Illegale Mülldeponien in Donawitz

In Donawitz im Bereich Kerpelystraße, Turnerstraße und Johann-Sackl-Straße gibt es massive Probleme mit illegalen Sperr- und Sondermülldeponien. Seit Monaten entstehen in den betroffenen Siedlungen illegale Müllplätz, an denen Sperrmüll wie Matratzen, Kästen, Sitzmöbel und dergleichen, aber auch Sonder- und Problemmüll wie Elektrogeräte wie Fernseher, Kühlschränke oder und generell Restmüll angehäuft werden.

Schon mehrfach hat die KPÖ auf die Problematik hingewiesen. In der Vergangenheit wurden einzelne Müllhaufen nach Intervention zumindest nach einiger Zeit entfernt. Inzwischen scheint sich allerdings niemand mehr zuständig zu fühlen. Dabei ist die Sachlage rechtlich eindeutig: Der Wohnungseigentümer müsste, sobald eine Wohnung geräumt wird, bei der Schlüsselübergabe auf den nicht fachgerecht entsorgten Müll aufmerksam machen und könnte dem ausziehenden Mieter einen Teil der Kaution solange vorenthalten, bis der Müll beseitigt wird – oder die Entsorgungskosten über die Kaution gegenrechnen. Stattdessen wird zugewartet, und wenn doch ein Abfuhrunternehmen beauftragt wird, so wird dies über die Betriebskosten abgerechnet. Somit kommen aber die falschen zum Handkuss, nämlich die übrigen Mieterinnen und Mieter!

Die Bewohnerinnen und Bewohner der betroffenen Wohnobjekte klagen inzwischen zu Recht über Geruchsprobleme und Rattenplagen. Einer dieser illegalen Müllplätze geriet im Sommer sogar in Brand. Es besteht daher aus Gründen der Hygiene sowie des Brandschutzes Gefahr im Verzug! Der Weg über die Gemeinde- sie ist als Feuerpolizei und Gesundheitsbehörde – oder die Bezirkshauptmannschaft ist mühsam und führte in der Vergangenheit mitunter auch zu keiner Lösung.

Die KPÖ hat deshalb im Gemeinderat den Antrag gestellt, dass sich die Stadtgemeinde um eine rasche Beseitigung der illegalen Mülldeponien kümmert.