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KPÖ Steiermark Landtagsklub
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22-01-12 Klimt-Weithaler: Voves macht das Gegenteil von dem, was er für den Bund einfordert.
„Der steirische Landeshauptmann Voves machte heute deutlich, dass er den Kahlschlag bei der Infrastruktur sowie im steirischen Sozial- und Gesundheitswesen gemeinsam mit seinem Stellvertreter Schützenhöfer zukünftig noch intensiver fortsetzen möchte.“ So kommentierte die steirische KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler die Aussagen von LH Voves in der heutigen Pressestunde.
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20-01-12 LAbg. Murgg (KPÖ): Regionale Verteilung der Schulen wichtig, Standorte erhalten!.
Nicht weniger als 27 Prozent der landwirtschaftlichen Fachschulen in der Steiermark fallen dem bildungspolitischen Kahlschlag von SPÖ und ÖVP zum Opfer. Das sagte KPÖ-LAbg. Werner Murgg zur Schließung von neun Schulen quer durch die Steiermark seit Beginn der sogenannten „Reformpartnerschaft“. Weitere vier Schulen sollen in naher Zukunft geschlossen werden, geht es nach Voves und Schützenhöfer.
17-01-12 Klimt-Weithaler: Kinder bleiben auf der Strecke.
Die Bestellung von SchulleiterInnen ist – nicht nur – in der Steiermark traditionell eine Spielwiese politischer Einflussnahme, auch wenn Instrumente der Objektivierung vorgeschoben werden, um diesen Eindruck abzuschwächen. Die KPÖ hat mit mehreren Initiativen, zuletzt im Juni 2010, versucht, in diesem wichtigen Bereich den Einfluss der Parteien zurückzudrängen und den Vorschlag gemacht, SchulleiterInnen künftig auf Zeit zu bestellen, mit der Möglichkeit der Wiederbewerbung.
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17-01-12 Murgg (KPÖ): Land zahlt 35.000 Euro „Entschädigung“ aus.
Eine Millionenpleite des Landes Steiermark stellt das Europeum in Mariazell dar. Das gescheiterte Konferenzzentrum, das bald in eine Lebzelterei umgewandelt werden soll, ist das Ergebnis von krassen Fehleinschätzungen, mangelndem Realitätssinn und fehlendem finanziellen Verantwortungsbewusstsein.
»» lesen05-01-12 6. Strompreiserhöhung unter LH Voves bei sinkenden Großhandelspreisen.
Bereits zum sechsten Mal wird unter Landeshauptmann Voves der Strompreis für die Kundinnen und Kunden der EStAG erhöht, auch die Energie Graz zieht mit. 4,3 Prozent mehr wird dann der Strom ab 1. März 2012 kosten, obwohl die Großhandelspreise stark gesunken sind. Das kritisierte KPÖ-LAbg. Werner Murgg nach Bekanntwerden der neuerlichen Teuerung.
29-12-11 Claudia Klimt-Weithaler: Alle Einsparungen auf Kosten der großen Masse.
Kurz vor Jahresende haben die selbst ernannten „Reformpartner“ von SPÖ und ÖVP in einer Aussendung Bilanz über ihre politischen „Höhepunkte des Jahres“ gezogen und geizen dabei nicht mit Eigenlob. KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler erinnert aber daran, dass die aufgezählten „Reformschritte“ in erster Linie die große Masse der nicht wohlhabenden Steirerinnen und Steirer treffen. Steuerprivilegien wie jene der Glücksspielindustrie werden hingegen nicht angetastet.
29-12-11
"Wer will, dass die Welt so bleibt wie sie ist, will nicht, dass sie bleibt." (Erich Fried)
Die KPÖ Steiermark wünscht allen Steirerinnen und Steirern ein friedliches und gesundes Jahr 2012!
Renate Pacher - Werner Murgg - Claudia Klimt-Weithaler
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27-12-11 Claudia Klimt-Weithaler im ORF-Neujahrsgespräch.
Im „Steiermark heute“-Neujahrsgespräch fordert KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler einmal mehr ein Umdenken in Sachen Sparpaket.
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23-12-11 Bevölkerung muss Vollkasko-Versicherung für Finanzmärkte finanzieren.
Drei Tage vor Weihnachten treten LH Voves und sein Stellvertreter Schützenhöfer erneut vor die Kamera, um lächelnd die Schließung von Schulen und Krankenhäusern im Jahr 2012 anzukündigen. Diese würden zu viel Geld kosten, das nicht vorhanden sei. Zwei Tage zuvor hat die EU 489,2 Milliarden Euro in die Finanzmärkte gepumpt, damit diese trotz hochriskanter Spekulationsgeschäfte schadlos gehalten werden.
19-12-11 300 von 789 hochqualifizierten Stellen in Gefahr.
300 von 789 wissenschaftlichen Stellen bei der Österreichischen Akademie der WIssenschaften sollen abgebaut werden. So sieht finanzmarktkonforme Wissenschaftspolitik aus. Am 19. Dezember wurden in Graz 14.000 Unterschriften gegen diese Vorgangsweise an die Politik übergeben.
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