Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Gaza: Für Waffenstillstand und ein Ende der Besatzung!

10-05-24 Stei­ri­sche KPÖ ver­ur­teilt fort­ge­setz­te is­rae­li­sche An­grif­fe auf die pa­läs­ti­nen­si­sche Zi­vil­be­völ­ke­rung. An­ge­sichts der ka­tastro­pha­len hu­mani­tä­ren La­ge im Ga­za­st­rei­fen und des An­griffs der is­rae­li­schen St­reit­kräf­te auf die Stadt Ra­fah ver­öf­f­ent­licht die KPÖ Stei­er­mark ei­ne Stel­lung­nah­me zur ak­tu­el­len Si­tua­ti­on und ver­ur­teilt die Po­si­tio­nie­rung der ös­t­er­rei­chi­schen Bun­des­re­gie­rung, die sich nach wie vor de­mon­s­t­ra­tiv hin­ter…

Zweieinhalb Jahre Grazer Koalition

10-05-24 Zur Halb­zeit der Re­gie­rungs­pe­rio­de zieht die Gra­zer Re­gie­rungs­koa­li­ti­on aus KPÖ, Grü­nen und SPÖ po­si­tiv Bi­lanz und gibt ei­nen Aus­blick über die nächs­ten Pro­jek­te. 

Willi-Gaisch-Seminar 2024

10-05-24 Ve­r­än­dern wir die Welt! Sie braucht es.. Ge­mein­sam mit Ver­t­re­ter:in­nen mar­xis­ti­scher Par­tei­en, so­zia­len Be­we­gun­gen und ge­werk­schaft­li­chen In­i­tia­ti­ven be­schäf­ti­gen wir uns am Pfingst­wo­che­n­en­de 2024 mit re­vo­lu­tio­nä­rer The­o­rie und Pra­xis.

Müll und Kanal: Entlastung für Grazer Bevölkerung

08-05-24 Ei­ne Ent­las­tung bei den Ge­büh­ren in Höhe von 4,8 Mil­lio­nen Eu­ro wird für das lau­fen­de Jahr vom Bund be­reit­ge­s­tellt. Be­reits im Jahr 2022 wur­de von der Gra­zer Koa­li­ti­on die au­to­ma­ti­sche Er­höh­ung der Müll- und Ka­nal­ge­büh­ren aus­ge­setzt.

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023