-05-25 Im Sep­tem­ber 2024 be­sch­loss der Gra­zer Ge­mein­de­rat auf An­trag von Klu­b­ob­frau Sa­har Moh­senza­da ein­stim­mig ein Aus­set­zen der Ge­halts­er­höh­ung für die Gra­zer Stadt­re­gie­rungs­mit­g­lie­der. Die­ser Pe­ti­ti­on an das Land Stei­er­mark wird nun ent­spro­chen. Der zu­stän­di­ge Aus­schuss des Land­ta­ges be­sch­ließt heu­te ei­ne No­vel­le…

KPÖ fordert landesweite Sozialcard und weist FPÖ Kritik zurück

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Veröffentlicht: 1. Mai 2023