Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

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Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

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13-03-26 In ei­ner Mit­g­lie­der­ver­samm­ling wur­den die Kan­di­dat:in­nen für die Ge­mein­de­rats­wahl so­wie die Lis­te­n­ers­ten für die Be­zirks­ver­t­re­tun­gen ge­wählt. „Wir sind ei­ne Par­tei mit Wer­te­kom­pass, das spie­gelt sich in den Wahl­lis­ten wi­der“, sagt Bür­ger­meis­te­rin El­ke Kahr.

Nein zum Krieg im Iran!

13-03-26 „Un­se­re So­li­da­ri­tät gilt den Men­schen im Iran – nicht den Mul­lahs und nicht den Kriegs­ver­b­re­chern in Was­hing­ton und Tel Avi­v“, be­tont KPÖ-Bun­des­vor­sit­zen­der Gün­t­her Hopf­gart­ner.

ÖVP und NEOS gegen Verbesserungen für ME/CFS-Patient:innen

13-03-26 „In Ös­t­er­reich wird von rund 75.000 Pa­ti­ent:in­nen mit posta­ku­ten In­fek­ti­ons­syn­dro­men aus­ge­gan­gen. In der Stei­er­mark sind et­wa 10.200 Men­schen be­trof­fen", sag­t ­die Gra­zer KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Am­rei Läs­ser, die selbst Ärz­tin ist. „Ge­ra­de bei schwer Er­krank­ten kann be­reits der Weg zu ei­ner Or­di­na­ti­on oder Am­bu­lanz…

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023