08-05-12
Kommentar von Renate Pacher.
Am 9. Mai wird der Europatag gefeiert. Seit dem EU-Beitritt haben sich die Bedingungen für die arbeitenden Menschen verschlechtert. Sinkende Einkommen, Teuerung, Arbeitslosigkeit, Verarmung von Teilen der Bevölkerung: Das ist heute die Realität in der EU. Und es kommt noch schlimmer:
»» lesen
04-05-12
Klimt-Weithaler: „Keine Abkehr vom Verschuldungs-, sondern vom Sozialstaat“.
Mit viel Getöse wurde am 2. Mai der so genannte Stabilitätspakt vereinbart. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, bezeichnete diesen Beschluss als endgültige Kapitulation der Politik vor den Kapitalmärkten.
»» lesen
28-04-12
Murgg: Verquickungen wurden im Oktober 2011 im Landtag thematisiert.
Laut heutigen Medienberichten sind Vergabe und Kontrolle bei der im Bereich der Abfallwirtschaft tätigen Firma Komptech nicht klar getrennt. Der Komptech-Aufsichtsrat Josef Heissenberger ist gleichzeitig Vorsitzender im Gesellschaftserausschuss der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes
...
»» lesen
24-04-12
Werner Murgg (KPÖ): Regierungsparteien bremsen.
Lobbyismus und Korruption sind feste Bestandteilt im politischen Alltag unseres Landes. Auch Parteispenden sind ein mögliches Mittel der Korruption, das haben die jüngsten Enthüllungen deutlich gemacht. Bundes- und Landesgesetze zu Korruption und Parteienfinanzierung sind völlig unzureichend.
...
»» lesen
19-04-12
Klimt-Weithaler: Maßnahme dient ausschließlich Autoindustrie.
Die Feinstaubsituation in der Steiermark und speziell in Graz ist gesundheitsgefährdend. Die Situation muss durch konkrete Maßnahmen verbessert werden. Die so genannte „Umweltzone“ ist aber keine Lösung, da sie die Luftqualität nicht nennenswert verbessern kann, dafür aber tausende
...
»» lesen
Studiengebühren: Rektorat setzt auf Eskalation. »
Umstrittene Sitzung und unnötige Härte an der KF-Uni Graz
17-05-12 „Über diese Sitzung wird noch zu diskutieren sein!“, empört sich der Grazer KSV-Mandatar Robert Krotzer. Der Senat der KF-Uni Graz hat in einer umstrittenen Sitzung am 16. Mai die Einführung von autonomen Studiengebühren beschlossen. Aufgrund einer friedlichen Sitzblockade von Studierenden wurde die Sitzung kurzfristig verlegt. »
Land verweigert Ehrenamtlichen Versicherung »
15-05-12 Klimt-Weithaler: Ehrenamtliche sind Land keine 90.000 Euro wert. Die Regierungsparteien schmücken sich gerne mit der Arbeit der vielen ehrenamtlich Tätigen in der Steiermark. Laut Bericht des Sozialministeriums erbringen diese jährlich Leistungen im Wert… »
Beratungsverträge: Aufhebung des Maulkorbes beschlossen »
15-05-12 KPÖ-Kontrollsprecher Murgg: Grundproblem bleibt aber bestehen. In der heutigen Sitzung des Kontrollausschusses des steirischen Landtages wurde auf Antrag des Vorsitzenden, KPÖ-LAbg. Werner Murgg, einstimmig die Aufhebung des Maulkorbes beschlossen. Dieser sollte… »
Beratungsverträge: KPÖ beruft Kontrollausschuss ein »
10-05-12 LAbg. Werner Murgg (KPÖ): Maulkorbbeschluss muss aufgehoben werden!. Seit Monaten versuchen SPÖ und ÖVP zu verhindern, dass der Landtag über jene 23,5 Mio. Euro, die das Land in den letzten Jahren für Beratungsverträge… »
Beraterunwesen: Verdacht auf Geldverschwendung erhärtet sich »
Im Kontrollausschuss des steirischen Landtags wurde heute im Detail über jene Beratungsverträge gesprochen, für die die Landesregierung in den vergangenen Jahren 23,5 Mio. Euro ausgegeben hat. Die genauen Leistungen der Firmen und Firmengeflechte bleiben dennoch teilweise im Dunklen, bedauert
... »» lesenMurgg: „EU ist ein Reich der Hoffnungslosigkeit geworden“ »
Massenarbeitslosigkeit, Verarmung großer Teile der Bevölkerung und in manchen Ländern sogar Verelendung: Das ist heute die Realität in der EU. Daran erinnerte KPÖ-LAbg. Werner Murgg anlässlich der „Themenkonferenz Europa“, die die ÖVP morgen in Graz abhalten wird.
»» lesen„Den Reichen reicht’s“: Grazer Wut-Jetset protestiert »
Die Reichen geben in der Politik den Ton an, nicht nur in Österreich. Allerdings verstecken sie ihre politische Agenda normalerweise hinter harmlos klingenden Begriffen wie „Reform“, „Flexibilisierung“, „Anpassung“.
»» lesenVoves und Schützenhöfer lassen Bevölkerung links liegen »
Bezeichnend für den politischen Stil und den Umgang mit der Bevölkerung ist die Vorgangsweise von Landeshauptmann Voves in der Debatte um die Zusammenlegung und Benennung der Bezirke Radkersburg und Feldbach. Nach dessen eigener Aussage in einem TV-Interview habe ihn die Sorge um die
... »» lesenBezirksfusionen für KPÖ unüberlegt und fragwürdig »
Für übereilt, unüberlegt und fragwürdig hält KPÖ-LAbg. Werner Murgg die Zusammenlegung mehrerer steirischen Bezirke, die nun laut LH Voves und seinem Stellvertreter Schützenhöfer abgeschlossen ist.
»» lesen9. Mai – Europatag. Ein Tag zum Feiern? »
Am 9. Mai wird der Europatag gefeiert. Seit dem EU-Beitritt haben sich die Bedingungen für die arbeitenden Menschen verschlechtert. Sinkende Einkommen, Teuerung, Arbeitslosigkeit, Verarmung von Teilen der Bevölkerung: Das ist heute die Realität in der EU. Und es kommt noch schlimmer:
»» lesen„Stabilitätspakt“ vertieft Spaltung der Gesellschaft »
Mit viel Getöse wurde am 2. Mai der so genannte Stabilitätspakt vereinbart. Claudia Klimt-Weithaler, Klubobfrau der KPÖ im steirischen Landtag, bezeichnete diesen Beschluss als endgültige Kapitulation der Politik vor den Kapitalmärkten.
»» lesenKPÖ fordert Aufklärung von Komptech-Förderungen »
Laut heutigen Medienberichten sind Vergabe und Kontrolle bei der im Bereich der Abfallwirtschaft tätigen Firma Komptech nicht klar getrennt. Der Komptech-Aufsichtsrat Josef Heissenberger ist gleichzeitig Vorsitzender im Gesellschaftserausschuss der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landes
... »» lesenKorruption, Parteispenden, Lobbyismus: „Reformpartner“ im Dauerschlaf »
Lobbyismus und Korruption sind feste Bestandteilt im politischen Alltag unseres Landes. Auch Parteispenden sind ein mögliches Mittel der Korruption, das haben die jüngsten Enthüllungen deutlich gemacht. Bundes- und Landesgesetze zu Korruption und Parteienfinanzierung sind völlig unzureichend.
... »» lesenUmweltzone wirkungslos und ungerecht »
Die Feinstaubsituation in der Steiermark und speziell in Graz ist gesundheitsgefährdend. Die Situation muss durch konkrete Maßnahmen verbessert werden. Die so genannte „Umweltzone“ ist aber keine Lösung, da sie die Luftqualität nicht nennenswert verbessern kann, dafür aber tausende
... »» lesen