Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

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Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Aus für Reparaturbonus: Ein falsches Signal – sozial wie ökologisch

27-05-25 Ges­tern hat das Kli­ma­mi­nis­te­ri­um über­ra­schend ein vor­läu­fi­ges Aus für den Re­pa­ra­tur­bo­nus be­kannt ge­ge­ben. „Wie­der wird bei den Men­schen ge­spart, die oh­ne­hin schon je­den Eu­ro zwei­mal um­dre­hen müs­sen“, kri­ti­siert KPÖ-Klu­b­ob­frau Sa­har Moh­senza­da.

Steirische KPÖ stellt sich personell neu auf

23-05-25 Am 14. Ju­ni fin­det der Lan­de­s­par­tei­tag der stei­ri­schen Kom­mu­nist:in­nen statt. Ne­ben in­halt­li­chen Wei­chen­stel­lun­gen kommt es auch zu per­so­nel­len Neue­run­gen. Die­se Per­so­nal­vor­schlä­ge legt das Lan­de­s­par­tei­se­kre­ta­riat dem Par­tei­tag vor, bei dem al­le KPÖ-Mit­g­lie­der teil­nah­me- und stimm­be­rech­tigt sind.

Unsere Forderungen in der Landtagssitzung

22-05-25 In der Sit­zung des Stei­ri­schen Land­tags am 20. Mai 2025 hat die KPÖ wie­der wich­ti­ge For­de­run­gen ge­s­tellt. Al­le An­trä­ge im Überlick:    

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023