Airpower abschaffen statt mit Steuergeld subventionieren!

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

Airpower-Jet.jpg
Foto: © © TehWulf, CC-BY-2.0, Wikipedia Creative Commons

KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler: „Kriegsgerät ist kein Entertainment!“

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

„Besonders in Zeiten wie diesen, wo kriegerische Auseinandersetzungen weltweit zunehmen, finde ich es makaber, die Bevölkerung mit tödlichen Waffen zu bespaßen. Kriegsgerät ist kein Entertainment! Die 1,4 Millionen Euro Steuergeld, die die Landesregierung für die Airpower verschwenden will, wären in unseren Kindergärten, Spitälern oder für sozialen Wohnbau im Murtal unendlich besser eingesetzt“, so die KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Sie hat heute im Landtag den Antrag gestellt, von einer Förderung der Airpower mit Landesgeldern in Zukunft Abstand zu nehmen. Dieser Antrag fand nur die Zustimmung der KPÖ und der Grünen, ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos stimmten dagegen.

Der Knittelfelder KPÖ-Stadtrat Josef Meszlenyi zeigt sich von diesem Ergebnis wenig erfreut: „Die KPÖ tritt als Friedenspartei seit Jahrzehnten für die Abschaffung dieser unsäglichen Militärshow ein. Für uns im Murtal bedeutet die Airpower massive Lärm-, Verkehrs- und Abgasbelastung. Dass unsere Region aus politischen Kalkül schon im Superwahljahr 2024 wieder ungefragt zur Bühne für Kriegsgerät und Spitzenpolitiker wird, lehnen wir entschieden ab. Es ist unehrlich, in Sonntagsreden von Frieden und Umweltschutz zu schwadronieren und dann die Airpower gegen alle Widerstände und jede Vernunft durchzuziehen.“

Das sind die Kandidat:innen der KPÖ-Graz

03-03-26 In ge­nau vier Mo­na­ten – am 28. Ju­ni – wird in Graz ein neu­er Ge­mein­de­rat ge­wählt. Heu­te ha­ben die Mit­g­lie­der der Gra­zer KPÖ die Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten für die Ge­mein­de­rats­wahl so­wie die Lis­te­n­ers­ten für die Be­zirks­ver­t­re­tun­gen ge­wählt. „Wir sind ei­ne Par­tei…

KPÖ klar gegen Wehrpflicht für Frauen – Gleichstellung braucht Rechte, keine neuen Pflichten

02-03-26 Im Zu­ge ei­ner Pres­se­kon­fe­renz zum stei­ri­schen Gleich­stel­lungs­be­richt hat Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­t­re­te­rin Khom heu­te ei­ne De­bat­te über ei­ne verpf­lich­ten­de Wehr- und Zi­vil­di­enstpf­licht für Frau­en an­ge­sto­ßen. Die KPÖ lehnt die­sen Vor­stoß klar ab, denn es ist zy­nisch, un­ter dem Deck­man­tel der „Gleich­be­rech­ti­gung“ über neue…

Nein zur Abschaffung der Leerstandsabgabe!

02-03-26 Laut Me­di­en­be­rich­ten möch­te die blau-schwar­ze Lan­des­re­gie­rung die Leer­stands­ab­ga­be in der Stei­er­mark wie­der ab­schaf­fen, da­bei wur­de sie erst 2022 von der Vor­gän­ger­re­gie­rung ein­ge­führt. Für die oh­ne­hin fi­nan­zi­ell stark be­las­te­ten Ge­mein­den wür­de das ei­nen wei­te­ren Ein­nah­men­ver­lust be­deu­ten. Im­mer­hin hat ein Groß­teil der…

KPÖ-Programm im Frauen*März

27-02-26 Der In­ter­na­tio­na­le Frau­en­tag am 8. März macht sicht­bar, dass Gleich­stel­lung, Selbst­be­stim­mung und ein Le­ben frei von Ge­walt noch im­mer kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit sind, vor al­lem an­ge­sichts zu­neh­men­der so­zia­ler Un­si­cher­heit, rech­ter Het­ze und frau­en­feind­li­cher Po­li­tik. Die KPÖ setzt im Frau­en*März da­her mit…

Veröffentlicht: 14. Dezember 2023