Steirisches Mitglied der Solidaritäts-Flottille muss freigelassen werden!

Die globale Sumud Flotte wurde in der Nacht von gestern auf heute von der israelischen Marine widerrechtlich abgefangen. Die Flotte ist eine zivilgesellschaftlich getragene Initiative, um die israelische Blockade des Gaza-Streifens zu durchbrechen und Lebensmittel sowie medizinische Produkte nach Gaza zu bringen. An Bord befinden sich Aktivist:innen aus 44 Ländern, darunter Greta Thunberg, Mandla Mandela (Enkel von Nelson Mandela) und mehrere linke EU-Abgeordnete. Auch vier österreichische Staatsbürger:innen wurden von der Marine festgenommen, unter anderem der steirische Skifahrer und Aktivist Julian Schütter aus Schladming.

„Angesichts des furchtbaren Krieges braucht es viele Stimmen für Frieden! Das Abfangen der Flotte ist völkerrechtswidrig. Sie handelt im Einklang mit internationalem Recht und setzt sich für einen dringend nötigen Frieden und Hilfe für die Bevölkerung ein. Wir fordern das Außenministerium auf, sich für ihre sofortige Freilassung einzusetzen“, betont KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz.

In ganz Europa gehen zehntausende Menschen in Solidarität mit der Sumud-Flotte auf die Straße. In Italien gab es am 22. September einen Generalstreik, an dem sich rund eine Million Menschen beteiligten. Morgen haben die italienischen Gewerkschaften die Blockade aller Häfen und Bahnhöfe angekündigt, sollte die Flotte ihre Fahrt nicht fortsetzen können. Nach Jahren des Krieges ist die Situation der Zivilbevölkerung in Gaza verheerend – die KPÖ fordert einen sofortigen Waffenstillstand, die Versorgung der Bevölkerung mit ausreichend Hilfsgütern und einen gerechten Frieden für die Region.