20 Jahre KPÖ im Landtag Steiermark: Stur für Gerechtigkeit!

Die KPÖ hat heute ihr 20-jähriges Bestehen im Landtag Steiermark gefeiert. Im Steinsaal des Landhauses kamen zahlreiche Genoss:innen, Wegbegleiter:innen und Freund:innen zusammen, um auf die vergangenen zwei Jahrzehnte zurückzublicken und anzustoßen. Den feierlichen Auftakt bildete eine Minidokumentation über die Erfolge der KPÖ. Im Anschluss ließ Klubdirektorin Karin Reimelt, die von Beginn an fester Bestandteil des Klubs war, die vergangenen 20 Jahre Revue passieren. Daraufhin ergriffen ehemalige und aktuelle Abgeordnete – Ernest Kaltenegger, Claudia Klimt-Weithaler, Werner Murgg, Renate Pacher und Alexander Melinz – das Wort und teilten persönliche Erinnerungen und Anekdoten mit dem Publikum. Zum Abschluss stellte sich das aktuelle Team des Landtagsklubs vor und machte deutlich, wie wichtig es ist, dass es auch nach 20 Jahren weiterhin eine starke und konsequente KPÖ im steirischen Landtag gibt.

„Vor der Wahl 2005 haben wir gespürt, dass die Stimmung für uns nicht schlecht war. Aber, dass wir dann tatsächlich zu viert in den Landtag einziehen und sogar drittstärkste Kraft im Land werden, das war ein riesiger Erfolg. Die Menschen haben damals nach einer echten Alternative gesucht und sie in der KPÖ gefunden. Dass wir auch 20 Jahre später noch immer konsequent für die Interessen der Bevölkerung kämpfen, noch immer alle Mandatar:innen auf die Einkommensbegrenzung setzen und heute gemeinsam unsere Erfolge feiern können, erfüllt mich mit großer Freude“, betont der ehemalige KPÖ-Klubobmann Ernest Kaltenegger.

Gekommen um zu bleiben

Am 2. Oktober 2005 zog die KPÖ mit vier Abgeordneten in den Landtag ein – ein Erfolg, der weit über die Landesgrenzen hinaus Beachtung fand. Schwerpunkte waren von Beginn an leistbares Wohnen, Bildung, Gesundheit und der Einsatz gegen das kleine Glücksspiel. Entgegen vieler Erwartungen, schaffte die KPÖ auch 2010 mit Claudia Klimt-Weithaler an der Spitze den Einzug in den Landtag und bei den darauffolgenden Wahlen 2015 und 2019 setzt sich die Erfolgsgeschichte der KPÖ ebenfalls fort. Ein klares Signal, dass es eine Partei wie die KPÖ braucht und dass ihre Arbeit über die Jahre hinweg Wirkung gezeigt hat.

Durch den konsequenten Einsatz im Landesparlament, aber auch auf der Straße, konnten in den vergangenen 20 Jahren zahlreiche Verbesserungen erzielt werden. Ein wichtiger sozialpolitischer Erfolg war die Abschaffung des Regresses für pflegebedürftige Angehörige, der durch den öffentlichen Druck der KPÖ erzielt werden konnte. Um das Wohnen leistbarer zu machen, wurde der Heizkostenzuschuss erhöht, eine jährliche Valorisierung der Wohnunterstützung eingeführt, ein landesweiter Kautionsfonds etabliert und dessen Einkommensgrenzen angehoben. In der elementaren Bildung konnten die Gehälter von Elementarpädagog:innen und Betreuer:innen verbessert, die Gruppengrößen in Kindergärten gesenkt sowie eine Sozialstaffel für Kinderkrippen eingeführt werden. Weitere Erfolge sind die steiermarkweite Umsetzung des Grazer Pflegemodells, die erfolgreiche Pflegepetition mit über 12.000 Unterschriften zur Verbesserung der Gehälter der KAGes-Beschäftigten sowie der Rückkauf der privaten Energie Steiermark-Anteile.

„Als wir 2005 in den Landtag eingezogen sind, hätte ich nicht gedacht, dass wir 20 Jahre später ein solches Jubiläum feiern würden. In dieser Zeit hat es natürlich Höhen und Tiefen gegeben, aber ich bin sehr stolz darauf, was wir erreicht haben: Sei es in der elementaren Bildung, im Gesundheits- und Pflegebereich, beim Wohnen oder beim Glücksspiel. Unsere Arbeit ist aber noch lange nicht abgeschlossen. Gerade heute braucht es die KPÖ mehr denn je!“, betont KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler.

Das verlässliche und konsequente Gegengewicht

Heute, 20 Jahre nach dem Wiedereinzug, ist die KPÖ aus der steirischen Politik nicht mehr wegzudenken – seit Dezember 2024 in neuer Zusammensetzung: Neben Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler ist nun der bisherige Klubreferent Alexander Melinz als Abgeordneter vertreten. Gleichzeitig gab es einen grundlegenden Wechsel an der Spitze der Landesregierung: Erstmals ist die FPÖ stärkste Kraft im Land und bildet gemeinsam mit der ÖVP eine Koalition. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass insbesondere im Sozialbereich zahlreiche Einschnitte drohen und ein harter Kürzungskurs auf die Bevölkerung zukommen wird. Ein Grund mehr, dass es die KPÖ auch weiterhin dringend als Gegengewicht braucht. Sie bleibt die Stimme jener, die sonst kaum Gehör finden und setzt sich unbeirrt, beharrlich und stur für Gerechtigkeit in der Steiermark ein.

„Die KPÖ ist in der steirischen Politik längst fest verankert. Dass wir bereits zum fünften Mal in Folge den Wiedereinzug in den Landtag geschafft haben, bestätigt auch der Rückhalt in der Bevölkerung. Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen – von Kürzungen im Sozialbereich, über steigende Wohnkosten bis hin zu zahlreichen Verschlechterungen im Alltag der Menschen – zeigt sich, dass es uns politisch ganz dringend braucht“, ergänzt KPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Melinz.