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Politiker, die Manager spielen, schaden den Leuten

Parteder: Elsner und Taus, Flöttl und Vranitzky ......

„Politiker, die Manager spielen, schaden der Mehrheit der Bevölkerung. Da spielt es keine Rolle, ob ihre Taten strafrechtlich relevant sind oder nicht“. Das stellte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Sonntag fest.

Parteder: „Ex-ÖVP-Obmann Taus trifft den BAWAG-Pleitenkönig Elsner in Frankreich, SPÖ-Ex-Kanzler Vranitzky nimmt eine Million vom Spekulanten Flöttl an, Finanzminister Grasser trifft sich mit Flöttl und dem Bankier Julius Meinl auf einer Yacht, Hannes Androsch ist Aufsichtsratsvorsitzender einer ins Zwielicht geratenen Wettfirma.
Und der Wechsel aus der Politik in Spitzenposten des Managements und umgekehrt gehört schon fast zum Alltag. Das beweisen die Fälle Voves ( von Merkur zum Landeshauptmann), Schachner-Blazizek (vom Generaldirektor der Grazer Stadtwerke über den SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter zum Aufsichtsratsvorsitzenden der Energie Steiermark) und Westentaler (von der FP über Stronach zum BZÖ).“

Der rege Wechsel zwischen Vorstandspositionen in Konzernen und einträglichen Posten in der Politik hat System. Das stellt die KPÖ in ihrem gemeinsamen Wahlaufruf zur Nationalratswahl fest. Damit wird sichergestellt, dass die Interessen der Konzerne gewahrt bleiben – unabhängig davon, welche Partei gerade an der Regierung ist.
Parteder: „Die KPÖ will aber jenen Menschen eine Stimme geben, die sonst nirgends zu Wort kommen. Es geht um die Abwehr von Verschlechterungen auf allen Ebenen und um Verbesserungen, die der Mehrheit der Menschen zu Gute kommen.
Wir sagen ganz offen: Wer etwas für die große Mehrheit der Bevölkerung erreichen will, der muss der winzigen Minderheit der Reichen und Superreichen etwas wegnehmen und die Macht des Kapitals zurückdrängen. Deshalb verlangen wir eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten.
Die Reichen sollen nicht erfreut sein. Dafür steht die KPÖ bei dieser Wahl“.

17. September 2006