KPÖ befürwortet Steiermark-Tarif beim Strom

Land soll einen Teil der Rendite der Energie Steiermark für leistbare Tarife nutzen.

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„Die enormen Preissprünge am Strommarkt bringen viele Menschen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten. Die Landesregierung muss nach dem Rückkauf der Anteile an der Energie Steiermark das öffentliche Eigentum auch dazu nutzen, der Bevölkerung leistbare Strompreise anzubieten“, so KPÖ-LAbg. Alexander Melinz

Die SPÖ hat ihm Rahmen ihres Neujahrsempfangs eine langjährige Forderung der KPÖ aufgegriffen: Nach dem Rückkauf der Anteile an der Energie Steiermark durch das Land soll damit ein günstiger Stromtarif für die steirische Bevölkerung geschaffen werden. Der frühere KPÖ-Abgeordnete Werner Murgg hat ein solches Modell bereits in der Vergangenheit mehrfach vorgeschlagen. Auch der Rückkauf der Anteile selbst war eine langjährige Forderung von Murgg, welche von der damaligen schwarz-roten Landesregierung jedoch mehrfach abgelehnt wurde – bevor es doch zum Rückkauf kam.

„Die enormen Preissprünge am Strommarkt bringen viele Menschen in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten. Die Landesregierung muss nach dem Rückkauf der Anteile an der Energie Steiermark das öffentliche Eigentum auch dazu nutzen, der Bevölkerung leistbare Strompreise anzubieten“, so KPÖ-LAbg. Alexander Melinz. „Die SPÖ hat die guten Ideen leider immer erst dann, wenn sie in der Opposition ist.“

Einer Preissenkung würde auch das von der KPÖ vorgeschlagene Modell des „Strompool Austria“ dienen. Die Nicht-Verlängerung der Stromkostenbremse durch den Bund wird für viele Haushalte bereits in naher Zukunft große finanzielle Mehrbelastungen bringen.

Graz fordert: Keine Verschlechterung des Pflegeschlüssels!

23-01-26 Die Lan­des­re­gie­rung plant ei­ne Kür­zung des Per­so­nal­schlüs­sels in Pf­le­ge­wohn­hei­men. Al­lein in Graz wä­ren rund 2.400 Heim­be­woh­ner:in­nen von ei­ner sol­chen Kür­zung di­rekt be­trof­fen. Als Pf­le­ge­wohn­heim­be­t­rei­be­rin trägt die Stadt Graz hier ei­ne be­son­de­re Ver­ant­wor­tung, denn sie ist der öf­f­ent­li­chen Da­s­eins­vor­sor­ge verpf­lich­tet –…

»Schutz des Grazer Trinkwassers muss oberste Priorität haben!«

23-01-26 Im De­zem­ber stell­te KPÖ-Ge­mein­de­rä­tin Mi­riam Her­lics­ka im Ge­mein­de­rat ei­nen An­trag, der die Si­cher­heit des Gra­zer Trink­was­sers in Zu­sam­men­hang mit dem ge­plan­ten Mur­kraft­werk in St­ü­bing zum In­halt hat­te. Wie sich her­aus­s­tell­te zur rech­ten Zeit.   

SWÖ: KPÖ unterstützt gewerkschaftliche Kampfmaßnahmen

21-01-26 Am 26. Jän­ner star­tet die fünf­te Ver­hand­lungs­run­de für die Kol­lek­tiv­ver­trä­ge der So­zial­wirt­schaft Ös­t­er­reich. In Vor­be­rei­tung dar­auf fin­det zur Stun­de in Graz ei­ne Be­triebs­rä­te-Kon­fe­renz statt. Mit da­bei KPÖ-Ge­mein­de­rat Phi­l­ipp Ul­rich, selbst Be­hin­der­ten­be­t­reu­er/Pf­le­geas­sis­tent und Be­triebs­rat bei Le­bens­Groß.

Veröffentlicht: 28. Januar 2025