Profite über Menschlichkeit? KPÖ empört über Rüstungspläne steirischer Unternehmen

Immer mehr Unternehmen in der Steiermark wollen in die Rüstungsindustrie einsteigen. Das wurde vor allem gestern bei einem Netzwerktreffen des Mobilitätsclusters ACstyria deutlich: Dort sprachen die Teilnehmenden von ‚riesigen Chancen‘ und ‚viel Geld, das im Umlauf sei‘. Für die KPÖ ist diese Entwicklung höchst bedenklich: Hier wird offen davon gesprochen, an einem millionenschweren ‚Kuchen mitnaschen‘ zu wollen und das in einem Bereich, der unweigerlich mit Leid, Zerstörung und Tod verbunden ist. Anstatt die Neutralität unseres Landes als hohes Gut zu bewahren, droht sie für kurzfristige ökonomische Interessen aufs Spiel gesetzt zu werden. Geradezu zynisch ist zudem die Behauptung, Rüstungsproduktion könne im Einklang mit ökologischen oder ethischen Maßstäben stehen – Waffen haben ausschließlich den Zweck, Menschen zu verletzten und zu töten.

„Natürlich ist es wichtig, Impulse in der Wirtschaft zu setzen und den Standort zu stärken. Doch, dass eine der ersten Initiativen von Wirtschaftslandesrat Ehrenhöfer darin besteht, Investitionen in die Rüstungsindustrie zu forcieren und damit die Militarisierung unseres Landes voranzutreiben, ist höchst befremdlich. Wenn er meint, man müsse die ‚Scheu davor ablegen‘, Tötungsmaschinen herzustellen, hat er seinen moralischen Kompass völlig verloren“, hält KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler fest.

Wer aus Profitgier auf diesen Zug aufspringen will, stellt Kapitalinteressen über Menschlichkeit. Denn Waffen schaffen keinen Frieden. Frieden entsteht durch Gerechtigkeit, durch Diplomatie und durch das mutige Nein zur Logik von Krieg und Militarisierung. Gerade jetzt braucht es die Entschlossenheit, für Abrüstung und ein solidarisches Miteinander einzutreten, anstatt Kriegsprofite zu fördern.