Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Kraftwerk Stübing: Grazer Gemeinderat fordert, Trinkwassersicherheit muss gewährleistet sein

11-12-25 „Die Qual­ti­tät und Ver­sor­gungs­si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers hat für mich obers­te Prio­ri­tät“, sagt Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr. Da­her lässt sie be­reits seit ei­nem Jahr die Pla­nungs­ar­bei­ten des von Ver­bund und En­er­gie Stei­er­mark ge­plan­ten Mur­kraft­werks in St­ü­bing von Ex­per­ten der Hol­ding Graz…

Grundsteuer-Reform für KPÖ dringend nötig

05-12-25 Städ­te und Ge­mein­den su­chen drin­gend Geld, um die öf­f­ent­li­che Da­s­eins­vor­sor­ge auf­rech­t­er­hal­ten zu kön­nen. „Laut ak­tu­el­ler Prog­no­se sind mehr als die Hälf­te der ös­t­er­rei­chi­schen Ge­mein­den in der ro­ten Zo­ne“, warnt die Gra­zer KPÖ-Fi­nanz­sp­re­che­rin Da­nie­la Gams­jä­ger-Kat­zen­stei­ner.

KPÖ erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten im Sozialbereich

04-12-25 Die So­zial­wirt­schaft Ös­t­er­reich und ih­re 130.000 Be­schäf­tig­ten be­fin­den sich ge­ra­de in den Kol­lek­tiv­ver­trags­ver­hand­lun­gen. Letz­ten Don­ners­tag muss­te die zwei­te Ver­hand­lungs­run­de ab­ge­bro­chen wer­den, die Vor­stel­lun­gen zwi­schen der SWÖ und den Be­schäf­tig­ten la­gen zu weit au­s­ein­an­der.

»Der fünfzehnte Femizid in diesem Jahr ist ein Ruf«

03-12-25 „Wir al­le ken­nen Frau­en, die be­trof­fen sind, vie­le er­zäh­len uns ih­re Ge­schich­ten nie, vie­le schwei­gen, weil sie sich schä­m­en, weil sie Angst ha­ben, weil sie nicht wis­sen, wo­hin sie sich wen­den kön­nen“, be­ton­te KPÖ-Klu­b­ob­frau Sa­har Moh­senza­da beim feld*stel­len für ei­ne…

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023