Für Sie im Landhaus!

Als die KPÖ bei der steirischen Landtagswahl am 2. Oktober 2005 nach 40 Jahren wieder in das Landesparlament einzog, war dies eine kleine Sensation, die österreichweit für Aufsehen sorgte. Mit vier Abgeordneten – Ernest Kaltenegger, Claudia Klimt-Weithaler, Werner Murgg und Renate Pacher – war die KPÖ in der nachfolgenden Periode drittstärkste Partei.

Beherrschende Themen für die mit der Landtagsarbeit noch unerfahrenen Partei – der letzte kommunistische Landtagsabgeordnete, Franz Leitner, verstarb wenige Tage nach der Wahl und parlamentarische MitarbeiterInnen gab es zu jener Zeit noch nicht – waren der Erhalt des öffentlichen Eigentums und der damit verbundenen Arbeitsplätze, der Einsatz gegen Missstände im Bildungs- und Gesundheitsbereich sowie die Aufarbeitung der Skandale, welche die ÖVP-FPÖ-Koalition 2005 zu Fall brachte.

2010 schaffte die vor der Wahl von vielen Medien totgesagte KPÖ mit Claudia Klimt-Weithaler an der Spitze den für viele überraschenden Wiedereinzug, auch wenn zwei der vier Mandate verloren gingen. In der Periode 2010-2015, der so genannten „Reformpartnerschaft“, wurde die Steiermark zum Experimentierfeld für eine neoliberale Budgetpolitik, die zwar ihr erklärtes Ziel, den Schuldenstand zu reduzieren, klar verfehlte, dafür aber einen bis dahin beispiellosen Kahlschlag auf dem Rücken von Menschen mit Behinderung, Kindern und sozial Schwachen verordnete. Die KPÖ konnte genügend öffentlichen Druck aufbauen, um den Regress (eine Art Strafzahlung für pflegebedürftige Angehörige) zu Fall zu bringen, und engagierte sich in zahlreichen außerparlamentarischen Initiativen, die gegen den Sozial- und Demokratieabbau gerichtet waren.

Als Sparmaßnahme getarnt versuchte die „Reformpartnerschaft“ aus SPÖ und ÖVP durch die Reduzierung der Mandate von 56 auf 48, sich politischer Konkurrenz zu entledigen. Trotzdem gelang der KPÖ bei der vorgezogenen Wahl am 31. Mai 2015 mit Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg zum dritten Mal in Folge der Einzug in den Steiermärkischen Landtag und bewies damit, dass die KPÖ nicht nur auf kommunaler Ebene zu einem festen Bestandteil der politischen Landschaft in der Steiermark geworden ist.