Darum erklärt die KPÖ den Mai zum Friedensmonat

„Für Frieden und Gerechtigkeit“ lautet die Losung, mit dem die KPÖ den morgigen 1. Mai begeht. Ausgehend von ihrer Demonstration, die um 10 Uhr am Mariahilferplatz starten wird, rufen die Kommunist:innen im Mai den Friedensmonat aus, dessen Programm und Inhalte heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wurden.

Die Angriffe auf unsere Neutralität nehmen stetig zu. Sie sei nicht mehr zeitgemäß, die Zukunft Österreichs läge in EUropäischen Rüstungspolitik oder sogar im NATO-Militärbündnis. „Aber die Bevölkerung sieht das völlig anders. Neun von zehn Österreicherinnen und Österreicher sind nach wie vor für die Neutralität – und das ist gut so!“, erklärt Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im Landtag. Für sie ist klar: „Gerade in unsicheren Zeiten wie diesen müssen Frieden und Völkerverständigung wieder zum Dreh- und Angelpunkt der Außenpolitik Österreichs werden.“

Dass sich „Österreich auf seine Tradition der vermittelnden Außenpolitik rückbesinnt und die Neutralität mit neuem Leben erfüllt“, fordert Günther Hopfgartner, KPÖ-Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat bei den EU-Parlamentswahlen am 9. Juni. Er hält unmissverständlich fest, dass die KPÖ „Aufrüstung, eine tiefere Einbindung Österreichs in die militärischen Strukturen der EU oder gar einen Beitritt zur NATO strikt ablehnt“.

„Die Herrschenden in der EU sprechen mittlerweile offen davon, ,Kriegsfähigkeit‘ herstellen zu wollen, und pumpen Milliarden in Aufrüstung und Kriegsgerät. Das ist Geld, das für Soziales, leistbares Wohnen, Gesundheit, Bildung und Pflege sehr dringend gebraucht werden würde“, betont Robert Krotzer, Landesvorsitzender der KPÖ Steiermark und Stadtrat in Graz.

Für die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr ist klar: „In den Kriegen der Mächtigen haben die arbeitenden Menschen nichts zu gewinnen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Opfer dieser Kriege und treten aktiv für den Frieden ein.“ Das neutrale Österreich hätte die Aufgabe, sich für Verhandlungen stark zu machen, um Kriege zu vermeiden oder zu beenden und eine neue Friedensordnung in Europa und der Welt zu entwickeln.

KPÖ-Aktionen im Friedensmonat

Neben Plakaten, Foldern und Stoffsackerln wird es im Mai wird es eine Vielzahl von Aktionen und Veranstaltungen geben, mit der die KPÖ auf die dringende Notwenigkeit, die Neutralität zu verteidigen, aufmerksam macht. Am 8. Mai, dem Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, finden in mehreren steirischen Städten Friedenskundgebungen statt. Um 19 Uhr gibt es im Grazer Volkshaus einen Abend mit antifaschistischen und Friedensliedern.

Eine zentrale Rolle wird die Friedensarbeit auch beim Willi-Gaisch-Seminar von 17. bis 19. Mai einnehmen. Am 1. Juni veranstalten die Kommunistische Jugend und Junge Linke gemeinsam ein Friedenskonzert – u. a. mit Retschn Ernst sei Maschin – im Parkhouse im Grazer Stadtpark. Und am 3. Juni findet im KPÖ-Bildungszentrum im Grazer Volkshaus eine Diskussion mit der renommierten Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb mit dem Titel „Klima-Krise, Rüstungsausgaben und Krieg“ statt.

1. Mai: Demo und Fest

Die Demonstration der steirischen KPÖ startet um 10 Uhr am Grazer Mariahilfer Platz. Dort wird es kurze Reden von Michaela Lang (Kommunistische Jugend), Şener Edepalı, (Gewerkschaftlicher Linksblock), Wolfgang Schwab (Arbeitskreis Gesundheit und Pflege) sowie Ines Konrad (Bund Demokratischer Frauen) geben.

Die Hauptrede bei der Abschlusskundgebung am Eisernen Tor hält Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau im Landtag. Moderierend durch den Vormittag führt Hanno Wisiak, steirischer Spitzenkandidat der KPÖ bei den Nationalratswahlen.