Strompool Austria: So senken wir den Strompreis nachhaltig

Die aktuelle Preisexplosion beim Strom macht vielen Österreicherinnen und Österreichern massiv zu schaffen. Eine nachhaltige Lösung muss offensichtlich her. Die KPÖ Steiermark hat darum gemeinsam mit Expertinnen und Experten ein neues Strommarkt-Modell namens „Strompool Austria“ entwickelt, das zeitnah und nachhaltig für erheblich niedrigere Preise sorgen soll. Der KPÖ-Landtagsabgeordnete Dr. Werner Murgg und der Grazer Stadtrat und Eigentümervertreter der Energie Graz, Manfred Eber, haben dieses Modell heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt.

 „Die heute gültigen Marktregeln haben zu Schönwetterzeiten halbwegs funktioniert, in der aktuellen Krise sind sie aber völlig untauglich. Das zeigt ein Blick auf die Stromabrechnung leider überdeutlich. Dank Merit-Order-Prinzip und anderer neoliberaler Vehikel bezahlen Millionen Stromkunden aktuell Höchstpreise, während die Energieversorger Milliardengewinne schreiben und ihren Managern Millionen als ,Erfolgsboni‘ auszahlen. Es ist offensichtlich, dass es ein neues Strommarkt-Modell braucht, das für niedrigere Preise sorgt“, so Werner Murgg im Rahmen der heutigen Pressekonferenz.

„Die enormen Preissprünge am Strommarkt bringen viele Menschen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten. Die aktuelle Teuerungswelle darf nicht zu einem sozialen Notstand führen. Ausgleichszahlungen für die am meisten Betroffenen sind absolut notwendig, dennoch darf es nicht bei Symptombehandlung bleiben  – die Krise am Energiemarkt gehört an der Wurzel behandelt. Wenn der Markt versagt, muss der Staat regulierend eingreifen und allen Menschen ihre Stromversorgung sichern“, so Manfred Eber.

Der Vorschlag der KPÖ: Der „Strompool Austria“
   

Marktmodell „Strompool Austria” könnte sofort und nachhaltig Preise senken

Das Marktmodell „Strompool Austria” unterscheidet sich hauptsächlich in drei Bereichen von den aktuellen Marktregeln:

Erstens besteht die gesetzliche Verpflichtung für alle Stromerzeugungsanlagen in Österreich, den erzeugten Strom zu einem Preis auf Basis von Vollkosten an den Strompool Austria zu verkaufen.

Zweitens ist der Strommarkt aufgespaltet in einen Bereich mit regulierten Preisen und einen Bereich mit Marktpreisen, welche sich – wie bisher – an den Preisen der Strombörsen orientieren. Alle Stromkundinnen und -kunden in Österreich haben im neuen Marktmodell „Strompool Austria” das Recht, zwischen regulierten Preisen und freien Marktpreisen zu wählen, wodurch das Modell mit den EU-Regeln kompatibel ist.

Drittens zielt das Modell - in Abkehr vom Irrglauben, dass der „freie Markt“ immer am besten auch für die Versorgungssicherheit sorgen würde – ab auf die Rückkehr zur energiepolitischen Kontrolle über langfristig wirtschaftliche Strompreise, sowie über Ausbau oder Stilllegung von Erzeugungskapazitäten.

Aufgrund des Preismixes der Vollkosten aus kostengünstigen und aus teureren Erzeugungsanlagen kann der angebotene regulierte Strompreis sofort deutlich günstiger sein als der Marktpreis, der sich an den teuersten Erzeugerpreisen orientiert. Österreich ist in der glücklichen Lage ist, rund 60 % der Stromerzeugung durch günstige Wasserkraft abzudecken.

Die KPÖ-Vorschläge würden langfristig zu für die Haushalte leistbaren Strompreisen führen. Wie wichtig das wäre, zeigt die angespannte finanzielle Lage großer Teile der Bevölkerung sehr deutlich. Die KPÖ appelliert darum an die Bundesregierung, die Implementierung des „Strompools Austria“ ernstlich zu prüfen.  

Rückfragehinweis: Landtagsklub der KPÖ, Tel. 0316/877-5103