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Strompreis senken - keine Almosenempfänger schaffen

Ernest Kaltenegger antwortet auf die Attacken von SPÖ-LHStv. Flecker

Zur maßlosen KPÖ-Schelte von LH-Stellvertreter Dr. Kurt Flecker in der Steirerkrone vom 22.11. 2007 stellt Landtagsklubobmann Ernest Kaltenegger Folgendes fest:

„Der Begriff ´politische Nichtsnutze´ für Mitbewerber gehörte bisher zum Wortschatz von Parteien wie dem BZÖ. Kurt Flecker wird bei seiner Wortwahl aufpassen müssen, sonst wird er ein Fall für den Fairnessbeirat. Wir weisen diese unqualifizierte Attacke auf die KPÖ jedenfalls entschieden zurück.

Zur Sache selbst: Die KPÖ tritt für eine Senkung des Strompreises in der Steiermark ein. Was die SPÖ im Gegenzug machen will, ist hingegen ein neoliberales Konzept. Flecker will einigen wenigen armen Schluckern ein Almosen geben, während man der breiten Masse der Arbeiter und Angestellten das Fell über die Ohren zieht. Es handelt sich um eine Umverteilung von jenen, die selbst nicht im Überfluss leben, zu den Allerärmsten, während die Riesengewinne der Energiekonzerne ungeschoren bleiben sollen.
Im Grunde genommen führt das dazu, dass Berufstätige, die ein geringes Einkommen haben, völlig auf der Strecke bleiben. Sie gehen bei allen Förderungen vom Kindergartentarif bis zu den Telefongebühren leer aus.
Das führt in der Praxis dazu, dass jemand, der 100 Euro mehr verdient als sein Nachbar tatsächlich um 200 Euro im Monat weniger zum Leben hat.
Die Leute müssen für verschiedenste Vergünstigungen ständig ansuchen, dafür müssen Beamtenapparate beschäftigt werden, welche das Einkommen kontrollieren.
Die Kosten für die Grundbedürfnisse der Menschen wie Wohnen und Energie sollen so gestaltet sein, dass sich jeder das leisten kann. Die Leute sollen nicht zu Almosenempfängern degradiert werden."

23. November 2007