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Nach den Wahlen

Kommentar von Labg. Renate Pacher, Knittelfeld

Die Nationalratswahlen haben die politische Landschaft verändert. Die Großparteien wurden abgestraft. Viele Kleinparteien, wie die KPÖ, sind angetreten und wurden durch die Wahlmaschinerie der Großen an die Wand gedrückt.


Die Nationalratswahlen haben die politische Landschaft verändert. Die Großparteien wurden abgestraft. Viele Kleinparteien, wie die KPÖ, sind angetreten und wurden durch die Wahlmaschinerie der Großen an die Wand gedrückt. Die Proteststimmen gingen zu FPÖ und BZÖ. Damit wurde das rechte Lager gestärkt. In unserer Region gibt es wahrscheinlich nur mehr Nationalratsabgeordnete von FPÖ und BZÖ. 


Seit dem Zusammenbruch des Sozialismus hat sich die Welt verändert. Der ungezügelte Kapitalismus zeigt sein wahres Gesicht. Es zählt nicht der Mensch, sondern nur der Profit. Das hat die Lebenswelt der Menschen verändert. Soziale Unsicherheit, Armut, Entsolidarisierung und die Ausbeutung in der Arbeitswelt steigen. Daneben sollen Konsum und Events die heile Welt vorgaukeln. 


Viele Menschen sind verunsichert und haben Angst vor der Zukunft. Das kann zu einer Gefahr für die herrschenden Eliten werden. Ein Ventil muss her. Diese Aufgabe erfüllen die rechten Demagogen mit ihren einfachen Antworten: Die AusländerInnen sind schuld. Wer die Ursache für die bestehenden Schwierigkeiten in AusländerInnen sieht, der ist keine Gefahr mehr für die Herrschenden. Denn die angeblich Schuldigen sind gefunden und das bestehende System wird nicht mehr hinterfragt. 


Die KPÖ will eine gerechte, soziale und solidarische Gesellschaft. Wir sind gegen Rassismus und Intoleranz. Nicht die so genannten „AusländerInnen“, sondern dieses kapitalistische System, in dem der Profit das oberste Gebot ist, verhindert, dass alle Menschen unter menschenwürdigen Bedingungen leben können. 


Leider haben viele Leute vergessen, was Schwarz-Blau für die Mehrheit der Bevölkerung bedeutet hat. Alle, die die Stärkung des rechten Lagers mit Sorge erfüllt, sind aufgerufen nach Antworten zu suchen. Je unsozialer und unsolidarischer unsere Gesellschaft wird,  desto mehr Aufwind wird es für FPÖ und BZÖ geben.  


LAbg. Renate Pacher

E-Mail: renate.pacher@kpoe-steiermark.at


30. September 2008