Von Autos zu Waffen – KPÖ gegen Wirtschaft, die von Krieg profitiert!

Immer mehr steirische Unternehmen, allen voran jene im Mobilitätscluster, entdecken die Rüstungs- und Sicherheitsindustrie als neues Geschäftsfeld – die Landesregierung will dabei aktiv Schützenhilfe leisten. Was im Bericht zur Steirischen Standortpartnerschaft harmlos als „Unterstützung bei der Transformation der Mobilitätswirtschaft" verkleidet wird, meint in Wahrheit die systematische Verzahnung ziviler Unternehmen mit der Rüstungsindustrie. Der Mobilitätscluster ACStyria empfiehlt seinen Mitgliedern bereits die Teilnahme an Rüstungsmessen wie der von Rheinmetall gesponserten „DroneVation & Defence" – nicht etwa, um die österreichische Landesverteidigung zu stärken, sondern vorrangig um Exportchancen für Drohnen, Missiles, Panzertechnologie und sogenannte Dual-Use-Güter zu erschließen. Warum ein neutrales Land wie Österreich aus Krieg und Waffen ein Exportgeschäft machen soll, erschließt sich der KPÖ nicht.

Aus diesem Grund bringt die KPÖ heute im Zuge der Landtagsdebatte zur Standortpartnerschaft einen Entschließungsantrag ein und lehnt die aktive Begleitung dieser Transformation durch die Landesregierung klar ab. „Was als wirtschaftliche Chance verkauft wird, ist in Wahrheit eine schleichende Militarisierung unserer Wirtschaft. Doch die Steiermark soll kein Rüstungsstandort werden – schon gar nicht mit Unterstützung der Landesregierung und auf Kosten unserer Neutralität. Dass der Mobilitätscluster seinen Mitgliedern Rüstungsmessen empfiehlt und die Landesregierung das als Standortpolitik verkauft, ist für die KPÖ nicht hinnehmbar. Wir wollen keine Wirtschaft, die von Krieg profitiert“, betont KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.