26. Oktober: Für Neutralität
Presseinformation der KPÖ Steiermark
Nationalfeiertag: Neutralität im Mittelpunkt
Erwin Lanc spricht bei KPÖ Festveranstaltung
Unter das Motto "Neutralität statt Eurofighter"
stellen heuer KPÖ, GLB und
Kinderland ihre Festveranstaltung zum Nationalfeiertag. Als
Festredner wird
Außenminister a.D. Dr. Erwin Lanc zu den Themen
"Neutralitätsbewahrung und
Friedenssicherung" sprechen. Anschließend bringt der
Kabarettist Stefan
Haider Ausschnitte aus seinen Programmen. Dieses Fest zum
Nationalfeiertag
versteht sich als bewusster Gegenpunkt zu den Bemühungen, die
österreichische Neutralität abzuschaffen und unser Land in ein
europäisches
Militärbündnis einzugliedern.
Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 26. Oktober im Neuen
Volkshaus in
der Hans Reselgasse in Knittelfeld statt. Beginn ist um 10.00 Uhr.
Der
Eintritt beträgt 2,50 Euro. KPÖ, GLB und Kinderland laden herzlich
dazu ein.
Der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder betonte am
Vorabend des Nationalfeiertages, dass die neue EU-Verfassung größte
Gefahren für die Neutralität unseres Landes mit sich bringt:
„Bei der neuen EU-Verfassung geht es um mehr als um die Zahl
der Kommissare. Unter anderem soll darin die Militarisierung der EU
in den Verfassungsrang erhoben werden. Eine Volksabstimmung darüber
ist dringend geboten.
Laut EU-Verfassung soll die Aufrüstung aller Mitgliedsstaaten
festgeschrieben werden. Es wird sogar ein „Europäisches Amt
für Rüstung, Forschung und militärische Fähigkeiten“
eingerichtet, das den Rüstungskurs koordinieren soll.“
In dieser Situation ist es für die KPÖ wichtig, die Zusammenarbeit
mit den Kommunistischen Parteien und fortschrittlichen Kräften
anderer neutraler und blockfreier Staaten in Europa wie Schweden,
Finnland, Irland oder der Schweiz zu suchen. Eine EU-Linkspartei,
an der außer der KPÖ ausschließlich Parteien aus NATO-Ländern
teilnehmen würden, ist dagegen mit Vorsicht zu genießen.
Rückfragehinweis: 03512/ 82240
Veröffentlicht: 25. Oktober 2003