Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Steirisches Mitglied der Solidaritäts-Flottille muss freigelassen werden!

02-10-25 Die glo­ba­le Su­mud Flot­te wur­de in der Nacht von ges­tern auf heu­te von der is­rae­li­schen Ma­ri­ne wi­der­recht­lich ab­ge­fan­gen. Die Flot­te ist ei­ne zi­vil­ge­sell­schaft­lich ge­tra­ge­ne In­i­tia­ti­ve, um die is­rae­li­sche Blo­c­ka­de des Ga­za-St­rei­fens zu durch­b­re­chen und Le­bens­mit­tel so­wie me­di­zi­ni­sche Pro­duk­te nach Ga­za…

Kürzen bei den Schwächsten

02-10-25 Bund hal­biert die Fahrt­kos­ten­zu­zah­lung von Men­schen mit Be­hin­de­rung. „Es ist ei­ne Schan­de, dass bei drin­gend be­nö­t­ig­ten Hil­fen für Men­schen mit Be­hin­de­rung ge­kürzt wird, wäh­rend et­wa für die Rüs­tung Mil­li­ar­den be­reit­ste­hen“, kri­ti­siert KPÖ-In­k­lu­si­ons­sp­re­cher Phi­l­ipp Ul­rich.

Endlich: Graz bekommt Wahlkampfkosten-Obergrenze

01-10-25 Mehr­mals und über vie­le Jah­re hin­weg hat der Gra­zer Ge­mein­de­rat den Land­tag dar­um er­sucht – jetzt wur­de ei­ne ge­setz­li­che Wahl­kampf­kos­ten­ober­g­ren­ze von 400.000 Eu­ro auf den Weg ge­bracht.

Zu wenig Stunden, zu wenig Unterstützung, zu wenig Transparenz: Schulassistenz am Limit

30-09-25 In der Klei­nen Zei­tung wur­de heu­te er­neut über die gra­vie­ren­den Pro­b­le­me bei der Schu­las­sis­tenz in der Stei­er­mark be­rich­tet. Schul­lei­tun­gen, El­tern und Schu­las­sis­tent:in­nen schla­gen Alarm: Zu we­nig Stun­den, feh­len­de An­sp­rech­per­so­nen und un­kla­re Zu­stän­dig­kei­ten sor­gen für Cha­os. Kin­der mit kör­per­li­chen oder psy­chi­schen…

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023