KPÖ fordert: Energiekostenzuschuss für Gemeinden jetzt!

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KPÖ-Kommunalreferent Jakob Matscheko: „Die Gemeinden haben mit den astronomischen Energiepreisen zu kämpfen. Es braucht auch für die Kommunen dringend einen Energiekostenzuschuss!“
 

Aufgrund der massiven Preiserhöhungen steigt der Druck auf die kommunalen Budgets in diesen Monaten enorm. Wolfgang Wlattnig, Leiter der Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark, wird heute in der Kronen Zeitung mit den Worten zitiert, „die Zeiten sind aktuell für viele Gemeinden herausfordernd.“ Einen Energiekostenzuschuss für die Gemeinden fordert nun u. a. der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle. Auch die KPÖ Steiermark ging mit ebendieser Forderung bereits am 27. September an die Öffentlichkeit.

Ein solcher Zuschuss ist dringend nötig, weiß auch KPÖ-Kommunalreferet Jakob Matscheko: „Die Zahlen in meiner Heimatstadt Leoben sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausgaben der Stadtgemeinde für Strom lagen 2021 noch bei knapp 730.000 Euro. Für das kommende Jahr sind bereits 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch bei der Fernwärmeversorgung – etwa unserer Schulgebäude – werden sich die Kosten auf über 1,8 Millionen Euro mehr als verdoppeln!“, so Matscheko.

„Die Bundesregierung ist dringend gefordert, auch den Kommunen bei den explodierenden Energiekosten unter die Arme zu greifen. Sonst haben wir sehr bald ein sehr großes Problem. Diese astronomischen Energiepreise kann langfristig keine Gemeinde selbst stemmen.“

Graz fordert: Keine Verschlechterung des Pflegeschlüssels!

23-01-26 Die Lan­des­re­gie­rung plant ei­ne Kür­zung des Per­so­nal­schlüs­sels in Pf­le­ge­wohn­hei­men. Al­lein in Graz wä­ren rund 2.400 Heim­be­woh­ner:in­nen von ei­ner sol­chen Kür­zung di­rekt be­trof­fen. Als Pf­le­ge­wohn­heim­be­t­rei­be­rin trägt die Stadt Graz hier ei­ne be­son­de­re Ver­ant­wor­tung, denn sie ist der öf­f­ent­li­chen Da­s­eins­vor­sor­ge verpf­lich­tet –…

»Schutz des Grazer Trinkwassers muss oberste Priorität haben!«

23-01-26 Im De­zem­ber stell­te KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Mi­riam Her­lics­ka im Ge­mein­de­rat ei­nen An­trag, der die Si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers in Zu­sam­men­hang mit dem ge­plan­ten Mur­kraft­werk in St­ü­bing zum In­halt hat­te. Wie sich her­aus­s­tell­te zur rech­ten Zeit.   

SWÖ: KPÖ unterstützt gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen

21-01-26 Am 26. Jän­ner star­tet die fünf­te Ver­hand­lungs­run­de für die Kol­lek­tiv­ver­trä­ge der So­zial­wirt­schaft Ös­t­er­reich. In Vor­be­rei­tung dar­auf fin­det zur Stun­de in Graz ei­ne Be­triebs­rä­te-Kon­fe­renz statt. Mit da­bei KPÖ-Ge­mein­de­rat Phi­l­ipp Ul­rich, selbst Be­hin­der­ten­be­t­reu­er/Pf­le­geas­sis­tent und Be­triebs­rat bei Le­bens­Groß.

Veröffentlicht: 8. November 2022