Darum hat die KPÖ für die neuen Landesrät:innen Schmiedtbauer und Kornhäusl gestimmt

Graz,_Landhaus_(2).jpg
Foto: Palickap, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
Foto: © Palickap, CC BY-SA 4.0 <https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0>, via Wikimedia Commons

Vergangene Woche haben Agrarlandesrat Hans Seitinger und Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rückzug angekündigt. Heute wurden ihre Nachfolger:innen Karlheinz Kornhäusl und Simone Schmiedtbauer gewählt – auch mit den Stimmen der KPÖ.

Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler begründet diese Entscheidung so: „Der Rückzug von Landesrat Seitinger, dem wir in jeder Hinsicht alles Gute und viel Kraft wünschen, war gesundheitsbedingt unumgänglich, entsprechend ist gegen die Neubesetzung nichts einzuwenden. Lediglich die Fülle an Ressorts, für die Simone Schmiedtbauer nun zuständig ist, sehen wir kritisch. Gerade die so wichtigen Agenden Jugend und Frauen dürfen nicht zu einem politischen Beiwagerl verkommen. Dafür werden wir auch weiterhin mit Initiativen sorgen.“

Auch Karlheinz Kornhäusl wurde von der KPÖ gewählt: „Nach langen Jahren einer völlig verfehlten Zusperr- und Ausdünnungspolitik erwarten wir uns von Landesrat Kornhäusl als Mann vom Fach, dass er die nötige grundlegende Kurskorrektur im Gesundheits- und Pflegewesen vollzieht. Auch in puncto ,Anstellung für pflegende Angehörige‘ erhoffen wir uns von ihm neue Impulse. Als Zeichen des guten Willens haben wir heute für ihn gestimmt“, so die KPÖ-Klubobfrau weiter.

Knapp 12.000 Euro kamen im Mürztal Menschen in Notlagen zugute

29-01-26 Die KPÖ legt ein­mal im Jahr tra­di­tio­nell am Tag der of­fe­nen Kon­ten Re­chen­schaft über die Ver­wen­dung ih­rer Po­lit-Be­zü­ge ab. Denn seit 1998, als Er­nest Kal­te­neg­ger zum ers­ten Mal in die Gra­zer Stadt­re­gie­rung ein­zog, be­hal­ten sich KPÖ-Man­da­tar:in­nen nur ei­nen Teil ih­rer…

Nächste Kündigungswelle bei AVL: Wie viele Hiobsbotschaften braucht es noch?

29-01-26 Schon wie­der trifft ei­ne Hi­obs­bot­schaft die stei­ri­sche In­du­s­trie: Bei AVL sol­len 350 Ar­beits­plät­ze ge­s­tri­chen wer­den und das nach­dem be­reits im Vor­jahr ei­ne Kün­di­gungs­wel­le für gro­ße Ver­un­si­che­rung ge­sorgt hat. Für die KPÖ ist klar: Es kann nicht sein, dass na­he­zu im…

Graz fordert: Keine Verschlechterung des Pflegeschlüssels!

28-01-26 Die Lan­des­re­gie­rung plant ei­ne Kür­zung des Per­so­nal­schlüs­sels in Pf­le­ge­wohn­hei­men. Al­lein in Graz wä­ren rund 2.400 Heim­be­woh­ner:in­nen von ei­ner sol­chen Kür­zung di­rekt be­trof­fen. Als Pf­le­ge­wohn­heim­be­t­rei­be­rin trägt die Stadt Graz hier ei­ne be­son­de­re Ver­ant­wor­tung, denn sie ist der öf­f­ent­li­chen Da­s­eins­vor­sor­ge verpf­lich­tet –…

Veröffentlicht: 17. Oktober 2023