Archivierte Artikel: Die enthaltenen Informationen sind möglicherweise veraltet.

Landtagswahl 2005: KPÖ kandidiert

KPÖ Steiermark
Lagergasse 98a
8020 Graz

Tel. 03 16 / 71 24 36
Fax 03 16 / 71 62 91
email: kp.stmk@kpoe-graz.at
Freitag, 2. April 2004
Presseinformation der KPÖ Steiermark

Nach AK-Wahl: KPÖ tritt fix bei steirischer Landtagswahl an

„Wir werden unserer nächsten Landeskonferenz am 25. September 2004 auch - was die Betriebsarbeit betrifft - eine positive Bilanz vorlegen können“. Das sagte der steirische KPÖ-Vorsitzende Franz Stephan Parteder am Freitag: „Bei der steirischen Arbeiterkammerwahl hat der KPÖ-nahe Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) das Mandat von Peter Scherz in der AK-Vollversammlung erfolgreich verteidigt und deutliche Stimmengewinne in den steirischen Regionen zu verzeichnen. Die abgelaufene Runde von Betriebsratswahlen hat die Behauptung unserer Positionen in der Stahlindustrie und unter dem Strich ein Mandat mehr für den GLB als zuvor gebracht.

Wir werden unsere tägliche Arbeit im Interesse der Menschen in Gemeinden und Betrieben fortsetzen. Dabei geht es uns darum, möglichst viele Betroffene in die Aktivitäten einzubeziehen. Als Beispiele dafür seien die Initiativen für eine Volksbefragung gegen den Verkauf der Gemeindewohnungen in Graz und für die Erhaltung der Fußgängerzone in Mürzzuschlag genannt.

Die steirische KPÖ wendet sich entschieden gegen eine weitere Privatisierung der ESTAG. Wir werden alles tun, was in unserer Kraft steht, um die Anliegen und Interessen der Beschäftigten und der Stromkunden zu verteidigen und wir werden in den kommenden Wochen und Monaten die Privilegien der Manager und Politiker öffentlich aufzeigen:
Schon die bisherige ESTAG-Diskussion in der Steiermark hat klargestellt, wie groß der Unterschied zwischen Arm und Reich in unserem Bundesland bereits ist. Haarsträubende Privilegien werden als normal empfunden und sind rechtlich abgesichert. Gleichzeitig gibt es eine Belastung nach der anderen für die arbeitenden Menschen und die Masse der Pensionisten.

Parteder: „Aus all diesen Gründen werden wir unserer Landeskonferenz vorschlagen, den offiziellen Beschluss über das Antreten der KPÖ bei der Landtagswahl 2005 zu fassen. Unser Wahlziel ist es, erstmals seit 1970 wieder in den steiermärkischen Landtag einzuziehen. Der Grazer Stadtrat Ernst Kaltenegger, Klubobfrau Elke Kahr, Arbeiterkammerrat Peter Scherz und die anderen MandatarInnen der KPÖ beweisen, dass Politik etwas anderes sein kann als das Spiel der Mächtigen in der Steiermark. Wir werden die KandidatInnenfrage für die Landtagswahl so lösen, dass die Menschen das auch auf dem Stimmzettel sehen.“

2. April 2004