KPÖ fordert landesweite Sozialcard und weist FPÖ Kritik zurück

Im heutigen Sozialausschuss bringt die KPÖ erneut den Antrag auf Einführung einer steiermarkweiten „Sozialcard“ nach Grazer Vorbild ein. Dieses Anliegen verfolgt die KPÖ seit über 15 Jahren – denn gerade in Zeiten massiver Teuerung bei Energie, Mieten und Lebensmitteln braucht es konkrete Maßnahmen, um soziale Teilhabe für alle zu sichern. „Die Sozialcard ist ein praktisches Instrument, das Menschen mit geringem Einkommen Erleichterung im Alltag verschafft“, so KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz. „Vergünstigungen bei Öffis, Kultur, Freizeit oder Energie sind kein Luxus, sondern Ausdruck eines sozialen Grundverständnisses, das niemanden zurücklassen will.“

In einer Aussendung hat die FPÖ schon vorab klargestellt, dass die „KPÖ-Card“ auf Landesebene keine Umsetzung finden darf. Der freiheitliche Sozialsprecher Philipp Könighofer bezeichnet diese Unterstützung von Menschen mit geringem Einkommen als „fehlgeleitete Sozialromantik“. Melinz hält fest: „Für die FPÖ ist die einzige sozialpolitische Frage, wo man bei den Menschen kürzen kann. Die Teuerung trifft aber immer noch zahlreiche Menschen, die hier leben, arbeiten oder mit ihrer Pension gerade über die Runden kommen. Wie man diese Menschen unterstützen kann, scheint die FPÖ nicht zu interessieren. Bereits wenige Monate nach der Wahl haben sich die FP-Wahlversprechen in Luft aufgelöst.“