KPÖ fordert: Energiekostenzuschuss für Gemeinden jetzt!

geld-energie-preise-inflation-strom-gas-teuer-5.jpeg

KPÖ-Kommunalreferent Jakob Matscheko: „Die Gemeinden haben mit den astronomischen Energiepreisen zu kämpfen. Es braucht auch für die Kommunen dringend einen Energiekostenzuschuss!“
 

Aufgrund der massiven Preiserhöhungen steigt der Druck auf die kommunalen Budgets in diesen Monaten enorm. Wolfgang Wlattnig, Leiter der Gemeindeaufsicht des Landes Steiermark, wird heute in der Kronen Zeitung mit den Worten zitiert, „die Zeiten sind aktuell für viele Gemeinden herausfordernd.“ Einen Energiekostenzuschuss für die Gemeinden fordert nun u. a. der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle. Auch die KPÖ Steiermark ging mit ebendieser Forderung bereits am 27. September an die Öffentlichkeit.

Ein solcher Zuschuss ist dringend nötig, weiß auch KPÖ-Kommunalreferet Jakob Matscheko: „Die Zahlen in meiner Heimatstadt Leoben sprechen eine deutliche Sprache: Die Ausgaben der Stadtgemeinde für Strom lagen 2021 noch bei knapp 730.000 Euro. Für das kommende Jahr sind bereits 2,3 Millionen Euro veranschlagt. Auch bei der Fernwärmeversorgung – etwa unserer Schulgebäude – werden sich die Kosten auf über 1,8 Millionen Euro mehr als verdoppeln!“, so Matscheko.

„Die Bundesregierung ist dringend gefordert, auch den Kommunen bei den explodierenden Energiekosten unter die Arme zu greifen. Sonst haben wir sehr bald ein sehr großes Problem. Diese astronomischen Energiepreise kann langfristig keine Gemeinde selbst stemmen.“

Wohnunterstützungsgesetz: KPÖ lehnt blau-schwarze Novelle ab und fordert soziale Neuausrichtung

14-01-26 Im Aus­schuss wur­de nun das neue, deut­lich re­s­trik­ti­ve­re Wohn­un­ter­stüt­zungs­ge­setz be­sch­los­sen, das ab 1. April in Kraft tre­ten wird. Die KPÖ lehnt die­se er­neu­te Ver­sch­lech­te­rung der Wohn­un­ter­stüt­zung un­ter Blau-Schwarz ent­schie­den ab, da sie den Zu­gang mas­siv ein­schränkt und vie­le Men­schen künf­tig…

Blau-Schwarz setzt Pflege aufs Spiel: Herabsetzung des Pflegeschlüssels ist völlig inakzeptabel!

13-01-26 Was die KPÖ schon vor­ab von Be­schäf­ti­gen aus der Pf­le­ge er­fah­ren hat, wur­de nun auch im heu­ti­gen Ge­sund­heits- und Pf­le­ge­aus­schuss vom zu­stän­di­gen Lan­des­rat Korn­häusl be­stä­tigt: Die Lan­des­re­gie­rung zieht ernst­haft in Er­wä­gung den Pf­le­ge­schlüs­sel in der Stei­er­mark her­ab­zu­sen­ken. Für die KPÖ…

22 Millionen Euro weniger für Kultur ab 2027? KPÖ fordert Lösungen von Blau-Schwarz

12-01-26 Was die KPÖ be­reits bei der Bud­get­sit­zung im Land­tag ver­deut­lich­te, ist nun auch in der öf­f­ent­li­chen De­bat­te an­ge­kom­men. Denn wie ein ak­tu­el­ler ORF-Ar­ti­kel zeigt, wächst der Un­mut in der stei­ri­schen Kul­tur­sze­ne wei­ter. Be­reits im ver­gan­ge­nen Jahr führ­ten mas­si­ve För­der­kür­zun­gen der…

Mercosur-Abkommen: Kleine landwirtschaftliche Betriebe verlieren, große Konzerne profitieren

09-01-26 Die KPÖ lehnt das heu­te be­sch­los­se­ne Mer­co­sur-Ab­kom­men ent­schie­den ab, da es ex­em­pla­risch für ei­ne Han­dels­po­li­tik steht, die Pro­fi­te gro­ßer Kon­zer­ne über öko­lo­gi­sche und so­zia­le In­ter­es­sen stellt. Wäh­rend hei­mi­sche Bäu­er:in­nen un­ter im­mer st­ren­ge­ren Aufla­gen pro­du­zie­ren, öff­net die EU den Markt für…

Veröffentlicht: 8. November 2022