Airpower abschaffen statt mit Steuergeld subventionieren!

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

Airpower-Jet.jpg
Foto: © © TehWulf, CC-BY-2.0, Wikipedia Creative Commons

KPÖ-Klubobfrau Klimt-Weithaler: „Kriegsgerät ist kein Entertainment!“

Massive Lärm- und Umweltbelastung begleiteten die Airpower ebenso wie die Verschwendung von Steuergeld von Anfang an. Bis zu 1,4 Millionen Euro des Landes Steiermark sollen in die Airpower 2024 gesteckt werden. Die KPÖ kritisiert diese Verwendung von Steuermitteln und fordert einmal mehr ein endgültiges Aus für die Airpower.

„Besonders in Zeiten wie diesen, wo kriegerische Auseinandersetzungen weltweit zunehmen, finde ich es makaber, die Bevölkerung mit tödlichen Waffen zu bespaßen. Kriegsgerät ist kein Entertainment! Die 1,4 Millionen Euro Steuergeld, die die Landesregierung für die Airpower verschwenden will, wären in unseren Kindergärten, Spitälern oder für sozialen Wohnbau im Murtal unendlich besser eingesetzt“, so die KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Sie hat heute im Landtag den Antrag gestellt, von einer Förderung der Airpower mit Landesgeldern in Zukunft Abstand zu nehmen. Dieser Antrag fand nur die Zustimmung der KPÖ und der Grünen, ÖVP, SPÖ, FPÖ und Neos stimmten dagegen.

Der Knittelfelder KPÖ-Stadtrat Josef Meszlenyi zeigt sich von diesem Ergebnis wenig erfreut: „Die KPÖ tritt als Friedenspartei seit Jahrzehnten für die Abschaffung dieser unsäglichen Militärshow ein. Für uns im Murtal bedeutet die Airpower massive Lärm-, Verkehrs- und Abgasbelastung. Dass unsere Region aus politischen Kalkül schon im Superwahljahr 2024 wieder ungefragt zur Bühne für Kriegsgerät und Spitzenpolitiker wird, lehnen wir entschieden ab. Es ist unehrlich, in Sonntagsreden von Frieden und Umweltschutz zu schwadronieren und dann die Airpower gegen alle Widerstände und jede Vernunft durchzuziehen.“

KV-Verhandlungen im Handel und Sozialwirtschaft: Gerechte Löhne statt Reallohnverlust

17-10-25 Wäh­rend die Le­bens­hal­tungs­kos­ten ste­tig stei­gen, müss­ten auch Löh­ne und Ge­häl­ter ent­sp­re­chend an­ge­passt wer­den. Doch be­reits die jüngs­ten Me­tal­ler­ab­schlüs­se ha­ben ge­zeigt, dass die­sem Grund­satz we­nig Be­deu­tung bei­ge­mes­sen wird. Nach nur we­ni­gen Stun­den Ver­hand­lung wur­de ein Ab­schluss er­zielt – zur Ent­täu­schung vie­ler…

Blau-Schwarzes Kürzungsbudget: Schulden steigen, Bevölkerung zahlt den Preis

16-10-25 Seit Mo­na­ten war ab­seh­bar, dass das Lan­des­bud­get 2026 neue Ein­schnit­te für die stei­ri­sche Be­völ­ke­rung brin­gen wird und die­se Be­fürch­tun­gen sind nun ein­ge­t­re­ten: Die blau-schwar­ze Kür­zungs­koa­li­ti­on ver­kauft ihr „Spar­pa­ket“ als „Schritt in die rich­ti­ge Rich­tung“, weil sie 106 Mil­lio­nen Eu­ro ein­ge­spart…

Soziale Kälte statt Unterstützung: Neue Hürden beim Heizkostenzuschuss

16-10-25 Seit Wo­chen ließ die blau-schwar­ze Lan­des­re­gie­rung die Stei­rer:in­nen im Un­ge­wis­sen, wie es mit dem Heiz­kos­ten­zu­schuss wei­ter­geht, wäh­rend die Tem­pe­ra­tu­ren längst ge­fal­len sind und vie­le Haus­hal­te drin­gend auf Un­ter­stüt­zung war­te­ten. Jetzt steht end­lich fest: Der Heiz­kos­ten­zu­schuss wird zwar ver­län­gert, doch mit…

Veröffentlicht: 14. Dezember 2023