Airpower abschaffen statt mit Steuergeld subventionieren!

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

Airpower-Jet.jpg
Foto: © © TehWulf, CC-BY-2.0, Wikipedia Creative Commons

KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler: „Kriegsgerät ist kein Entertainment!“

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

„Besonders in Zeiten wie diesen, wo kriegerische Auseinandersetzungen weltweit zunehmen, finde ich es makaber, die Bevölkerung mit tödlichen Waffen zu bespaßen. Kriegsgerät ist kein Entertainment! Die 1,4 Millionen Euro Steuergeld, die die Landesregierung für die Airpower verschwenden will, wären in unseren Kindergärten, Spitälern oder für sozialen Wohnbau im Murtal unendlich besser eingesetzt“, so die KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Sie hat heute im Landtag den Antrag gestellt, von einer Förderung der Airpower mit Landesgeldern in Zukunft Abstand zu nehmen. Dieser Antrag fand nur die Zustimmung der KPÖ und der Grünen, ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos stimmten dagegen.

Der Knittelfelder KPÖ-Stadtrat Josef Meszlenyi zeigt sich von diesem Ergebnis wenig erfreut: „Die KPÖ tritt als Friedenspartei seit Jahrzehnten für die Abschaffung dieser unsäglichen Militärshow ein. Für uns im Murtal bedeutet die Airpower massive Lärm-, Verkehrs- und Abgasbelastung. Dass unsere Region aus politischen Kalkül schon im Superwahljahr 2024 wieder ungefragt zur Bühne für Kriegsgerät und Spitzenpolitiker wird, lehnen wir entschieden ab. Es ist unehrlich, in Sonntagsreden von Frieden und Umweltschutz zu schwadronieren und dann die Airpower gegen alle Widerstände und jede Vernunft durchzuziehen.“

KPÖ verurteilt Polit-Justiz in der Türkei

17-05-24 Se­la­hat­tin De­mir­taş und Fi­gen Yük­s­ek­dağ und an­de­re in der Tür­kei zu ab­surd ho­hen Haft­stra­fen ver­ur­teilt. Er­doğan wur­de bei den Kom­mu­nal­wah­len im März ab­ge­straft und rächt sich nun an der Op­po­si­ti­on da­für.

Steirischem Gesundheits- und Pflegesystem droht der Kollaps!

16-05-24 Ei­ne neue Stu­die der Ar­bei­ter­kam­mer zeigt die enor­me psy­chi­sche und phy­si­sche Über­las­tung der rund 60.000 stei­ri­schen Be­schäf­tig­ten im Ge­sund­heits-, So­zial- und Pf­le­ge­be­reich. So er­le­ben un­glaub­li­che 41 Pro­zent der Be­schäf­tig­ten mo­de­ra­te, wei­te­re fünf Pro­zent schwe­re Bur­nout-Symp­to­me – al­so fast je­de:r Zwei­te!

Willi-Gaisch-Seminar 2024

16-05-24 Ve­r­än­dern wir die Welt! Sie braucht es.. Ge­mein­sam mit Ver­t­re­ter:in­nen mar­xis­ti­scher Par­tei­en, so­zia­len Be­we­gun­gen und ge­werk­schaft­li­chen In­i­tia­ti­ven be­schäf­ti­gen wir uns am Pfingst­wo­che­n­en­de 2024 mit re­vo­lu­tio­nä­rer The­o­rie und Pra­xis.

Veröffentlicht: 14. Dezember 2023