03-03-10 Klimt-Weithaler: „SPÖ hat erneut bewiesen, dass auf sie kein Verlass ist“.
„Mit der Zustimmung zur ‚Transparenzdatenbank’ hat die SPÖ wieder einmal unter Beweis gestellt, dass auf sie kein Verlass ist. Das ist ein erneuter Kniefall vor den neoliberalen Sektierern, die in der ÖVP den Ton angeben“, ärgert sich Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im steirischen Landtag, ... »» lesen
24-02-10 KPÖ kritisiert Vorgangsweise von SPÖ und ÖVP.
In Zukunft wird für Bebauungspläne und Baulandausweisungen eine einfache statt eine 2/3 Mehrheit im Gemeinderat reichen, was für Konflikte unter Anrainern sorgen wird. »» lesen
17-02-10 Klimt-Weithaler: Finanzminister kurbelt Inflation an und schont Superreiche.
Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 22 Prozent, wie sie derzeit von ÖVP-Vizekanzler Pröll angedacht wird, stellt die ungerechteste Form der Besteuerung dar. Das betont die steirische KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler. Eine Massensteuer wie die Mehrwertsteuer belastet BezieherInnen kleiner ... »» lesen
15-02-10 Ernest Kaltenegger: „12-jähriger in Wien wird kein Einzelfall bleiben, auch in der Steiermark schauen Verantwortliche weg“.
Jener Wiener Bub, der aufgrund seiner Spielsucht im Alter von 12 Jahren zum Räuber geworden ist, wird leider kein Einzelfall bleiben. Das befürchtet der steirische KPÖ-LAbg. Ernest Kaltenegger, der mit der KPÖ in der Steiermark seit 2006 für einen konsequenten Schutz vor der Spielsucht eintritt. ... »» lesen
11-02-10 KPÖ fordert sinnvolle Investitionen statt Eventpolitik.
„Angesichts der Budgetsituation des Landes ist es grob fahrlässig, ohne Konzepte für die Nachnutzung der Infrastruktur oder Untersuchungen über die zu erwartenden Effekte in der Region, eine derart große Summe auszugeben.“ »» lesen
8.März 2010 - Internationaler Frauentag
Gleiche Arbeit -gleicher Lohn! »
Es ist eigentlich kaum zu glauben, aber die Forderung nach gleichem Lohn für gleichwertige Arbeit, ist nach über 100 Jahren immer noch nicht realisiert.
Im Gegenteil: In der Steiermark verdienen vollzeitbeschäftigte Männer im Durchschnitt netto 30% mehr und teilzeitbeschäftigte Männer immerhin noch 24% mehr als Frauen. »weiterlesen....
»»Rede von KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler
»»Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2010
Klimt-Weithaler fordert vollen Einsatz für Gewaltopfer – Hilfe bei Strafprozessen sichern! »
10-03-10 Nach einstimmigem Beschluss: „Zuversichtlich, dass Prozesshilfe nun finanziert wird“. Die Beratungsstelle TARA ist die einzige Einrichtung, die sich in der Steiermark der Betreuung von Frauen annimmt, die Opfer von sexueller Gewalt geworden sind. Ein… »
Andritz Hydro: Weiz braucht Sozialplan für Arbeitslose! »
09-03-10 Wolfgang Feigl: Stadt muss Betroffenen unter die Arme greifen. Wie heute den Medien zu entnehmen war, baut Andritz Hydro (vormals Elin) in Weiz weiterhin massiv Arbeitsplätze ab. Betroffen ist vor allem das Leihpersonal. Wolfgang… »
Raumordnung: KPÖ fordert Rückstellung des missglückten Gesetzesentwurfs »
05-03-10 Klimaschutz: ExpertInnen warnen vor SPÖ-ÖVP-Entwurf, „Klimaziele sonst nicht erreichbar“. Beim dritten „Runden Tisch“ zum Klimaschutzplan des Landes Steiermark haben am Freitag, 5.3., Expertinnen und Experten eindringlich auf den Widerspruch zwischen den Klimaschutzzielen und dem… »
Energiepreis-Schwindel: Strom und Gas müssen billiger werden! »
03-03-10 KPÖ-LAbg. Murgg: „Gesunkene Preise müssen endlich an Haushalte weitergegeben werden“. Die steirische KPÖ teilt die Kritik von E-Control-Chef Walter Boltz. Dieser hat darauf hingewiesen, dass die Bezieherinnen und Bezieher von Strom und Gas 2009 mit deutlichen Preiserhöhungen konfrontiert waren, obwohl die Großhandelspreise um bis zu sieben Prozent gesunken sind.
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„100 Jahre Kosmetik in der Frauenpolitik sind genug!“ »
02-03-10 Klubobfrau Klimt-Weithaler startet mit frauenpolitischen Initiativen. Mit einem neuen Plakat, einer Veranstaltungsreihe und der traditionellen „Nelkenverteilaktion“ machen die steirischen KPÖ-Frauen anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März auf nach wie vor bestehende Ungleichheiten aufmerksam. Die Klubobfrau der KPÖ im Landtag, Claudia Klimt-Weithaler, ... »» lesen
Prolactal-Käse: 759.000 Euro Fördermittel für Etikettenschwindel »
22-02-10 Claudia Klimt-Weithaler: Skandal um Prolactal-Käse zeigt Absurdität der EU-Landwirtschaftspolitik auf. 759.000,27,- Euro hat die Firma Prolactal, deren Käseerzeugnisse für mehrere Todesfälle verantwortlich sind, allein im Jahr 2007 laut Transparenzdatenbank an EU-Förderungen („Ausfuhrerstattung“) erhalten. Die KPÖ sieht ihre Kritik an der EU-Landwirtschaftspolitik dadurch bestätigt, dass diese ... »» lesen
Mindestsicherung muss halten, was sie verspricht! »
17-02-10 Claudia Klimt-Weithaler zur Einführung der "Bedarfsorientierten Mindestsicherung" am 1.9.2010.
Im November 2009 wurde der aktuelle Sozialbericht des LandesSteiermark veröffentlicht. Er beinhaltet zwei Kernaussagen: Erstens, dieSozialausgaben explodieren
... »» lesen"Polit-Gagen herunter!" »
11-02-10 Steirerkrone berichtet über KPÖ-Initiative zur Senkung der Politikereinkommen. Klimt-Weithaler: Landeshauptmann muss mit dem 15-fachen eines Mindespensionisten auskommen! »» lesen
KPÖ-Kritik an Transferkonto-Kniefall »
03-03-10 Klimt-Weithaler: „SPÖ hat erneut bewiesen, dass auf sie kein Verlass ist“. „Mit der Zustimmung zur ‚Transparenzdatenbank’ hat die SPÖ wieder einmal unter Beweis gestellt, dass auf sie kein Verlass ist. Das ist ein erneuter Kniefall vor den neoliberalen Sektierern, die in der ÖVP den Ton angeben“, ärgert sich Claudia Klimt-Weithaler, KPÖ-Klubobfrau im steirischen Landtag, ... »» lesen
Statt Raumordnung gibt es Zersiedelung »
24-02-10 KPÖ kritisiert Vorgangsweise von SPÖ und ÖVP. In Zukunft wird für Bebauungspläne und Baulandausweisungen eine einfache statt eine 2/3 Mehrheit im Gemeinderat reichen, was für Konflikte unter Anrainern sorgen wird. »» lesen
KPÖ-Kritik an ÖVP-Plänen: Massensteuern sind ungerecht »
17-02-10 Klimt-Weithaler: Finanzminister kurbelt Inflation an und schont Superreiche. Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 22 Prozent, wie sie derzeit von ÖVP-Vizekanzler Pröll angedacht wird, stellt die ungerechteste Form der Besteuerung dar. Das betont die steirische KPÖ-LAbg. Claudia Klimt-Weithaler. Eine Massensteuer wie die Mehrwertsteuer belastet BezieherInnen kleiner ... »» lesen
Glücksspiel: SPÖ und ÖVP haben volle Verantwortung für Folgen der Spielsucht! »
15-02-10 Ernest Kaltenegger: „12-jähriger in Wien wird kein Einzelfall bleiben, auch in der Steiermark schauen Verantwortliche weg“. Jener Wiener Bub, der aufgrund seiner Spielsucht im Alter von 12 Jahren zum Räuber geworden ist, wird leider kein Einzelfall bleiben. Das befürchtet der steirische KPÖ-LAbg. Ernest Kaltenegger, der mit der KPÖ in der Steiermark seit 2006 für einen konsequenten Schutz vor der Spielsucht eintritt. ... »» lesen
"19-Millionen-Hüftschuss" des Landes »
11-02-10 KPÖ fordert sinnvolle Investitionen statt Eventpolitik. „Angesichts der Budgetsituation des Landes ist es grob fahrlässig, ohne Konzepte für die Nachnutzung der Infrastruktur oder Untersuchungen über die zu erwartenden Effekte in der Region, eine derart große Summe auszugeben.“ »» lesen