Für ein Ende der kriegerischen Eskalation in Israel und Palästina – Für einen gerechten Frieden.

Die KPÖ Steiermark verurteilt die Eskalation der Gewalt in Israel und Palästina. Durch Massaker und Überfälle religiöser Fundamentalisten wurden hunderte Menschen in ganz Israel ermordet, verletzt oder verschleppt. Die Terrorangriffe der Hamas haben mit Freiheitskampf nichts zu tun. Die Vergeltungsmaßnahmen wiederum haben bereits in den ersten Tagen zum Tod hunderter Menschen im Gaza-Streifen geführt. Nun soll Gaza abgeriegelt werden und sein Zugang zu Lebensmitteln und Wasser abgeschnitten werden. Damit wird bewusst  die Gefährdung von Gesundheit und Leben von zwei Millionen Menschen, darunter viele Frauen, Kinder, alte und kranke Menschen, in Kauf genommen. Die Hamas darf nicht mit der Palästinensischen Zivilbevölkerung gleichgesetzt werden, darum muss die humanitäre Hilfe auch fortgesetzt werden, wie es die Außenminister von Spanien und Frankreich vorgeschlagen haben. Die schwerste Eskalation seit vielen Jahren zeigt einmal mehr: Es gibt schreckliches Blutvergießen, aber es kann keine militärische Lösung für diesen Konflikt geben. Unsere Gedanken sind bei den hunderten zivilen Opfern auf beiden Seiten.

Die verbrecherischen und abscheulichen Angriffe auf unbewaffnete Zivilist:innen werden den Hass auf der Gegenseite verstärken und zu noch mehr Leid führen. Eine brandgefährliche Spirale der Gewalt, die sich seit Jahren wieder schneller dreht und sich im Erstarken von extremen Kräften äußert. Der Konflikt ist in einer Sackgasse. Während sich die israelische Regierung auf einen „langen Krieg“ einstellt, bräuchte es eine politische Kehrtwendung in den israelisch-palästinensischen Beziehungen.

Eine friedliche Lösung ist nur denkbar, wenn gleichberechtigt Existenzrecht, Freiheit und Selbstbestimmung von Israelis und Palästinenser:innen garantiert werden. Dahin ist es ein langer Weg, aber er muss gegangen werden.

Während sich heute niemand zu finden scheint, der an einer Vermittlung interessiert ist, war das in der Vergangenheit anders: Nicht zuletzt das neutrale Österreich hat in den 70er- und 80er-Jahren versucht, Vertreter:innen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) und Israels an einen Tisch zu bringen. Bis in die 90er-Jahre ist der Friedensprozess weit gegangen, heute muss er von Neuem begonnen werden, dafür braucht es neutrale Länder als Vermittler.