Echte Teilhabe: Warum die KPÖ eine rasche Wiederaufnahme der „Partnerschaft Inklusion“ fordert

In der vergangenen Legislaturperiode bestand mit der sogenannten „Partnerschaft Inklusion“ ein strukturierter Austausch zwischen dem Land Steiermark und Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen. Dieses vom Sozialressort initiierte Format ermöglichte es, Bedürfnisse und Problemlösungen frühzeitig zu erkennen, Maßnahmen zielgerichteter zu gestalten und zugleich ein zentrales Prinzip der UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen: Die wirksame Partizipation von Menschen mit Behinderungen an politischen Entscheidungsprozessen. Seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode findet dieser Austausch jedoch nicht mehr statt.

In der heutigen Landtagssitzung hat die KPÖ den zuständigen Landesrat Amesbauer befragt, warum dieses Format unter Blau-Schwarz nicht mehr durchgeführt wird. Denn auch wenn diese Plattform nicht zur Gänze die Partizipationskriterien der UN-BRK erfüllt, war es dennoch ein nicht unwesentlicher Beitrag zu Inklusion in der Steiermark. „Laut Amesbauer soll dieses Format fortgesetzt werden – das ist natürlich zu begrüßen. Solange dazu aber kein konkreter Termin vorliegt, werden wir weiter darauf drängen, dass diese wichtige Plattform tatsächlich wieder aufgenommen und weiterentwickelt wird“, betont KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.